Invalidenversicherung (IV)

...

...

...

Art. 11 a IVG / Art. 22 quater IVV

Zeitpunkt: Eintritt des Versicherungsfall

Beitragsdauer

- gleich viele Beitragsdauer wie ihr Jahrgang = Vollrente (Skala 44) / ansonsten Teilrente

Massgebendes durchschn. Jahreseinkommen

- Durchschn. Erwerbseinkommen

- Durchschn. Erziehungsgutschriften

- Durchschn. Betreuungsgutschriften

...

Art. 28a IVG und Art. 16 ATSG

...

Teilerwerbstätige / Anteilsmässig Invalidität als Erwerbstätige + Invalidität als Nichterwerbstätige

• Frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt
• Ende, wenn die Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt sind
• Während mind. eines Jahres zu durchschn. mind. 40 % arbeitsunfähig und dirse anschliessend weiter besteht
• Rentenanspruch: frühestensnach 6 Anlauf von 6 Monaten nach der IV Anmeldung

Arbeitsunfähigkeit

• Gesundheitsschaden - im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich

• Unfähigkeit, auf dem gesamten Arbeitsmarkt (nach bestmöglicher Eingliederung) Arbeit zu leisten

Art. 17 ATSG / Art. 31 IVG

Verletzung von

• Schadenminderungspflicht
• Mitwirkungspflicht

• Selbstverschulden
• Sistierung  => Während Massnahmen des Strafvollzug wird Rentenzahlung gestoppt

ATSG 9

...

...

...

Wenn VP während des Tages nicht allein gelassen werden kann; d.h dass praktisch während des ganzen Tages eine Drittperson anwesend sein muss

Volljährige VP ausserhalb eines Heimes lebt und infolge der Beeinträchtigung der Gesundheit

1. Ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann
2. für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung angewiesen ist oder
3. ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren

...

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)

Verordnung über die Geburtsgebrechen (GgV)

Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI)

- organisatorisch eng mit der AHV verbunden

- Ausgleichskassen = Beitragsbezug und Ausrichtung von Renten und Taggeldern

- IV-Stellen = Bemessung der Invalidität / Bestimmung und Überwachung Eingliederungsmassnahmen

- Früherfassung

- Bestimmung, Überwachung und Durchführung der Massnahmen der Frühintervention

- Abklärung versicherungsmässige Voraussetzungen

- Abklärung Eingliederungsfähigkeit, Berufsberatung, Arbeitsvermittlung

- Bestimmung und Überwachung der Eingliederungsmassnahmen + deren Begleitung

- Bemessung der Invalidität, Hilflosigkeit + vom VN benötigte Hilfeleistungen

- Erlass Verfügungen über die Leistungen der IV

- Öffentlichkeitsarbeit

- Koordination der med. Massnahmen mit dem Kranken- und Unfallversicherer

=> Beurteilung der med. Anspruchsvoraussetzungen werden durch regionale ärztliche Dienste (RAD) ein

Berechnung & Auszahlung von Renten, Taggelder, Einarbeitungszuschüsse, Entschädigung für Betreuungskosten und Hilflosenentschädigungen

Praktische Durchführung der Eingliederungsmassnahmen werden durch ausserhalb der Verwaltung stehende Personen und Institutionen wahrgenommen. z.B.

- Ärzte, Apotheker

- Spitäler, Kranken- und Heilanstalten

- Lieferanten on Hilfsmitteln

- Eingliederungs- und Schulungsstätten

=> Arbeitgeber tragen aktiv zur Eingliederung bei (im Rahmen des Zumutbaren - Art. 7c IVG)

Versicherungsorgan auf Bundesebene in Genf

Aufgaben:

- zentrale Abrechnung

- Ausgleich von Beiträgen und Leistungen mit den Ausgleichskassen

- Registerführung der Leistungsbezüger

- Erstellung von Statistiken

=> besondere Bedeutung: Funktion der ZAS als Zahlstelle für Sachleistungen der IV

- dezentrale Durchführung verlangt Aufsicht & Koordination

- fachliche, administrative und finanzielle Aufsicht wird durch das BSV durchgeführt - insbesondere folgende Aufgaben:

1. Vorbereitung der Erlasse über AHV, IV, EL, BVG, EO, FamZ,
2. Vollzug dieser Erlasse
3. Aufsicht und Vollzug der Erlasse
4. Entscheid, Instruktion und Erheben von Beschwerden
5. Beantworten von Anfragen, Erteilen von Rechtsauskünften, Betreuung von IV-Stellen usw

Art. 1b IVG => Personen, die gemäss den Artikeln 1a und 2 des AHVG obligatorisch oder feiwillig versichert sind

Besondere Voraussetzungen:

• Adoption - versicherungsmässige Voraussetzungen sind vom Zeitpunkt der Adoption an erfüllt; Leistungen können erbracht werden, auch wenn die Invalidität vor der Adoption eintrat
• Grenzgänger - Erwerbsortprinzip - somit ist die Beitragspflicht erfüllt und die Person versichert
• Schweizer Bürger/innen mit zivilrechtl. Wohnsitz im Ausland = ab Aufnahme der Erwerbstätigkeit / Wohnsitz in der CH  = für Eingliederungsmassnahmen versichert
• Schwarzarbeit - fehlende Arbeitsbewilligung schliesst den Anspruch der Leistungen nicht aus (Erwerbstätigkeit!)

- alle versicherten Personen sind beitragspflichtig

- Erwerbstätige = ab 1. Januar in dem das 18. Altersjahr erreicht wird

- Nichterwerbstätige = 1. Januar in dem das 21. Altersjahr erreicht wird

- Lebensunterhalt soll durch gezielte Eingliederungsmassnahmen ganz oder teilweise aus eigener Kraft bestritten werden / Unabhängigkeit

- Grundsatz: Eingliederung vor Rente

• Früherfassung - Ziel: Eintritt der Invalidität zu verhindern
• Frühintervention - Ziel: bisheriger Arbeitsplatz erhalten / an einem neuen Arbeitsplatz eingliedern
• Eingliederungsmassnahmen - Ziel: Erwerbsfähigkeit im bisherigen Aufgabengebiet herzustellen, zu verbessern oder zu erhalten
• Geldleistungen - Renten und Hilflosenentschädigungen wenn Eingliederung nicht bzw. zu ungenügend erreicht / Taggelder als Lohnersatzleistungen zu Eingliederungsmassnahmen

- Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein

ATSG 8 - Invalidität ist die voraussichtl. bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit

- Bestehen einer Invalidität -> 3 Voraussetzungen:

-> medizinisches Element = Gesundheitsschaden (körperlich, geistig, psychisch)

-> wirtschaftliches Element = bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit

-> Kausalzusammenhang (zwischen Gesundheitsschaden und Erwerbsunfähigkeit)

1. Volljährige, die vor der Beeinträchtigung nicht erwerbsfähig waren, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen
    
2. Nichterwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben werden

Eingliederungsmassnahmen (Art 10 IVG)

- Anspruch, sobald solche im Hinblick auf Alter und Gesundheitszustand angezeigt sind

- Anspruch auf Integrationsmassnahmen frühestens im Zeitpunkt der Geltendmachung des Leistungsanspruchs

IV Renten: frühestens ab 18. Altersjahr; längstens bis zum Anspruch auf eine Altersrente

Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (IVG 4 Abs. 2)

-> Zeitpunkt der Anmeldung ist für die Bestimmung des Invaliditätseintritts unerheblich

Eingliederungsmassnahmen werden gewährt, soweit sie notwendig und geeignet sind, die Erwerbstätigkeit wiederherzustellen, zu verbessern oder zu erhalten

=> Behandlung von Geburtsgebrechen sowie die Abgabe von gewissen Hilfsmitteln können unabhängig von der Möglichkeit einer beruflichen Eingliederung gewährt werden

• Kostenübernahme von med. Massnahmen bis zum vollendeten 20. Altersjahr
• auf berufliche Eingliederung gerichtet - keine Behandlung des Leidens an sich

Die IV kann die Behandlung von jenen Gesundheitsschäden übernehmen, welche einen stabilisierten Defektzustand darstellen

Anspruch auf Vergütung der medizinischen Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen für alle VN unter 20 Jahren

=> Liste der Geburtsgebrechen ist nach Körperteilen und Körperfunktionen unterteilt und ist abschliessend

Behandlung in einem Spital = allgemeine Abteilung

=> Kostenübernahme bei Geburt im Ausland - Leistungen bei GG während 3 Monaten nach der Geburt

• Früherfassung hat präventiven Charakter
• Früherfassungsgespräch (Triagegespräch) - Phase vom Eingang der Meldung an die IV bis zum Entscheid, ob eine offzizielle Anmeldung bei der IV angezeigt ist oder nicht
   
• Personen mit Invaliditätsrisiko:
  • während mind. 30 Tagen ununterbrochen arbeitsunfähig oder
  • innerhalb eines Jahres wiederholt während kurzer Zeit "krank"
    
     
• Ziele der Früherfassungsgespräche
  • Beurteilung der medizinischen, beruflichen und sozialen Situation
  • Information der VP über Zweck und Umfang der Abklärung
  • Bestimmung der Akteure, die zur Erhaltung der Erwerbstätigkeit beitragen können
  • Ergebnis wird schriftlich festgehalten

• Erhalt des bisherigen Arbeitsplatzes oder Eingliederung an einem anderen Arbeitsplatz/Betrieb angestrebt / Abklärung innerhalb von 6 Monaten
   
• Massnahmen:
  • Anpassung des Arbeitsplatzes
  • Ausblidungskurse
  • Arbeitsvermittlung
  • Berufsberatung
  • Sozialberufliche Rehabiliation
  • Beschäftigungsmassnahmen
     
• Kostenrahmen bis höchstens CHF 20'000.- / kein Rechtsanspruch
• Grundsatzentscheid mittels Verfügung ob Eingliederungsmassnahmen der IV eingeleitet werden, ob ein Rentenanspruch zu prüfen ist oder ob Gesuch abgelehnt wird