Invalidenversicherung (IV)

Versicherungsorgan auf Bundesebene in Genf

Aufgaben:

- zentrale Abrechnung

- Ausgleich von Beiträgen und Leistungen mit den Ausgleichskassen

- Registerführung der Leistungsbezüger

- Erstellung von Statistiken

=> besondere Bedeutung: Funktion der ZAS als Zahlstelle für Sachleistungen der IV

- dezentrale Durchführung verlangt Aufsicht & Koordination

- fachliche, administrative und finanzielle Aufsicht wird durch das BSV durchgeführt - insbesondere folgende Aufgaben:

1. Vorbereitung der Erlasse über AHV, IV, EL, BVG, EO, FamZ,
2. Vollzug dieser Erlasse
3. Aufsicht und Vollzug der Erlasse
4. Entscheid, Instruktion und Erheben von Beschwerden
5. Beantworten von Anfragen, Erteilen von Rechtsauskünften, Betreuung von IV-Stellen usw

Art. 1b IVG => Personen, die gemäss den Artikeln 1a und 2 des AHVG obligatorisch oder feiwillig versichert sind

Besondere Voraussetzungen:

• Adoption - versicherungsmässige Voraussetzungen sind vom Zeitpunkt der Adoption an erfüllt; Leistungen können erbracht werden, auch wenn die Invalidität vor der Adoption eintrat
• Grenzgänger - Erwerbsortprinzip - somit ist die Beitragspflicht erfüllt und die Person versichert
• Schweizer Bürger/innen mit zivilrechtl. Wohnsitz im Ausland = ab Aufnahme der Erwerbstätigkeit / Wohnsitz in der CH  = für Eingliederungsmassnahmen versichert
• Schwarzarbeit - fehlende Arbeitsbewilligung schliesst den Anspruch der Leistungen nicht aus (Erwerbstätigkeit!)

- alle versicherten Personen sind beitragspflichtig

- Erwerbstätige = ab 1. Januar in dem das 18. Altersjahr erreicht wird

- Nichterwerbstätige = 1. Januar in dem das 21. Altersjahr erreicht wird

- Lebensunterhalt soll durch gezielte Eingliederungsmassnahmen ganz oder teilweise aus eigener Kraft bestritten werden / Unabhängigkeit

- Grundsatz: Eingliederung vor Rente

• Früherfassung - Ziel: Eintritt der Invalidität zu verhindern
• Frühintervention - Ziel: bisheriger Arbeitsplatz erhalten / an einem neuen Arbeitsplatz eingliedern
• Eingliederungsmassnahmen - Ziel: Erwerbsfähigkeit im bisherigen Aufgabengebiet herzustellen, zu verbessern oder zu erhalten
• Geldleistungen - Renten und Hilflosenentschädigungen wenn Eingliederung nicht bzw. zu ungenügend erreicht / Taggelder als Lohnersatzleistungen zu Eingliederungsmassnahmen

- Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein

ATSG 8 - Invalidität ist die voraussichtl. bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit

- Bestehen einer Invalidität -> 3 Voraussetzungen:

-> medizinisches Element = Gesundheitsschaden (körperlich, geistig, psychisch)

-> wirtschaftliches Element = bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit

-> Kausalzusammenhang (zwischen Gesundheitsschaden und Erwerbsunfähigkeit)

1. Volljährige, die vor der Beeinträchtigung nicht erwerbsfähig waren, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen
    
2. Nichterwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben werden

Eingliederungsmassnahmen (Art 10 IVG)

- Anspruch, sobald solche im Hinblick auf Alter und Gesundheitszustand angezeigt sind

- Anspruch auf Integrationsmassnahmen frühestens im Zeitpunkt der Geltendmachung des Leistungsanspruchs

IV Renten: frühestens ab 18. Altersjahr; längstens bis zum Anspruch auf eine Altersrente

Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (IVG 4 Abs. 2)

-> Zeitpunkt der Anmeldung ist für die Bestimmung des Invaliditätseintritts unerheblich

Eingliederungsmassnahmen werden gewährt, soweit sie notwendig und geeignet sind, die Erwerbstätigkeit wiederherzustellen, zu verbessern oder zu erhalten

=> Behandlung von Geburtsgebrechen sowie die Abgabe von gewissen Hilfsmitteln können unabhängig von der Möglichkeit einer beruflichen Eingliederung gewährt werden

• Kostenübernahme von med. Massnahmen bis zum vollendeten 20. Altersjahr
• auf berufliche Eingliederung gerichtet - keine Behandlung des Leidens an sich

Die IV kann die Behandlung von jenen Gesundheitsschäden übernehmen, welche einen stabilisierten Defektzustand darstellen

Anspruch auf Vergütung der medizinischen Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen für alle VN unter 20 Jahren

=> Liste der Geburtsgebrechen ist nach Körperteilen und Körperfunktionen unterteilt und ist abschliessend

Behandlung in einem Spital = allgemeine Abteilung

=> Kostenübernahme bei Geburt im Ausland - Leistungen bei GG während 3 Monaten nach der Geburt

• Früherfassung hat präventiven Charakter
• Früherfassungsgespräch (Triagegespräch) - Phase vom Eingang der Meldung an die IV bis zum Entscheid, ob eine offzizielle Anmeldung bei der IV angezeigt ist oder nicht
   
• Personen mit Invaliditätsrisiko:
  • während mind. 30 Tagen ununterbrochen arbeitsunfähig oder
  • innerhalb eines Jahres wiederholt während kurzer Zeit "krank"
    
     
• Ziele der Früherfassungsgespräche
  • Beurteilung der medizinischen, beruflichen und sozialen Situation
  • Information der VP über Zweck und Umfang der Abklärung
  • Bestimmung der Akteure, die zur Erhaltung der Erwerbstätigkeit beitragen können
  • Ergebnis wird schriftlich festgehalten

• Erhalt des bisherigen Arbeitsplatzes oder Eingliederung an einem anderen Arbeitsplatz/Betrieb angestrebt / Abklärung innerhalb von 6 Monaten
   
• Massnahmen:
  • Anpassung des Arbeitsplatzes
  • Ausblidungskurse
  • Arbeitsvermittlung
  • Berufsberatung
  • Sozialberufliche Rehabiliation
  • Beschäftigungsmassnahmen
     
• Kostenrahmen bis höchstens CHF 20'000.- / kein Rechtsanspruch
• Grundsatzentscheid mittels Verfügung ob Eingliederungsmassnahmen der IV eingeleitet werden, ob ein Rentenanspruch zu prüfen ist oder ob Gesuch abgelehnt wird

• Vorbereitung auf berufliche Eingliederung (Eingliederungsplan erarbeitet)
• Ziel: schliessen von Lücken zwischen sozialer und beruflicher Integration
   
• Anspruch für VP, die
  • seit mind. 6 Monaten zu mind. 50 AUF, sofern dadurch Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden. Ziel: VP in freie Wirtschaft eingliedern
     
• Sozialberufliche Rehabilitation (für VP, die in Bezug auf berufliche Art noch nicht eingliederungsfähig sind)
  • Massnahmen zur Gewöhnung an den Arbeitsprozess
  • Förderung der Arbeitsmotivation
  • Stabilisierung der Persönlichkeit
  • Einüben sozialer Grundfähigkeiten
     
• Beschäftigungsmassnahmen (für VP, deren Eingliederungsfähigkeit in Bezug auf berufl. Massnahmen beruflicher Art verloren zu gehen droht)
  • Massnahmen zur Aufrechterhaltung einer Tagesstruktur - bis zum Beginn einer Massnahme berufl. Art oder bis zum Stellenantritt (freier Arbeitsmarkt)
     
• Dauer:
  • gesamthaft 1 Jahr (230 Massnahmetage / 46 Wochen à 5 Tage)
  • Präsenzzeit von mind. 2 Stunden täglich, während mind. 4 Tagen pro Woche -> keine Steigerung der Präsenz = Abbruch der Massnahme
     
• Leistungen:
  • Taggeld gem. Art. 22 IVG / IV-Rentenbezüger = Rente statt Taggeld
  • Integrationsmassnahme im bisherigen Betrieb /Arbeitgeber = Aufwandsentschädigung von max. CHF 100.- pro Integrationstag (Art. 14, Abs 5 IVG)

• eingliederungsorientierte Rentenrevisionen
   
• Anspruch sofern
  • Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann und
  • Massnahme geeignet sind, Erwerbsfähigkeit zu verbessern
     
• Massnahmen zur Wiedereingliederung
  • Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung
  • Massnahmen berufl. Art
  • Abgabe von Hilfsmitteln
  • Beratung und Begleitung während längstens 3 Jahren nach Abschluss der Eingliederungsmassnahmen und Aufhebung der IV-Rente

• VP, die infolge Invalidität in der Berufswahl oder in der Ausübung der bisherigen Tätigkeit behindert sind
• Ziel: berufliche Eignung (besondere Prüfung und praktischer Arbeitsversuch) zu erproben
  • Eignungsabkärung max. 3 Monate
  • Schnupperlehren max. 3 Wochen

• VP, die noch nicht erwerbstätig waren
• bei denen bei der erstmaligen Ausbildung in wesentlichem Umfang zusätzliche Kosten entstehen
  • Bsp. Schul- und Lehrgeld, Lehrmittel, Berufsgeräte, Berufskleider und Fahrten vom Wohnort zum Ausbildungsort
• Ausbildungsarten:
  • Vorbereitung auf Hilfsarbeit/Tätigkeit in einer geschützten Werkstatt
  • Anlehre / Berufslehre
  • Besuch Mittel-, Fach- oder Hochschule
  • Weiterbildung, sofern Erwerbstätigkeit wesentlich verbessert wird
     
• Kleines IV-Taggeld

• müssen bereits eine Erwerbstätigkeit ausgeübt haben
• Durch Invalidität wird bisherige Tätigkeit verunmöglicht oder wesentlich erschwert
• längerdauernd ein Minderverdienst von ca. 20% verursacht oder dieses Ereignis droht
• sämtliche Kosten für Umschulung inkl. auswärtige Verpflegung, Unterkunft, Reisekosten
   
• invaliditätsgerechte und adäquatee Umschulungsmassnahme -> Umschulung soll etwa die gleichen Verdienstmöglichkeiten eröffnen, wie jene des ursprünglichen Berufes
   
• grosses IV-Taggeld

Umschulung -> bei Eintritt der Invalidität:

1. erstmalige berufliche Ausbildung absolviert hat / bereits im Erlebsleben steht
2. ohne Ausbildung bereit erwerbstätig war (mind. 6 Monate, Einkommen von mind. 3/4 der minimalen vollen ordentl. IV-Rente
3. eine erstmalige berufliche Ausbildung aufgrund von Invalidität abbrechen musste und der monatliche Ausbildungslohn mehr als Höchstbetrag des kleinen Taggeldes für Alleinstehende ausmachte

• Versuchsweise einen Arbeitsplatz für längstens 180 Tage (um tatsächliche Leistungsfähigkeit im 1. Arbeitsmarkt abzuklären und zu erproben) -> während des Arbeitsversuchs entsteht kein Arbeitsverhältnis
   
• Rahmenbedinungen wir Ziel, Zweck und Dauer werden festgelegt
• Anspruch auf IV-Taggeld
• Falls nach Arbeitsversuch das Arbeitsverhältnis weitergeführt wird, kann ein Einarbeitungszuschuss gewährt werden

• für arbeitsunfähige eingliederungsfähige VP
  • Dauer in der Regel 6 Monate
     
• aktive Unterstüzung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes
  • Erstellen von Bewerbungsdossiers & Schreiben
  • Vorbereitung auf Vorstellungsgespräche
     
• begleitende Beratung zur Aufrechterhaltung eines Arbeitsplatzes
  • Arbeitsplatzanpassung (Pensum, Anforderung, Toleranz, Umgebung)
  • Beratung & Unterstützung der Arbeitgeber
     

• an den Arbeitgeber
• für die Dauer von max. 180 Tagen
• noch nicht volle Arbeitsleistung der VP möglich => Differez zwischen Leistungslohn und vereinbartem Bruttogehalt
• Abrechnung über ZAS

Ziel: Prämienerhöhungs-Risiko der obligatorischen BVG und Kv-TG auffangen

Voaussetzung:

• VP wird nach erfolgter Arbeitsvermittlung innert 3 erneut arbeitsunfähig wird und
• das Arbeitsverhältnis länger als drei Monate gedauert hat und
• VP innerhalb eines Jahres während mehr als 15 Arbeitstagen krankheitsbedingt fehlt und
• Arbeitgeber weiterhin Lohn / Taggeldversicherung Leistungen erbringt
•  
• ab 16. Absenztag an Arbeitgeber (via ZAS), längstens während 3 Jahren

Zur Aufnahme, zum Ausbau oder für betriebliche Umstellung einer selbständigen Erwerbstätigkeit

• für eingliederungsfähige invalide VP
• mit Wohnsitz in der Schweiz
• fachlich und charakterlich geeignet sind, eine selbständige Tätigkeit auszuüben
• wirtschaftliche Voraussetzung gegeben sind
• Finanzierung ausreichend gesichert ist

Voraussetzungen: Hilfsmittel gem. Liste HVI-Anhang, in einfacher & zweckmässiger Ausführung, inkl. invaliditätsbedingte Anpassungen und Zubehör

a) Hilfsmittel, ohne Zusammenhang mit einer Erwerbstätigkeit (Hilfsmittel ohne Stern)

b) Hilfsmittel, die ausschliesslich an VP abgegeben werden, die sie für die Ausbildung, Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich benötigt werden (Hilfsmittel mit Stern)

c) Hilfsmittel, die als wesentliche Ergänzung zu medizinischen IV-Eingliederungsmassnahmen gehören (Schuheinlagen, Zahnprothesen, Brillen und Kontaktlinsen)

• zu Eigentum
• leihweise
• einmalige oder periodische Beiträge
• Amortisationsbeiträge
• volle Kostendeckung
• mietweise
• selbstamortisierende Darlehen (Landwirtschafts- und Gewerbebetrieben)
• Kosten für besondere Dienstleistungen Dritter anstelle eines Hilfsmittels
  • "Hilfsmittel", das nicht selber bedienen können
    • z.B. Transport/Begleitung einer Person zur Überwindung des Arbeitsweges (anstelle Mfzg oder Blindenhund)
    • Vorlesen von Texten (Blinde/hochgradig Sehbehinderte)
    • Gebärdensprachedolmetscher bei Berufsausübung
    • Be

Hilfsmittel gemäss Liste Anhang-HVA:

• orthopädische Mass- & Serienschuhe
• Gesichtsepithesen
• Perücken
• Hörgeräte für ein Ohr
• Sprechhilfegeräte
• Rollstühle ohne motorischen Antrieb
• Lupenbrillen
   
• Betrag: 75% des Nettopreises/Pauschalen/Kostenlimiten

• zur Durchführung von Abklärungs- & Eingliederungsmassnahmen
• bis zur nächstgelegenen Durchführungsstelle
• wenn notwendig, auch für Begleitpersonen
• bei Abwesenheit von mehr als 5 Stunden wird zusätzlich ein Zehrgeld für auswertige Verpflegung und Übernachtung vergütet

• Taggeld
• Rente
• Hilfslosenentschädigung -> bei volljährigen Versicherten

• Medizinische Massnahmen nach Art. 12 IVG
• Geburtsgebrechen nach Art. 13 IVG
• Integrationsmassnahmen
  • Früherfassung / Frühintervention
  • Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung
• Wiedereingliederungsmassnahmen Art 8a IVG
• Berufliche Massnahmen
  • Berufsberatung
  • erstmalige berufliche Ausbildung (EBA)
  • Umschulung
  • Arbeitsvermittlung
  • Arbeitsversuch
  • Kapitalhilfe
• Hilfsmittel

• als Zusatzleistung während Massnahmen der IV (akzessorische Leistung)
• bei Eingliederungs-, Abklärungs- und Wartezeiten
• frühestens ab 18. Altersjahr
• grosses IV-Taggeld / kleines IV-Taggeld

Der Eingliederung gleichgestellt sind Abklärungszeiten und Wartezeiten

Abklärungszeiten (Art. 17 IVV) -> von der IV angeordnete Untersuchungen von mind. 2 aufeinanderfolgenden Tagen

Wartezeiten (Art. 18 IVV) -> Zeitanschnitte in denen VN auf den Beginn einer angeordneten EMA oder einer Umschulung warten muss

Wartezeiten während der Arbeitsvermittlung (Art. 19 IVV) -> falls EMA oder Umschulung voraus ging, so wird das bisherige Taggeld während längstens 60 Tagen weitergewährt. Kein Ansprich wenn ALV

Arbeitsversuch (Art. 18a IVG) -> während Arbeitsversuch für längstens 180 Tagen