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Lernkarten
Zwei Parteien haben einen Willen und geben eine Erklärung ab und dieser ist Deckungsgleich (Übereinstimmender Wille)
Nach dem Vertrauensprinzip ausgelegte Willenserklärung stimmt überein --> wirklicher Wille stimmt nicht überein (sprechen vom gleichen, meinen was anderes)
limitierte Auflage
Einzelstück
Pfandobjekt ist eine bewegliche Sache
Zustimmung im Vorhinein, Genehmigung im Nachhinein
Kausalität ist gegeben, wenn ein Verhalten nicht hinweggedacht werden kann, ohne das der Erfolg entfiele
Nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung
Schaden, Existenz eines gültigen Vertrages, Vertragsverletzung (Schlechterfüllung / Verletzung Nebenpflicht), Kausalzusammenhang, Verschulden --> Schadenersatz
Hypothetischer Vermögensstand - Gegenwärtiger Vermögensstand = Schaden
Art. 185 OR
Alles, das Geld bringen kann (Mobilien, Immobilien, Dokumente, Software, Rechte, usw.)
Vertrag ja/nein? Gültig ja/nein? Richtig Erfüllt ja/nein?
Ein Antrag liegt dann vor, wenn die Gegenpartei nur noch zustimmen muss (Antrag, Angebot, Offerte), für gewisse Zeit bindend,
Wer will was von wem woraus?
Obersatz (Rechtsauslegung, wie ist die Rechtslage, Tatbestände gegeben?), Untersatz (Rechtsanwendung, Merkmale des Tatbestandes erfüllt?), Schlusssatz (Rechtsfolge des konkreten Sachverhalts)
Pflicht, ernsthaft zu verhandeln / Aufklärungs- und Informationspflicht / Schutzpflicht (vor äusseren Einflüssen, sicherer Ort für Verhandlungen z.B.)
Formmängel, Inhaltsmängel (Unmöglichkeit, Widerrechtlichkeit, Sittenwidrigkeit), Willensmängel (Irrtum, Täuschung, Drohung)
Fehlende Handlungsfähigkeit, Formmängel, Inhaltsmängel --> Leistungen müssen nicht ausgetauscht werden oder zurückgegeben werden
Übervorteilung, Willensmängel --> Anfechtbarkeit innert einer Frist erklären --> wenn nicht, Vertrag läuft weiter und Anfechtbarkeit geht verloren
Minderjährig, Geistige Behinderung, Rausch (Alkohol/Drogen)
Grundsätzlich Formfreiheit --> Ausnahmen: Einfache Schriftlichkeit (Art. 12 OR), qualifizierte Schriftlichkeit (zusätzliche Elemente zur einf. Schriftlichkeit), öffentliche Beurkundung
Sittenwidrig, Widerrechtlich, Unmöglichkeit
Irrtum
Offenbares Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung --> Ausbeutung der Notlage, Unerfahrenheit, Leichtsinn
Anderer Vertrag, andere Sache, andere Person oder erheblich grösserer/geringerer Umfang --> Anfechtungsgrund
Beweggrund, wieso ist man den Vertrag eingegangen --> kein Anfechtungsgrund --> "Pech gehabt"
in der Regel wesentlich, Erkärung der Sache bzw. anderer Vertragsinhalte war gegenstand des Irrtums
in der Regel unwesentlich, Motiv, wieso man Vertrag eingegangen ist da Wille und Erklärung bei Vertragsabschluss konsens ist
Subjektive Wesentlichkeit (notwendige Grundlage des Vertrages), Erkennbarkeit (für andere Partei muss wesentlichkeit dieser Grundlage erkennbar sein), Objektive Wesentlichkeit (Irrender darf diesem Umstand solche Bedeutung zumessen)
Wesentlich und deshalb anfechtbar --> wollte verkaufen da Wert nicht gekannt, nach Verkauf wird Wert bekannt --> Irrtum, anfechtbar
Ort, an dem Schuldner Leistungshandlung vorzunehmen hat
Erfüllungsort ist der Versendungsort (Art. 189 Abs. 1 OR) mit Risiko beim Empfänger
Bringschuld = Wohnsitz des Gläubigers
Sonst sind Schulden Holschuld (Achtung Art. 74 Abs. 1 und 2 OR)
Nichterfüllung, Positive Vertragsverletzung (=Schlechterfüllung oder Verletzung einer Nebenpflicht)
Grundsätzlich keine Pflicht zur persönlichen Leistung, Ausnahmen: Arbeitnehmer, Beauftragter, Werkunternehmer
Grundsätzlich an den Gläubiger, Ausnahme: Im Auftrag für einen Dritten (Lehrmeister beauftragt Nachhilfelehrer für Lehrling)
Grundsätzlich fallen Erfüllungs- und Erfolgsort zusammen, Ausnahme: Distanzkauf
Wohnsitz des Schuldners, wo sich die Sache befindet
