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Cartes-fiches
Volljährigkeit (Art. 14 ZGB), Urteilsfähigkeit (Art. 16 ZGB)
Kindesalter, geistige Behinderung, psychische Störung, Rausch und "ähnliche Zustände"
voll handlungsUNfähig (Art. 18 ZGB)
beschränkt handlungsUNfähig (Art. 19 ff. ZGB)
voll handlungsfähig (Art. 13 ZGB)
generell geschäftsunfähig / generell delikfähig (Art. 19 Abs. 3 ZGB) --> Kann noch keine Verträge abschliessen, ist aber Deliktfähig
durch schlüssiges Verhalten
Erkärung stillschweigend, z.B. durch Körpersprache, Nicken (Objektiver dritter muss Handlung richtig interpretieren können)
Zustimmung im Vorhinein
Zustimmung im Nachhinein
Eindeutige Willenserklärung zB. mit Wort oder Schrift
Auslegung nach dem Vertrauensprinzip Art. 2 ZGB
Schikaneverbot oder Widersprüchliches Verhalten (Art. 2 ZGB)
Bösgläubigkeit muss bewiesen werden (Art. 3 Abs. 1 ZGB)
Gesetzlich speziell geregelte Verträge (OR, VVG, KKG usw.)
Gesetzlich nicht speziell geregelte Verträge (Leasingverträge, Franchisen, Vergleiche)
Veräusserungsverträge, Gebrauchsüberlassungsverträge, Dienstleistungsverträge, Sicherungsverträge, Sonstige Verträge
Kauf, Schenkung, Tausch
Miete, Pacht, Leihe, Darlehen
Arbeitsvertrag, Auftrag, Werkvertrag, Verlagsvertrag, Kommission, Frachtvertrag
Bürgschaft, Garantie
Hinterlegung, Leibrente, Verpfründung
gemäss Gesetzeswortlaut oder Auslegung (abänderbar), ist nicht zwingend
beidseitig zwingend gemäss Gesetzeswortlaut oder Auslegung
einseitig zwingend
Art. 11 Abs. 1 OR
Einfache Schriftlichkeit, qualifizierte Schriftlichkeit, öffentliche Beurkundung
Die Willenserklärung muss schriftlich erfolgen (Art. 12 OR)
Bei der qualifizierten Schriftlichkeit werden neben der einfachen Schriftlichkeit bestimmte zusätzliche Elemente verlangt (Bürgschaft)
Die öffentliche Beurkundung ist das Festhalten von Willenserklärungen und Tatsachen der Parteien in einer besonderen Form durch den Notar
Typenkern, sind diese nicht vorhanden, kann Vertrag nicht zustande kommen (Nichteinhaltung --> Vertragsverletzung)
Pflichten, die der Erfüllung der Hauptpflichten dienen (Nichteinhaltung --> Vertragsverletzung)
Verhaltensaufforderungen (keine Rechtspflichten), zB. Prüfungs- und Rügeobliegenheiten (Nichteinhaltung --> Rechtsnachteile)
Anspruchsberechtigter (Kläger) will von Anspruchsgegner (Beklagter) Anspruchsziel aufgrund der Anspruchsgrundlage (Rechtsnorm)
Tatbestand gegeben? Mermale des Tatbestandes erfüllt? Rechtsfolge
Ist ein Vertrag zustande gekommen? Ist der Vertrag gültig zustande gekommen? Ist der Vertrag richtig erfüllt worden?
Vertragsabschluss
Vertragsmängel (Ungültigkeitsgründe)
Erfüllung / Leistungsstörung
Inhaltlich übereinstimmende Willenserklärung (Art. 1 OR)
