Geschichte Staatskunde, Gesetzgebung, Willensbildung
Staatskundentest 12.2018 ohne Repetitionsfragen
Staatskundentest 12.2018 ohne Repetitionsfragen
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Flashcards
Was ist ein Bundesstaat?
Zusammenschluss von Teilstaaten die gegen aussen zusammen einen Gesamt-Staat bilden
Vorteile eines Bundesstaates?
Jeder Teilstaat kann seine Interessen besonders gut zur Geltung bringen.
Begriff Föderalismus?
Streben nach Errichtung oder Erhaltung eines Bundesstaates mit weitgehender Eigenständigkeit der Einzelstaaten.
Was versteht man unter Einheitsstaat?
Staat, der vom Zentrum aus einheitlich regiert wird. Nur eine Regierung, überall selbe Gesetze
Staatenbund?
Zusammenschluss von selbstständigen Staaten, die eine oder mehrere Aufgaben gemeinsam lösen wollen.
Erklärung Begriff, Gewaltenteilung
Trennung von gesetzgebender, ausführender und richterlicher Staatsgewalt und ihre Zuweisung an voneinander unabhängige Staatsorgane. Legislative, Exekutive, Judikative ( Parlament, Regierung, oberstes Gericht)
Weshalb Parlament 2 Kammern?
National- 200 Mitglieder, vertritt das Volk und Ständerat 46 ; vertritt die Kantone; erst wenn beide Räte sich einig sind wird ein Beschluss gültig. Volk u
Aufgaben Parlament?
Gesetzgebung; National und Ständerat bilden Legislative(Gesetze prüfen und beschliessen) , die Arbeit der Regierung kontrollieren, Wahlen (Bundesrat, Bundeskanzler, Richter)
Aufgaben Vereinigte Bundesversammlung?
Die beiden Räte tagen zusammen um Wahlen vorzunehmen. Entscheidet über Zuständigkeitskonflikte zwischen dem obersten Bundesbehörden; Begnadigung aussprechen
Was ist eine Legislaturperiode?
Wahlperiode ( Amtsperiode einer gesetzgebenden Volksvertretung )
Departement?
Es gibt 7 Departemente; jeder Bundesrat ist für ein Departement zuständig und trägt dafür die Verantwortung;
1. auswärtige Angelegenheiten
2. Departement des Innern
3. Justiz und Polizeidepartement
4. Verteididung, Bevölkerungsschutz und Sport
5. Finanzdepartement
6. Wirtschaft Bildung Forschung
7. Umwelt Verkehr Kommunikation
Was ist ein Kanton ?
Gliedstaaten der Schweizerischen Eidgenossenschaft; Stände; eigene Verfassung, eigenes Parlament, eigene Gerichte
Begriff Gemeindeautonomie?
Gemeindefreiheit; Freiheit der untersten Staatsebene, können selber über ihre Angelegenheiten entscheiden
Welche zwei Verfassungen schränken die Gemeindeautonomität ein?
Kantons und Bundesverfassung
Wieso können in kleineren Gemeinden Personen die keiner Partei angehören in àmter gewählt wereden?
Es sind keine Parteiwahlen sondern Personenwahlen
Worauf stütze sich vom Parlament erlassene Gesetze ab?
auf die Verfassung
Wer beschliesst auf Bundesebene über ein Gesetz?
National und Ständerat; das Volk hat anschliessend das Recht mittels fakultativem Referendum eine Volksabstimmung zu erzwingen
Voraussetzungen für Verfassungsänderungen?
Volks und Ständemehr (doppeltes Mehr)
Woher kann der Anstoss eines neues Gesetzes kommen?
aus dem Parlament, Bundesrat, Volk (allg. Verfassungsinitiative), Kantonen (Standesinitiative)
Möglicher Verlauf entstehenden Gesetzes in nachparlamentarischen Phase?
Könnte zu einem Referendum kommen. Wenn 50000 Stimmen in 100 Tagen gesammelt werden. Volksabstimmung, wird Ja abgestimmt wirds angenommen.
Was wird mit der Vernehmlassung bezweckt?
Dass es eine Möglichst kleine Chance gibt, dass ein Referendum vom Volk kommt. Es ist Beschwerdeverfahren, bei welchem oft externe Experten dazugezogen werden um das Projelt zu beurteilen.
alle Unterschiede fakultativen und obligatorischen Referendum?
obligatorisches Referendum: Volksabstimmung bei Änderung der BV, Beitritt zu Organisationen oder doppeltes Mehr
fakultatives Referendum: 50000 Stimmberechtigte oder 8 Kantone können verlangen, dass über ein neues oder ein geändertes Bundesgesetz oder Staatsvertrag eine Volksabstimmung durchgeführt wird
Was versteht man unter doppeltem Ja?
Man kann Ja zu einer Initiative sagen und Ja zu einem Gegenvorschlag und bei der dritten kann man noch angeben was man bevorzugen würde.
In welche drei Gruppen lassen sich Freiheiten und Rechte einteilen?
1. Staatsbürgerliche Rechte
2. Menschenrechte
3. Grundrechte
Welcher Grundsatz darf auf Bezug vom Schweizer Bürgerrecht nie verletzt werden?
darf nicht zu Staatslosigkeit führen
Bedinging Ladeneröffnung Ausländer
Ausweis C
Zweck Verwirklichung Grundrechte?
wichtig für die Beziehung des Einzelnen zur Gesellschaft und zum Staat
Warum können Grundrechte eingeschränkt werden?
Wenn das öffentliche Interesse betroffen ist, wenn die Freiheit einer Person die Freiheit anderer Personen verletzt
Einschränkungen Recht auf Familie?
Mündigkeit, Ehehindernisse gemäss ZGB
Was ist eine Petition?
Eine Eingabe, Bittschrift, ein Antrag, ein Gesuch. Jedermann hat das Recht bei der Behörde eine Petition einzureichen
Welche Pflichten können auf der BV abgeleitet werden?
Versicherungen, Grundschulpflicht, Steuerpflicht, Militärpflicht
Worum geht es in der Politik?
Durchsetzen von Interessen. Die Gestaltung des öffentlichen Lebens nach bestimmten Vorstellungen.
In welchen Dimensionen kann Politik aufgeteilt werden?
1. Polity: Form des Politischen, Handlungsrahmen wird abgedeckt. Verfassung, Gesetze, Instutitionen
2. Policy : inhaltliche Dimension des Politischen; Art und Weise der Aufgabenerfüllung
3. Politics : Prozess des Politischen; wer in welcher Weise an der Willensbildung beteiligt ist
Was hat Pluralismus mit Politik zu tun?
Moderne Gesellschaften sind pluralistisch (Vielfalt von Interessen, Meinungen) ; Daraus entstehen unterschiedliche Parteien, Verbände Vereine und Bewegungen
Was haben Massenmedien mit der öffentlichen Meinung zu tun?
1. Information 2. Mitwirkung auf Meinungsbildung 3. Kontrolle und Kritik.
öffentliche Meinung wird durch Informationen aus den Massenmedien gebildet. Gefahr von Manipulation ist gross
Wozu gibt es politische Parteien?
Stellen Kanditaden für öffentliche Ämter, Beitrag zur Meinungsbildung, Bündelung von Interessen, Mitsprache beim Vernehmlassungsverfahren
Was heisst sozial, was liberal?
Sozial: den benachteiligten Menschen helfen, Probleme der Gemeinschaft gezielt angehen.
Liberal: die Freiheit und Selbstverantwortung der einzelnen Personen erhalten/fördern
Warum sind Verbände oft mächtiger als Partieien?
- Verbände sind finanzstärker
- Verbände müssen nicht so viele Interessen vertreten
- Verbände haben meist mehr Mitglieder
Erläutern sie beide Wahlverfahren:
Majorzwahlverfahren:
- Mehrheit entscheidet wer gewählt ist
- wenn nur ein Sitz zu vergeben ist, jedes Mitglied einzeln gewählt wird
- Gewählt wenn im 1. Wahlgang das absolute Mehr, im 2. Wahlgang wird meist das relative Mehr angewendet
Vorteile: einfaches Wahlverfahren, Persönlichkeitswahlen
Nachteile : starke Parteien bevorzugt, wenig bekannte Personen kaum Chancen
Proporzwahlverfahren:
- Sitze werden annährend im Verhältnis zu Parteistimmen verteilt
- Parlamentswahlen
- prozentual genügend Stimmen für einen oder mehrere Sitze
- innerhalb der Partei erhalten diejenigen Sitze mit den meisten Kandidatenstimmen
Vorteile: genaueres Abbild, auch kleine Parteien Chance, nur ein Wahlgang
Nachteile: kompliziert, kaum möglich alle Kandidaten zu kennen
Welche Möglichkeiten hat man beim Proporzwahlsystem beim Ausfüllen eines Wahlzettels?
-Panaschieren (eine Person streichen einer Partei und ergänzt die Karte mit einer anderen Person aus einer anderen Partei
- Kumulieren (Person doppelt aufschreiben)
-Streichen (Person von Zettel streichen)
