MO 1 Kapitel 11,12,19,20 und Folien

Man bezeichnet damit Komplexe von Normen, in die sich das objektive Recht gliedern lässt, und spricht so etwa vom Rechtsinstitut der Ehe, der Aktiengesellschaft, des Eigentums.

Zwischen Kategorischen und Konditionalnormen besteht kein fundamentaler Unterschied: Beide legen eine bestimmte Rechtslage fest. Die Kategorische Norm kann auch als Konditionalnorm betrachtet werden, bei welcher die Erfüllung des Tatbestandes als selbstverständlich vorausgesetzt wird.

Ingress/Regeste

Rubrum

Sachverhalt

Erwägungen

Dispositiv

optimale Zuweisung von knappen Gütern

wirtschaftliche Effizienz sicherstellen

optimale Allokation knapper Ressourcen dient allen am Besten

es handelt sich auch darum Recht nach Kriterien wirtschaftlicher Effizienz auszugestalten

Beim subjektiven Verständnis wird gefragt, welchen Sinn ein Rechtssatz für bestimmte Personen subjektiv hat, etwa für den (als Person vorgestellten) «Gesetzgeber» oder für die das Recht anwendenden Gerichte bzw. die betroffenen Bürgerinnen und Bürger als Normadressaten.

Der objektive Sinn einer Norm wird dagegen losgelöst von den im Gesetzgebungsverfahren geäusserten Ansichten, aber auch unabhängig von den persönlichen Ansichten der Adressaten, ermittelt.

In den letzten Jahren musst das Gesetz häufig an die wandelnden Umstände angepasst werden, so z.B. an den technischen Fortschritt oder die zunehmende Verschmutzung durch die Industrialisierung. 

Also sind die Realfaktoren die Gegebenheiten auf welche das Recht reagieren muss, und an welche es sich anpassen muss.

• realistisches Element (Durchsetzbarkeit und Klarheit)
• ethisches Element (Begründbar und Angemessen)
• logisch-systematisches Element (Widerspruchsfrei, gute Einfügung in Rechtssystem und nicht gegen Grundentscheide auf Verfassungsstufe sprechen)

Doktrin ist die Literatur zu einem Thema

Überlieferung ist das, was vom Gericht und den Behörden praktiziert wird. 

so z.B. Präjudizien, also frühere Gerichtsentscheide zu einem ähnlichen Thema. Sehr grosse Bedeutung haben z.b. BGEs

Unklarheitsregel, besagt, das unklare Formulierungen nach der Verfasserpartei auszulegen sind

Die logischen Elemente können bewiesen werden, da sie sich auf Tatsachen beziehen. Aus ihnen ergibt sich eine Kausalität.

Die normativen Elemente beziehen sich dagegen auf eine Wertung und können nur begründet werden. Diese Elemente stehen im Verhältnis der Finalität und stellen einen Wertungsentscheid dar ; die Finalität besteht im Vermeiden von Unfällen

Zweckmässigkeit

Rechtssicherheit

Durchsetzbarkeit

Man schafft mit einbezug der Doktrin und der Überlieferung eine Regel, so wie dies der Gesetzgeber getan hätte und wendet diese dann auf den Sachverhalt an.

Strafrecht 

Verfahrensrecht

Öffenliches Recht im engeren Sinn

Staatsrecht

Verwaltungsrecht 

Sozialversicherungsrecht

Strafprozessrecht

Zivilprozessrecht

Verwaltungsverfahren

Immaterialgüterrecht

Handelsrecht

Zivilrecht

ZGB

Or

Die Gerichte werden sich mit einschlägigen früheren Urteilen(Präjudizien) auseinander setzen und nur mit Zurückhaltung und guten Gründen davon abweichen

Die Präjudizien vom Bundesgericht haben viel höhere Bedeutung als die von Erstinstanzen.

Sie ist ein Leitsatz der kurz das behandelte Rechtsproblem und seine Lösung anspricht. 

Im Rubrum steht, Gericht, Parteien, Datum, Prozessgegenstand

• unpräzise Sprache
• Mehrsprachigkeit
• nur das wesentliche in Text
• bewusste Wahl einer offenen , vagen Formulierung

Sinn zum Entstehungszeitpunkt, siehe Beispiel Definition Schweizer

Wortlaut

systematisches Element, also aus dem Zusammenhang

historisches Element

Teleoloigsches Element

realistisches Element

Subjektive Auslegung wichtig.

Der Wortlaut

2.Ergänzende Auslegungsmittel

Die Begleitumstände spielen eine wichtige Rolle, da sie Rückschlüsse auf den Willen der Parteien geben können

Wie z.B. Entstehungsgeschichte, Verhalten der Vertragsparteien vor und nach dem Vertragsabschluss, die persönlichen Verhältnisse, Vertragszweck, was in einer Branche üblich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung.

Formelle Gerechtigkeit bezieht sich auf das Verfahren, so sollen die Normen in einem gewissen Prozess geschaffen werden und auf alle Menschen gleich angewandt werden, also geht es um die Verfahrenssicherheit. Er ist von rechtstechnischer Natur.

Bei der materiellen Gerechtigkeit geht es um den ethischen Minimalgehalt im Recht. Dieser ist eher von Politischer Natur.

privilegiertes Schweigen (nicht wirklich eine Lücke)

praeter legem (Es fehlt eine Regelung, z.B. Verjährungsfrist)

contra verba legis (Norm beinhaltet für eine Sache zwar eine Antwort, dieses geht nach der teleologischen Auslegung aber zu weit) (teleologische Reduktion)

intra legem (Sachverhalt wird zwar geregelt, aber zu wenig genau)(Ermessen des Richters wichtig)

Gesetzgeberische Methode (Lücke praeter legem)

Kasuistische Methode (Lücke intra legem) Billigkeitsentscheid

Kategorisch

Konditional 

Final

Von Strafe soll abgesehen werden, wenn (1) der Schaden und das Verschulden gering sind, (2) der Schaden, soweit zumutbar, wieder gut gemacht wurde oder (3) der Täter selber dazu beigetragen hat, dass die Tatfolgen nicht eintreten oder gemildert werden. 

 Umständen wie der Schuldfähigkeit bekommen eine dominierende Bedeutung

 viel wichtigere aber nicht quantifizierte Gesichtspunkte würden verblassen

Diagnoseinstrumente der forensischen Psychiatrie kaum derart genau, dass sich eine direkte und quantifizierte Übertragung der diagnostizierten Grade der Verminderung der Schuldfähigkeit in Prozentwerte bei der Strafreduktion rechtfertigt. 

Wenn man angetrunken eine vorraussehbare Straftat begeht. volle Strafe.

z.B. mit auto in ein abgelegenes Restaurant und alkohol trinken

Zeitpunkt der Tathandlung + 1 Tag

•Strafgewalt bezieht sich auf Staatsgewalt der ganzen Schweiz

•StGB ist unterworfen, wer in CH ein Delikt verübt

•Nationalität Täter und Opfer egal

Auch flaggenprinzip, also alle Schiffe und Flugzeuge die unter Schweizerflagge fahren

•Handlungsort auch dort, wo Erfolg eintritt:

•Erfolg (umstritten):

•Teil der Lehre (inkl.Donatsch/Tag): Erfolg im technischen Sinn

•Teil der Lehre und Bger: auch Orte, an denen geschützte Interessen verletzt/gefährdet oder bei Absichtsdelikt, wo sich Absicht Täter verwirklichen soll

•Delikte gegen Staat und Landesverteidigung (13. Titel) auch im Ausland verübt

Bei strafbaren Handlungen eines Staatsbürgers im Ausland gilt das aktive Personalitätsprinzip, denn auch dann wird man dafür belangt. 

Ein Schweizer wird für im Ausland begangene Taten belangt wenn: 

• er sich in der Schweiz befindet, oder ausgeliefert wurde
• Die Tat würde nach Schweizer Recht die Auslieferung zulassen
• Tat ist auch am Begehungsort strafbar

Das passive Personalitätsprinzip besagt, dass ein schweizer Täter für eine Tat im Ausland gegenüber einem schweizer Opfer in der Schweiz bestraft werden kann.

Sie gehört zum Formellen Recht

Falls keine Rechtswahl bei Internationalen Privatrechtskonflikten getroffen wurde, wird das Recht des Staates angewandt, in dem der Erbringer der Leistung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(1) Eine Obliegenheit ist ein Verhalten, das beachtet werden muss, wenn man einen bestimmten Erfolg erreichen will. Die Missachtung einer Obliegenheit ist nicht rechtswidrig, hat aber zur Folge, dass ein bestimmter Rechtsvorteil nicht eintritt. Beispiel: Wer ein Haus bauen will, braucht dazu eine Baubewilligung. Es besteht aber keine Rechtspflicht, ein Baugesuch einzureichen. (1) Im Gegensatz dazu wird das Nichteinhalten einer Rechtspflicht, also einer Pflicht durch Gesetz sanktioniert.