Einführung in die Rechtswissenschaften

hinterfragt eine Gesetzesbestimmung nach dem Zweck, welcher der Regelung zugrunde liegt; es geht um die hinter einem bestimmten Rechtssatz stehenden Motive (sog. ratio legis). Wie bei der historischen Interpretation gibt es auch zwei Varianten der zweckorientierten Auslegung: In der subjektiv-teleologischen Form wird nach dem Zweck gefragt, den der historische Gesetzgeber seinem Gesetz zugrunde gelegt hat; in der objektiv-teleologischen Form geht es darum, welcher Zweck heute, nach der aktuellen Gesetzeslage, nach aktuellem Wertungshorizont zugemessen werden sollte. Auch wenn objektiv-teleologisch vorgegangen wird, bedeutet das nicht, dass die Zweckvorstellungen des historischen Gesetzgebers für den Interpreten irrelevant wären. Ein aus den Materialien hervorgehender, hinter der Gesetzgebung stehender legislativpolitischer Zweck ist auch in der Gegenwart noch zu beachten, sofern sich nicht nachweisen lässt, dass er auf Grund neuer Gegebenheiten obsolet geworden ist. Hier zeigt sich die Nähe zwischen der objektiv-teleologischen und zur objektiv-zeitgemässen (historischen) Auslegung.
Das teleologische Auslegungselement ist mit dem grammatikalisch, dem systematischen und dem historischen insofern verbunden, als es von ihnen abhängig ist: Der Zweck einer Regelung erschliesst sich einem nämlich aus ihrem Wortlaut; aus dem systematischen Zusammenhang, in dem sie steht; und durch den Gesetzgebungsarbeiten, aus denen sie hervorgegangen ist.

OR, ZGB und die Immaterialgüter-Gesetzgebung gehören zum Privatrecht; der Rest zum öffentlichen Recht.

Bemerkung: Viele Gesetze enthalten sowohl privat- als auch öffentlichrechtliche Vorschriften; die Zugehörigkeitsfrage ist hier für jede Bestimmung einzeln zu entscheiden

Während das positive Recht durch einen menschlichen Setzungsakt gesetzt wird, versteht man unter überpositivem Recht unabhängig von der positivierten Rechtsordnung eines Staates bestehende Vorstellungen (z. B. über Gerechtigkeit) und (z. B. moralische) Prinzipien. Aus der Natur des Zeitlosigkeit und Universalität beanspruchenden überpositiven Rechts leitet sich seine hierarchische Überordnung gegenüber dem positivierten Recht ab; es gilt auch dann, wenn es Letzterem widerspricht. Die tatsächliche Existenz eines solchen von den Gesetzen eines Staates unabhängigen Rechts ist allerdings strittig und Gegenstand rechtsphilosophischer Fragestellungen.

Positives Recht oder gesatztes Recht ist das „vom Menschen gesetzte Recht“. Der Gegenbegriff ist das überpositive Recht oder Naturrecht. Anschaulich erklärt istpositives Recht das Recht, das vom Menschen erschaffen wird, während Naturrecht vom Menschen bloß entdeckt wird.

POSITIVES Recht= Dieses (geschriebene) Recht hat auch dort Vorrang, wo sein Wortlaut nicht von vornherein klar ist, sondern der wahre Sinn erst durch Auslegung (Lückenfüllung) ermittelt werden muss.Subsidiär zum geschriebenen Recht und sofern sich diesem auch durch Auslegung keine Regel entnehmen lässt - das Gesetz also eine Lücke aufweist -, kommt das „Gewohnheitsrecht“ als Rechtsquelle zum Zug (ZGB 1 II, 1. Satzhälfte)  Es ist ungeschriebenes, d. h. gesetzlich nicht geregeltes, Recht.Kann eine Gesetzeslücke auch nicht durch Beizug von Gewohnheitsrecht geschlossen werden, muss der Richter als Quasi-Gesetzgeber Recht selbst entwickeln (sog. Richterrecht, [vgl. ZGB 1 II, 2. Satzhälfte]) (richterliches Ermessen)     Bemerkung: Das Gesetz lässt dem Richter bei der Lückenfüllung nicht freie Hand, sondern schreibt ihm die Methode vor: ZGB 1 III verpflichtet ihn drauf, sich mit der „bewährten Lehre“ und der „Überlieferung“ auseinanderzusetzen. 

Rechtswissenschaft

Sie ist eine Aussage, aus der eine logische Schlussfolgerung gezogen wird.

Das ist die Schlussfolgerung.

1. Prämisse    /      Obersatz       /    Rechtsnorm     =       Alle Menschen sind Sterblich

2. Prämisse   /       Untersatz     /     Sachverhalt      =      Alle Griechen sind Menschen

Konklusion / Schlussfolgerung /     Rechtsfolge       =     Alle Griechen sind Sterblich

• Deduktion ist der Schluss von der Bedingung und der Regel auf die Konsequenz.

Kurzform:   Ursache & Gesetz --> Wirkung

• Induktion ist der Schluss von der Bedingung und der Konsequenz auf die Regel.

Kurzform:   Ursache & Wirkung --> Gesetz

• Abduktion ist der Schluss von der Regel und der Konsequenz auf die Bedingung.

Kurzform:   Gesetz & Wirkung --> Ursache

Herkunftsort von (generell-abstrakten) Rechtsregeln

Fundort für positives (= geltendes) Recht 

Die systematische Auslegung beruht auf dem Gedanken, dass die Rechtsordnung als Ganzes widerspruchsfrei aufgebaut sein muss und deshalb keine Norm in ihr einer anderen Norm widersprechen kann. In diesem Sinne ist die systematische Auslegung keine wirkliche Auslegungsmethode, sondern nur ein Konstruktionsprinzip. Teilweise wird der systematischen Auslegung noch der zusätzliche Aspekt zugemessen, dass eine Rechtsnorm nach der Systematik der mit ihr im Zusammenhang stehenden Regelungen auszulegen ist

Die historische Auslegung kann in zwei unterschiedliche Richtungen vorgenommen werden (je nach Auslegungsziel). Sie dient zur Ermittlung des vom Gesetzgeber Gesagten oder Gewollten.

Nach der dogmengeschichtlichen Auslegung werden bei der Sinnfestsetzung übergeordnete Gedanken von Vorläufernormen und andere Normtexte berücksichtigt und Entwicklungslinien der bisherigen Regelungen nachgezeichnet. Die Grenze markiert dabei das Inkrafttreten der anzuwendenden Norm. „Neue“ Normen dürfen ebenso wenig berücksichtigt werden, wie die spätere Anwendungspraxis durch die Normadressaten.

Grammatische AuslegungBearbeiten

Die „grammatische“ oder „grammatikalische“ Auslegung beruht auf der Überlegung, dass jede Auslegung eines Textes bei dem Wortsinn beginnen muss.^[5] Im Rahmen der Auslegung nach dem Wortlaut geht es maßgeblich darum, den allgemeinen Sprachgebrauch zu ermitteln, bzw. festzustellen, ob es im Gesetz selbst eine für das Verständnis einzelner Gesetzesworte verbindliche Begriffsbestimmung (Legaldefinition) gibt.

Die teleologische Auslegung wird heutzutage häufig als das Kernstück der Auslegungsmethoden angesehen, die im Zweifel den Ausschlag gibt. Sie erfordert, den Sinn des Gesetzes danach festzusetzen, was für ein Ziel (griech. τέλος telos, auch: ‚Zweck‘) mit dieser Rechtsnormerreicht werden soll (also Sinn und Zweck der Norm).

Beispiel: A stiftet T an, O zusammenzuschlagen. Hat T neben der zweifellos erfüllten Körperverletzung (§ 223 Abs. 1 StGB) auch eine gefährliche Körperverletzung (§ 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB) begangen, weil er „mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich gehandelt hat“? Wortlaut und Systematik helfen nicht weiter, führen sogar zu widersprüchlichen Ergebnissen: unter „gemeinschaftlich“ versteht das Gesetz nur Mittäter (§ 25 Abs. 2 StGB), „Beteiligte“ sind dagegen auch so genannte Teilnehmer, also Anstifter und Gehilfen (§ 28 Abs. 2 StGB). Was der Gesetzgeber sich dabei gedacht hat, lässt sich nicht mehr aufklären. Sinn und Zweck des Delikts Gefährliche Körperverletzung ist es aber, die erhöhte Gefährlichkeit härter zu bestrafen. Durch einen Anstifter, der nicht am Tatort in Erscheinung tritt, wird die Körperverletzung um nichts gefährlicher. Demnach genügt sie nach Sinn und Zweck nicht. T hat also keine gefährliche Körperverletzung begangen.

Unterordnung eines Sachverhalts unter den Tatbestand einer Rechtsnorm

(auch: Verfügungsgrundsatz) ist der bedeutendste Verfahrensgrundsatz (Prozessmaxime) im Zivilprozess. Sie besagt, dass das Verfahren, nach dem ein zivilrechtlicher Rechtsstreit vor Gericht ausgetragen wird, grundsätzlich durch die Parteien beherrscht wird.

auf Autorität, Ansehen beruhend; maßgebend; aufgrund, mithilfe seiner Autorität, Stellung

Erklärung mit Beispiel, Definition

Einzelfallgerechtigkeit, in der Norm eingeräumter Spielraum für das Gericht, flexiblere Intepretation der Norm: "durch richterliches Ermessen" - "den Umständen entsprechend" 
 

Ordnung für das Zusammenleben in der Gemeinschaft der Menschen

Ist verbindlich und erzwingbar!.

Normen sind Regeln, die uns vorschreiben wie wir uns verhalten sollen. Sollensnorm

Öffentliches Recht und Privatrecht

Das Rechtverhältnis mit Staat und Privaten.

Die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen und oder juristischen Personen

Die Lehre von logischen Schlussvolgerungen, in ihrer Auswertung für die Rechtsfindung. "Folgerichtigkeit"

- Sprache und Inhalt sind untrennbar verbunden

- Unzweideutigkeit und verständliche Ausdrucksweise

- Präzision 》richtige Verwendung juristischer Fachbegriffe (Präziser Ausdruck ist ein Indiz für präzise Denkweise)

- Klarheit

- Einfachheit

- Eindeutigkeit und Präzision

- Rechtssprache ist Alltagssprache ergänzt mit juristischer Fachsprache

Kontext= Zusammenhang   / Juristische Begriffe können je nach Zusammenhang verschiedene Bedeutungen haben

Absolutes Recht

Jedermannsrecht

Nach Tatsachen, nach Lage der Dinge, in der Praxis, tatsächlich

Zwischen den Parteien

Im vorliegenden Fall

Das Gericht muss das Recht kennen.

Natürliche sowie juristische Personen.

Eine künstlich erschaffene Rechtsperson ohne Geschlecht. Z.B. AG, GmbH, Genossenschaft...usw.

ist alles, was vom Menschen beherrschbar ist und ihm von der Rechtsordnung zugeordnet werden kann.

Natur, Umwelt, bewegliche wie unbewegliche Sachen und auch Immaterielle (Geistige) Sachen..... 

Namen, Musik...

Klare, einfache und voraussehbare Regelung rechtlicher Verhältnisse.

Keine zu häufigen Gesetzesänderungen

Konstante Rechtssprechung-Schranken einer Praxisänderung

Stabiles, funktionierendes Rechtssystem