2 Leagal & Compliance

• tatsächlich
• potenzieller
• wahrgenommener

• Offenlegung
• Schulung der MA
• interne Meldestelle
• Sanktionierung von Fehlverhalten

im MiFID II werden die Mindestvorgaben zum Anlerschutz geregelt

Es soll äquivalent mit den ausl. Gesetzen und Regullierungen

• Kenntnisse & Erfahrung
• finanzielle Verhältnisse
• Anlageziele

Die Pflicht zur Eignungs- oder Angemessenheitsprüfung entfällt, wenn der Finanzdienstleister auf Verlangen des Kunden eine Leistung erbringt

FIDLEG = Finanzdienstleistungsgesetz

FINIG = Finanzinstitutsgesetz

• Anlegerschutz
• Schutz vor unzulässigem Verhalten
• Stärkung des Schweizer Finanzplatzes

• Privatkunden
• professionelle Kunden
• institutionelle Kunden

• institutionelle Kunden
• OERK mit prof. Tresorerie
• Vorsorgeeinrichtungen mit prof. Tresorerie
• Unternehmen mit prof. Tresorerie

opting out = schriftliche ERklärung der Privatkunden, wonach diese als professonelle Kunden gelten wollen

opting in = schriftliche Erklärung professioneller oder institutioneller Kunden, wonach diese als Privatkunden gelten möchten

• Name und anschrift
• Tätigkeitsfeld der Bank
• Info zur Aus-und Weiterbildung der Kube
• möglichkeit vor dem Ombudsmann ein Vermittlungsverfahren einzuleiten
• Risiken und Kosten der angebotenen Finanzdienstleistungen
• wirtschaftliche Bindungen i.Z. mit der angebotenen Finanzdienstleistung
• Angaben zum Marktangebot, das bei der Auswahl der Produkte berücksichtigt wurde
• Risiken und Kosten der Verwahrung

Der Kunde muss im voraus informiert werden

folgende Finanzdienstleistungen werden unterschieden

a) Vermögensverwaltung = Investitionsentscheide erfolgen durch die Bank auf der Basis der vereinbarten Strategie

b) Anlageberatung

1. Portfolioberatung = berücksichtigt das ganze Kundenportfolio

2. nur Transaktione = Anlageberatung ohne Einbezug des gesamten Portfolios

• vereinbarte und erbrachte DL
• Zusammensetzung, Bewertung und Entwicklung des Portfolios
• Kosten, die mit den Finanzdienstleistungen verbunden sind

Einhaltung von gesetzlichen, regulatorischen und internen Vorschriften sowie die Beachtung von marktüblichen Standards und Standesreglen.

• Kunden
• aktionären & Fremdkapitalgebern
• Geschäftspartnern
• Wettbewerber
• Rating Agenturen
• Behörden
• Interessenvertretungen
• gesellschaftliches Umfeld

• Profil des Geschäftspartners
• Geschäftszweck
• Art, Struktur und Bedingungen einer Dienstleistung
• Branche
• konkrete ökologische und gesellschaftliche Aspekte

operationelle Risiken:

sämtliche Rechts- und Compliance -Risiken, soweit sie einen direkten finanziellen Verlust darstellen:

• Marktrisiken, 
• Betrugsfälle, diebstahl, 
• Kompetenzüberschreitungen
• Insiderhandel
• falsch bewertete Positionen
• Systemausfälle

Instrumente werden gegen die 

• die Finanzierung von terroristischen Gewaltverbrechen
• Terrorismusfinanzierung
• qualifizierte Steuervergehen

eingesetzt

Strafgesetzbuch / Parlament / Verbote Geldwäscherei und unsorgfältige Feststellung des wirtschaftl. Berechtigten

Geldwäschereigesetz / Parlament / Identifizierung - Feststellung wB - Verhalten bei Geldwäschereiverdacht

Geldwäschereiverordnung / BR / Umschreibung der Tätigkeit als Finanzintermediär - Meldepflicht bei Annahme von 100' bar

Verordnung über die Meldestelle / BR / Aufgaben & Tätigkeiten der Meldestelle

Geldwäschereiverordnung FINMA / FINMA / Ausführungen Geltungsbereich Geldwäschereigesetz

FINMA Rundschreiben / FINMA / Sorgfaltspflicht bei Aufnahme Geschäftsbeziehung über digitale Kanäle

VSB / Bankiervereinigung / Standesregeln & Konkretisierung der Sorgfaltspflichen des GwG

Kommentar zur VSB / Bankiervereinigung / Kommentierung der Bestimmungen = Auslegungshilfen

GAFI = Groupe d'action financière = FATF = financial action task force

= int. Organisation mit dem Ziel internationale Standards zusetzen und Massnahmen zu erarbeiten, um die Geldwäscherei, Terroismusfinanzierung und andere Formen der Bedrohung der Integrität des internationalen Finanzsystems zu bekämpfen

Vermögenswerte sind Gegenstände mit wirtschaftlichem Wert

jedermann

Vorauszusetzen ist, dass der Täter mit Vorsatz oder zumindest mit Eventualvorsatz gehandelt hat, d.h. gewusst oder immerin in Kauf genommen hat, dass die Vermögenswert aus einem Verbrechen stammen

qualifiziertes Steuervergehen

qualifiziertes Steuervergehen = ein Steuerbetrug bei dem die hinterzogenen Steuern 300' per Steuerperiode betragen

nur von Individuen, die berufsmässig fremde Vermögenswete entgegennehmen, aufbewahren, anlegen oder übertragen helfen

die Unterlassung, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wB festzustellen

straffrei bleibt, wer die Identität des wB sorgfältig festgestellt hat

1. Placement = Platzierung = grosse Beträge von Bargeld in Buchgeld umzuwandeln
2. Layering = Verschleierung = mittels zahllosen Transaktion die Herkunft verwischen
3. Integration = überführung = Kauf/Verkauf von Immobilien oder Investitionen in Unternehmen usw.

Grosse Gedbeträge werden in eine Mehrzahl von kleineren, unauffälligen und einzeln nicht abklärungspflichtigen Einzahlungen aufgeteilt

Als Finanzintermediäre gelten:

• Banken
• Fondsleitungen,
• Investmentgesellschaften (gemäss Kollektivanlagegesetz)
• Verwalter von kollektiven Kapitalanlagen, 
• Versicherungen
• Effektenhändler
• zentrale Gegenparteien
• Zentralverwahrer 
• bewilligungspflichtige Zahlungssysteme
• Casinos

• Identifizierung der Vertragspartei
• Feststellung des wB
• evtl. erneute Identifizierung oder Feststellung des wB

die Identifizierung anhand eines beweiskräftigen Dokumentes

beweiskräftiges Dokument = amtlicher, mit einer Foto versehener Ausweis = Pass, ID, Führerausweis

Ausweis muss im Original vorliegen

• vorweisen des Ausweises
• prüfen 
• kopieren
• auf der Kopie vermerken, dass Original eingesehen, unterschreiben und datieren