Rechte
Recht Allgemein und Verträge (Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag)
Recht Allgemein und Verträge (Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag)
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Erklären Sie den wesentlichen Unterschied zwischen Mietvertrag und Kaufvertrag.
Der Mietvertrag ist ein Gebrauchsüberlassungsvertrag. Der Mieter kann den Mietgegenstand benützen, muss ihn aber nach Ablauf der Vertragsdauer wieder an den Vermieter zurückgeben.
Der Kaufvertrag dagegen ist ein Eigentumsübertragungsvertrag. Die Kaufsache soll vom Eigentum des Verkäufers in das Eigentum des Käufers übergehen.
Welche Pflichten hat der Vermieter?
- Übergabe der Mietsache im gebrauchstauglichen Zustand
- Instandhaltung der Mietsache
- Auskunftpflicht über Übergabeprotokoll, Mietzins Vormieter
- Grössere Mängel bezahlen
Welche Pflichten hat der Mieter?
- Zahlung der Miete und Nebenkosten
- Sorgfaltspflicht und Rücksichtsnahme
- Grössere Mängel melden
- Reparaturen und Besichtigngen dulden
- Kleinere Mängel selber bezahlen
Zu welchem Zeitpunkt kann ein Mieter kündigen?
a) Eine Wohnung?
b) Geschäftsräume?
a) Wohnung 3 Monate auf ortsüblichen Termin (Frühjahr / Herbst) -> Zimmer: 2 Wochen
b) Geschäftsräume: 6 Monate auf ortsüblichen Termin
Auch ausserhalb der offiziellen, Kündigungstermine, d.h. sofort wenn er 1 solventen Nachmieter hat und dem Vermieter zumutbar ist.
Welches sind diese 4 Voraussetzungen von Arbeitsvertrag?
- Übereinstimmende Willensäusserung
- Handlungsfähigkeit der Vertragspartner (ZGB 12 ff)
- Einhalten einer allfälligen Formvorschrift (-> schriftlich bei: Lehrvertrag)
- Zulässiger Inhalt (OR 20)
Welches sind die Haupt- und Nebenpflichten eines Arbeitnehmers? Nennen Sie eine Hauptpflicht und zwei Nebenpflichten.
Hauptpflicht:
- Persönliche Arbeitsleistung
Nebenpflichten:
- Geheimhaltungspflicht
- Pflicht zu Überstunden
Welches sind die Haupt- und Nebenpflichten eines Arbeitgebers? Nennen Sie eine Hauptpflicht und zwei Nebenpflichten.
Hauptpflicht:
- Lohnauszahlung an Arbeitnehmer
Nebenpflichten:
- Ferien
- Arbeitszeugnis
- Schutz der Persönlichkeit
- Freizeit
Kündigen zu Unzeiten. Nennen sie je zwei Zeitpunkte, zu welchen der Arbeitnehmer sowie der Arbeitgeber nicht kündigen dürfen.
Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht kündigen...
- im Militärdienst
- bei Krankheit
- bei Schwangerschaft
Arbeitnehmer darf nicht kündigen...
Wenn Vorgesetzter Militärdienst leistet und der Arbeitnehmer ihn vertreten muss.
Benennen sie 2 Merkmale einer fristlosen Kündigung.
- Beendigung Arbeitsverhältnis ohne Pflicht zur Einhaltung von Fristen
- Erfolgt nach sehr schwerer Pflichtverletzung
- Fortführung Arbeitsverhältnis kann nicht mehr fortgesetzt werden
