Rechtsquellen
wirtschaft & geselllschaft
wirtschaft & geselllschaft
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Flashcards
was gehört zum geschriebenem Recht
- Verfassung (Grundgesetz des Staates)
- Gesetze (Verfassungssrtikel)
- Verordnung (neue Ausführung zu einem Gesetz)
was gehört zum Gewohnheitsrecht
land geübte regeln
Öffentliches Recht
- Regelt Beziehung zwischen Staat und Privatpersonen
(Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, Völkerrecht, Prozessrecht, Vollstreckungsrecht)
Staatsrecht
Aufgabenteilung des Staates
Rechte und Pflichten der BürgerInnen
(BV, Kantonsverfassung)
Verwaltungsrecht
Die staatliche Verwaltungstätigkeit
(Steuerrecht, Strassenverkehrsgesetz...)
Strafrecht
Strafbarkeit und das Strafmass von bestimmten Handlungen
(Strafesgesetzbuch)
Völkerrecht
Zwischenstaatliche oder überstaatliche Beziehungen
Prozessrecht
Verfahren vor Gericht
(Zivilprozess, Strafprozess, Verwaltungsprozess)
Volstreckungsrecht
Durchsetzung des Rechts
Privates Recht
Rechelt Beziehung zwischen zwei Privatpersonen
(Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht, Obligationenrecht)
Abteile im OR
1. Allgemeine Bestimmungen
2. Einzelne Vertragsverhältnisse
3. Handelsgesellschaften / Genossenschaften
4. Handelsregister, Geschäftsfirmen, Buchhaltung
5. Wertpapiere
privatrechtliche Spezialgesetzte
Konsumkreditgesetz, Versicherungsvertragsgesetz, Partnerschaftsgesetz
Rechtsgrundsätze
1. Handeln nach Treu und Glauben
2. Guter Glaube wird vermutet
3. Beweislast
Handeln nach Treu und Glauben
Jeder hat sich bei Rechtsausübung korrekt und fair zu verhalten
Guter Glaube wird vermutet
Man nimmt an, dass alle Rechtsanwender sich gutgläubig verhalten
Gutgläubig
Überzeugung, dass kein Rechtsmangel besteht
Bösgläubigkeit
wer das eigene unkorrekte Handeln hätte merken sollen
Beweislast
Wer vor Gericht etwas behauptet hat dies zu beweisen
zwingendes Recht
Regeln, die man nicht verändern kann
Rechtssubjekte / Rechtsobjekte
Rechtssubjekte: naütürliche / juristische Personen
Rechtsobjekt: Materielle / immaterielle Güter
Natürliche Person / juristische person
- rechtsfähigkeit
- handlungsfähigkeit
natürliche Personen:
Rechtsfähig seit der Geburt und handlungsfähig ab dem 18 Lebensjahr und urteilsfähig
Juristische Personen:
Eintrag ins Handelsregister ist man rechtsfähig, mit der Bestellung der Organe handlungsfähig
natürliche Person
Menschen aus Fleisch und Blut
juristische Personen
künstliches Rechsgebilde
Organe AG
Verwaltunsrat, Generallversammlung, Revisionsstelle
Prozessarten
Zivilprozess, Strafprozess, Verwaltungsprozess
Zivilprozess
Durchsetzung von Ansprüchen
- Kläger / Beglagte
- Wo kein Kläger da kein Richter
- Urteil
Strafprozess
Ahndung von strafbaren Handlungen
- Staatsanwalt / Angeklagter
-- Antragsdelikt; Opfer stellt Antrag durch den Staat Offizialdelikt: Staat prüft aus eine Anklageerhebung
- Urteil
Verwaltungsprozess
Anfechung eines Behördenseintscheids
- Bürger / staatliche Verwaltung
- Aufhebung, Bestätigung Entscheids
