Schweizer Politik: Entscheidungsstrukturen und -prozesse

• Wahl der wichtigsten Bundesbehörden; Bundesrat, Bundeskanzler/in, Richter des Bundesgerichts, General (BV 168)
• Verfassungs- und Gesetzgebung (BV 163) (Rede- vs. Arbeitsparlament)
• Budget und Rechnung (BV 101), Kontrolle und Oberaufsicht (BV 169) durch Kommissionen

• Bundesgesetze und Völkerrecht sind für Bundesgericht und weitere Judikative massgebend

Spezielle Kommission, werden nur in ausserordentlichen Fällen gebraucht – Parlamentarische Untersuchungskommission mit weitreichenden Befugnissen

1. Bezeichnung des erstbehandelnden Rates durch Präsidien (NR/SR)
2. Vorberatung in der zuständigen Kommission des Erstrats (ähnlich Redeparlament)
3. Behandlung in den Fraktionen
4. Eintreten und Detailberatung im Plenum des Erstrats, Gesamtabstimmung
5. Vorberatung in der Kommission des Zweitrats
6. Eintreten und Detailberatung im Plenum des Zweitrats, Gesamtabstimmung
7. Bei ungleichen Ergebnissen: Differenzbereinigungsverfahren (selten!)
   1. Navettesystem: je max. 3 Beratungen
   2. Einigungskonferenz aus je 13 Mitgliedern beider Räte, sonst Abschreibung des Geschäfts
8. Schlussabstimmung

• Hier wird die eigentliche Arbeit gemacht
• Seit 1992 je 11 ständige Kommissionen (NR aktuell 12)
  • Nationalrat 25 Mitglieder
  • Ständerat 13 Mitglieder
  • Wahlvorschläge der Fraktionen, Sitzzuteilung proportional zur Fraktionsstärke
• Wichtig für autonome Handlungs- und Entscheidungsfreiheit des Parlaments
• Weniger Lobbyisten (weil ständige Kommissionen unattraktiv sind)
• Anzahl Kommissionen
  • NR 12, SR 11
  • 9 Sachbereichskommissionen in beiden Räten
  • 2 ständige Aufsichtskommissionen in beiden Räten (FK und GPK)
  • Weitere: Immunitätskommission
  • Nicht-ständig: parlamentarische Untersuchungskommission, Legislaturplanungskommission

• Parteien „existieren“ nicht, nur Fraktionen
• Min. 5 Mitglieder eines Rats (kleinere Parteien müssen sich anderen anschliessen)
• Wichtige Rolle bei Vorberatung der Geschäfte
• Fraktionsdisziplin (im parlamentarischen System i.d.R hoch)
  • Insgesamt relativ niedrig (internationaler Vergleich)
  • Linke Parteien stimmen geschlossener, FDP und CVP weniger
  • Zunahme der Fraktionsdisziplin im Zeitverlauf (Parteienwettbewerb – nach aussen will man das Bild einer geeinten Partei darstellen)

Leben für vs. Von der Politik

• Professionalisierung nimmt zu
• Parlamentarische Immunität
  • Schützt Redefreiheit im Parlament (BV 162)
  • „Absolute Immunität“: Äusserungen im Parlament dürfen weder straf- noch zivilrechtlich verfolgt werden  (Parl.G. 16)
  • „Relative Immunität“: Handlungen in direkter Abhängigkeit zur Parlamentstätigkeit, kann über das Parlament auch aufgelöst werden. (Parl.G. 17)
  • Z.B. Ehrverletzung, Rassendiskriminierung, Amtsgeheimnisverletzung
• Mitglieder der eidg. Räte erhalten eine Entschädigung (VPRG – kein Lohn!)
  • Fixum für Vorbereitungsarbeiten /Personalausgaben, Sitzungsgelder, Spesen
  • Durchschnitt NR: 138‘000, SR: 155‘500 p.a.

Milizparlament ist eine Fiktion

• Zeitaufwand steigt, Arbeit wird komplexer
• Seit 70er: individuelle Professionalisierung, aber keine institutionelle Professionalisierung
• Problem der Interessenbindungen

• Pflicht zur Offenlegung (Verbände etc.)
• Interessenverbindung pro Parlamentsmitglied
• „heimliche“ Partei?
• Einfluss auf Regierungsmitglieder: unterschiedliche Ergebnisse, aber wenn es Kollision zwischen Fraktion und Interessenverband gibt, so bevorzugen die Parlamentarier die Fraktion

• Doppelte Loyalität gegenüber Fraktion und Interessengruppen

Mitgliederorganisation, welche «die Berufs- und Standesinteressen einer Gesellschaftsgruppe artikuliert, bündelt und gegenüber den Mitgliedern, […] der Öffentlichkeit und der Regierung und der Verwaltung durch […] Druckausübung vertritt» (Schmidt 2004: 326)

Prozess der Vergesellschaftung aufgrund freiwilliger Organisation; Teil des Modernisierungsprozesses (Dienstleistungsgesellschaft)

• Politologische Relevanz: Interessenverbände als Teil des Machtgefüges
  • Organisationsfähigkeit verschiedener Interessen?
  • Einfluss von Verbänden im Machtgefüge – wo und wie?
• Vertretung nach Innen und aussen
  • innen: Anreize um Mitglieder anzuwerben
  • aussen: Interessen durchsetzen, Initiativen, …

• Mehrheitsdemokratie: Pluralismus
  • Pluralismus: voneinander unabhängige Interessenverbände versuchen auf unkoordinierte Weise, die Regierung zu beeinflussen (Lobbyismus)
  • Regierung als Schiedsrichter

• Konsensdemokratie: Korporatismus
  • Korporatismus: Interessenverbände koordinieren sich untereinander (Dachverbände) und werden in die Politik einbezogen (Formulierung und Vollzug)
  • mehr Einfluss, aber auch mehr Verantwortung
• Analysen fokussieren i.d.R. auf Verbandsstrukturen im Bereich der Wirtschaftsinteressen (Arbeitgeber – Arbeitnehmer)

• Koalitionsfreiheit Art. 28 Abs. 1 BV: «Die Arbeitnehmerinnen […], die Arbeitgeberinnen […] sowie ihre Organisationen haben das Recht, sich zum Schutz ihrer Interessen zusammenzuschliessen, Vereinigungen zu bilden und solchen beizutreten oder fernzubleiben.»
• Wirtschaftsfreiheit Art. 27 Abs. 2 BV: «[Die Wirtschaftsfreiheit] umfasst insbesondere die freie Wahl des Berufs sowie den freien Zugang zu einer privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit und deren freie Ausübung.»

Arbeitgeberverbände: frühe Konstituierung auf nationaler Ebene

• Hoher Grad an Selbstorganisation: Wurzeln im Zunftwesen, Neuformierung im liberalen Staat
• Zusammenschluss zu Dachverbänden
  • Schw. Handels- und Industrieverein (SHIV, ‘Vorort’ – heute Economiesuisse): 1870
  • Schw. Gewerbeverband (SGV): 1879
  • Schw. Bauernverband (SBV): 1897
  • Schw. Arbeitgeberverband (SAV): 1908

Arbeitnehmerverbände: eher späte Konstituierung

• Arbeiterbewegung fragmentiert durch dezentralisierte Industrialisierung sowie gesellschaftliche Spaltungen (religiös, ideologisch, sprachlich)
• Zusammenschluss zu Dachverbänden:
  • Schweizerischer Gewerkschaftsbund (SGB): 1880
  • Christlichnationaler Gewerkschaftsbund (CNG): 1907
  • Vereinigung Schweizerischer Angestelltenverbände (VSA): 1918

> 2002: Fusion mit CNG zu TravailSuisse

Organisationsfähigkeit Arbeitgeber > Arbeitnehmer

• Beziehungen Arbeitgeber – Arbeitnehmer: Sozialpartnerschaft
• Arbeitskämpfe führten zu Ausdehnung von GAV
• Aber: Reichweite der GAV ist limitiert
• Lieber friedliche Lösung gemeinsam suchen, als Streiks/Streit zu verursachen

• Mitwirkung bei der Politikformulierung
  • Teilnahme an ausserparlamentarischen Expertenkommissionen
  • Mitwirkung im Vernehmlassungsverfahren
  • Lobbying im Parlament
  • Leitung und Finanzierung von Abstimmungskampagnen
• Mitwirkung bei der Umsetzung der Politik
  • Konsultation oder Dienstleistungen für Verwaltung (Kostensparend und Know-How!)
  • Delegation von Vollzugsaufgaben an Verbände: parastaatlicher Politikvollzug
    • z.B. Berufsbildung, Milchkontingentierung

Beispiel parastaatlicher Vollzug: Milchkontingentierung

• Produzenten: Zentralverb schw. Milchproduzenten (SMP) – 1907 (heute: Swissmilk)
• Milchverarbeiter: Schw. Milchkäuferverband (SMKV) – 1917 (heute: Fromarte)
  • Weltkriege: Bund reguliert Milchmarkt und beauftragt ZSMV mit Versorgung zu fixen Preisen
  • Nachkriegszeit: Festsetzung von Milchkontingenten durch den Bund, Umsetzung durch SMP und SMKV, fixe Preise für Käse und Butter.
• Resultat: stabile Preise für Milchproduzenten, hohe Preise für Milchprodukte - > Überproduktion: nicht im öffentlichen Interesse

Einordnung des Schweizer Verbandssystems (Mach 2014):

Korporatismus:

• Sozialpartnerschaft, national koordinierte Interessenverbände, freiwillige und informelle Kooperation
• ABER: Machtasymmetrie zugunsten Arbeitgeber, dezentralisierte Lohnverhandlungen, schwache Reichweite der GAV

Bild: Oben Pluralismus, unten Korporatismus. Schweiz würde somit als korporatistisch gelten, wenn auch nur knapp.

• Globalisierung führt zu Veränderungen und Reorganisationen der Interessenverbände
  • Liberalisierungsreformen in vielen Bereichen
    • z.B. Milchkontingentierung abgeschafft (?)
  • Spannungen zwischen Verbänden der globalen Märkte und solchen der nationalen/lokalen Märkte
    • z.B. Reorganisation der Interessenverbände
• Neue Beziehungen zwischen Interessenverbänden und Politik
  • Zunahme der Lobbyisten

-> Verstärkte pluralistische Züge

• thematisieren Anliegen ausserhalb der Institutionen (Kann aber institutionalisiert werden – z.B. Grüne Partei!)
• ‘Familien’ von sozialen Bewegungen (Kriesi 1995) – traditionelle Spaltungen
  • Traditionelle und konservative Bewegungen (bsp. Pegida, AUNS)
  • Arbeiterbewegung
  • Neue soziale Bewegungen (z.B. Umweltschutz, Anti-Atomenergie)
• Offene ‘Political Opportunity Structure’ (Kriesi et al. 1995)
  • Begünstigt Entstehung von sozialen Bewegungen
  • Führt zu eher wenig radikalen Ausdrucksformen
  • konventionell wäre Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen – soziale Bewegung ist Teil einer unkonventionellen Teilnahme: Demos, Streiks…

Mehrheitswahlrecht (Majorz)

• Reiner Majorz (Kandidat mit relativer Stimmenmehrheit gewinnt)
  • Bsp. GB, USA; Indien – Einerwahlkreis (auch wenn nur 30% der Stimmen, trotzdem 100% der Mandate)
• Variationen: mehrere Wahlgänge (wenn kein absolutes Mehr), Präferenzwahlsystem (Australien)
• i.d. Schweiz teilweise (Nationalratswahl, Ständerat)

Verhältniswahlrecht (Proporz)

• reiner Proporz: ein Wahlkreis, Liste gewinnen Sitze im Verhältnis zu den erhaltenen Stimmen (z.B: Israel, Slowakei)
• kann zur Verzerrung der Repräsentation führen – Proporz als Lösung?
• In CH kaum ein reiner Prozess
• Variationen: Wahlkreise (in CH die Kantone – kann zur Verzerrung führen), Sperrklauseln (bsp. Mindesprozentsatz), Sitzzuteilungsverfahren, Personalisierung (Panaschieren, Kumulieren)

• Mehrheitswahlrecht führt zu Zweiparteiensystem
• Verhältniswahlrecht führt zu einer Vielzahl von Parteien

• Nationalrat
  • Seit 1919 Proporzwahl (durch Volksinitiative!)
  • Kantone bilden Wahlkreise
  • Sitzzuteilungsverfahren nach Hagenbach-Bischoff (Vorteil der grösseren Parteien!)
  • Kantone mit nur 1 Nationalratssitz: AI, AR, UR, GL, NW, OW (first-past-the-post)
• Ständerat
  • Wahlverfahren in Kompetenz der Kantone
  • i.d.R. Majorz
  • Ausnahmen: JU und NE Proporz, AI Landsgemeinde
• Folie 6: Grosser Verlierer des Wechsels des Wahlsystems: Freisinn
• Folie 7: Grosser Anstieg durch SVP, während die alten Parteien graduell abnehmen
  • Bis Ende 70er grosse Stabilität, dann Wechsel (evtl. zurückzuführen auf neue Konfliktlinien)

• sozialstrukturelle Ansätze
• sozialpsychologischer Ansatz
• Rational Choice Ansatz
• Synthese

• People’s choice: Klassiker, Columbia Studie (Lazarsfeld)
• Wahlentscheid aufgrund von Gruppenzugehörigkeit (mikrostrukturelle Theorie)
• Weiterentwicklung: cleavage-Theorie (makrostrukturelle Theorie): 4 klassische gesellschaftliche Spaltungen:
  • Kirche vs. Staat
  • Zentrum vs. Peripherie
  • Stadt vs. Land
  • Kapital vs. Arbeit (links vs. Rechts)
• Keine Kulturelle Spaltung (z.B: keine deutschschweizer Partei, keine Romands-Partei)
  • Könnte Erklärung für die hohe Stabilität des Bundesstaats sein
• Bis 60/70er Jahre konnten die Sozialstrukturen die Wahlen erklären
  • Eher starr (Wechselwähler können nur schwer erklärt werden)

• Klassiker: Michigan Studie (The american voter)
• Wahlentscheid aufgrund von Einstellungen (indirekt soz. Zugehörigkeit)
• Sozialisation führt zu Parteiidentifikation (bsp Fussbalverein, den man von Anfang an unterstützt, wird man weiterhin unterstützen, auch ohne Erfolg)
• Bindung an Partei
• Kritik: Abnehmende Parteibindung („dealignement“)
  • Steigen Anzahl Wechselwähler
  • Issue- und Kandidatenorientierung (obwohl seit 90er wieder Anstieg der Bindung an die Partei in der CH)

• Klassiker: Ökonomische Theorie der Demokratie (Dovons 1957)
• Wahlentscheid ist Nutzenmaximierung: POcketbookvoting (Wählen nach Geldbeutel)
• Zusammenhang mit wirtschaftlicher Entwicklung (in CH kaum eine Korrelation)
  • Je höher Arbeitslosigkeit, desto mehr Stimmen für linke Oppositionsparteien
  • Je grösser GDP-Wachstum, desto mehr Stimmen für Regierungsparteien

• Realignment und Entstehung von neuen cleavages

1. Materialismus vs. Postmaterialismus (Inglehart)
   1. Gegensatz zwischen Ökonomie und Ökologie
2. Gewinner vs. Verliere der Globalisierung (Kriesi et al. 2008)
   1. Gegensatz zwischen Öffnung und Abgrenzung

Beteiligung sinkt kontinuerlich - ist sogar sehr tief!

1919: 80%, 1995: 42%, 2015: 49%
Wer geht nicht wählen:

• – Die Jungen
• – Die (älteren) Frauen
• – Ansonsten: keine systematische soziale Schichtung der Wahlbeteiligung.

Erkärungsfaktoren:

• – Interesse für Politik
• – Nähe zu einer Partei
• – Informiert über Politik

= > Sozialer Wandel: wählen als Option
 

• Wahlbeteiligung in CH ca. 25% tiefer als in restlichem Europa
  • Faktor Konkordanzregierung statt Konkurrenz (wieso wählen, wenn sich nichts ändert?)
  • Direkte Demokratie (low salience)
    • Wahlen weniger relevant, weil viele Mitbestimmungsmöglichkeiten
  • ABER: direkte Demokratie fördert Interesse für Politik
    • 80% der Stimmberechtigten beteiligen sich min. 1x während einer Legislaturperiode! Somit eigentlich keine chronisch tiefe Beteiligung!

• Bundesrat als oberste leitende und vollziehende Funktion (BV 174)
• Leitend: Bundesverwaltung, Vorgestaltung von Gesetzesvorlagen
• Vollziehe: Beschlüsse und Gesetze der Legislative umsetzen
• Bundesrat kann Verordnungen erlassen (auf 3.Stelle der Gesetzgebung)
• Vertretung der Eidgenossenschaft nach aussen (meist durch Bundespräsident)
  • Ratifikation von internationalen Verträgen
• Informationspflicht (bsp. Bundesbüchlein)
• Leiten der entsprechenden Departemente

BV 175

• Besteht aus 7 Mitgliedern
• Gewählt durch Vereinigte Bundesversammlung nach jeder Gesamterneuerung des Nationalrats
• Legislaturperiode 4 Jahre (Rücktrittsmöglichkeit immer gegeben)

. 

relative Unabhängigkeit von Parlament und Regierung

• Kein Misstrauensvotum, auf 4 Jahre gewählt
• Indirekte Legitimierung
• Gesetzesgebungsarbeit im Parlament (wechselnde Koalitionen)
  • Arbeitsparlament (v.a. Kommissionen)
• Konflikt zwischen Regierung und Parlament möglich (gegenseitige Machthemmung)
  • Checks und balances

Formelle Vorgaben zur Zusammensetzung des Bundesrats (BV 175, 3/4)

• Aus CH-Bürgern, die für Nationalrat wählbar sind, auf Dauer von 4 Jahre wählbar
• Rücksicht auf Regionen, Sprachen…

(BV 132)

• Sitze werden nacheinander nach Dienstalter (älteste zuerst) besetzt. Bisherige wieder Kandidierende werden zuerst besetzt.¨
• Absolutes Mehr – mehrere Wahlgänge möglich
• Konsequenz: mehrheitsfähige Kandidierende, nicht Parteisoldaten

• Ab 1891 Einbezug der referendumsfähigen Opposition (um fakultative Referenden einzudämmen)
• Zauberformel 1959-2003
  • Ende 2003; Anpassung des SVP-Wähleranteils relativ rasch
• Panne der Konkordanz 2007-2015
  • Nicht-Wiederwahl Blocher, Abspaltung BDP
  • Ausschluss, bzw. Untervertretung SVP im BR
  • 2. Sitz für SVP erst 2015