HWZ BKO E-16 Immaterielles Recht

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Diese Lernkarten bieten einen Überblick über das immaterielle Recht in der Schweiz, insbesondere auf Universitätsniveau. Sie behandeln Schutz, Dauer, Umfang und Ausnahmen von Urheber-, Design-, Patent- und Markenschutz, wobei Begriffe wie Marke, Symbol, Erfindung und CHF häufig vorkommen. Besonders nützlich sind sie für Studierende und Juristen, die sich mit den spezifischen Regelungen und Gebühren im schweizerischen Rechtssystem vertraut machen möchten.

Flashcards

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Students

1

Language

German

Category

Law

Level

University

Created / Updated

31.12.2017 / 10.06.2018

Designschutz

Minimalanforderungen

• Neuheit
• Gesamteindruck muss sich von bestehenden Gestaltungen
wesentlich unterscheiden
• nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstossend

Designschutz

Kein Schutz für:

• ausschliesslich technische Funktionen
• Ideen, Konzepte
• Bundesrecht (z.B. Wappenschutz)
und Staatsverträge verletzend

Designschutz

Schutzumfang

Deﬁniert durch die Abbildung

Designschutz

Schutzdauer

5 Jahre (4 × 5 Jahre verlängerbar): max. 25 Jahre

Designschutz

Gängige Symbole oder Hinweise

mod. dép. Verwendung fakultativ,

Missbrauch strafbar

Designschutz

Anmeldegebühr (CH)

200 CHF (Grundgebühr), inklusive Publikation einer Abbildung

Designschutz

Verlängerung (CH)

200 CHF (5 Jahre)

Designschutz

Besonderheiten

• Veröffentlichung kann 30 Monate aufgeschoben werden
• Neuheit wird in der Schweiz nicht geprüft

Sollte besser die Marke oder das Design (die Masse) geschützt werden?

Besser die Marke, da kleine Änderungen am Design schon nicht mehr dem Schutz unterstehen

Urheberrecht

Was wird geschützt?

Werke der Literatur und Kunst (inklusive Computerprogramme)

z.B. Bauplan, Lieder, Melodien, Filme, Musik

Urheberrecht

Wie entsteht der Schutz?

Automatisch im Moment der Schöpfung

Urheberrecht

Minimalanforderungen

Geistige Schöpfung der Literatur und Kunst mit individuellem Charakter

Urheberrecht

Kein Schutz für:

• Inhalt (Ideen, Konzepte)
• Gesetze, amtliche Erlasse
• Entscheidungen von Behörden
• Zahlungsmittel
• Patentschriften

Urheberrecht

Schutzausnahmen bei:

Privatgebrauch
Zitate
Sicherungskopien
Berichterstattung

Urheberrecht

Schutzumfang

Deﬁniert durch das konkrete Werk

Urheberrecht

Schutzdauer

70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (50 Jahre bei Computerprogrammen)

Urheberrecht

Gängige Symbole oder Hinweise

©,
«Copyright»
«Alle Rechte vorbehalten»
«Tous droits réservés»
oder ähnliche Anmerkungen Verwendung fakultativ

Urheberrecht

Anmeldegebühr (CH)

Keine

Urheberrecht

Verlängerung (CH)

Keine

Urheberrecht

Besonderheiten

Verwertungsgesellschaften: SUISA, SUISSIMAGE, ProLitteris, SSA, SWISSPERFORM

Markenschutz

Was wird geschützt?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte

Markenschutz

Wie entsteht der Schutz?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Eintragung der Marke ins Markenregister

Markenschutz

Minimalanforderungen

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

• keine Verletzung älterer Drittrechte
• unterscheidungskräftig
• nicht beschreibend
• nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstossend

Markenschutz

Kein Schutz für:

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

• einfache Zeichen
• Abkürzungen
• Sachangaben
• Wappen
• und weitere

Markenschutz

Schutzausnahmen bei:

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Nicht markenmässiger Gebrauch

Markenschutz

Schutzumfang:

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Deﬁniert durch das Zeichen und die Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)

Markenschutz

Schutzdauer

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

10 Jahre (beliebig verlängerbar)

Markenschutz

Gängige Symbole oder Hinweise

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

• ® für registrierte Marke
• ™ für Trademark Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar

Markenschutz

Anmeldegebühr (CH

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

550 CHF

Markenschutz

Verlängerung (CH)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

700 CHF (10 Jahre)

Markenschutz

Besonderheiten

Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen)

Patentschutz

Was wird geschützt?

Erﬁndungen, d.h. technische Lösungen im Bereich der Technik
Auch Rezepte
Zusammensetzungen

Patentschutz

Wie entsteht der Schutz?

Erteilung des Erﬁndungspatentes

Patentschutz

Minimalanforderungen

• Neuheit
• gewerbliche Anwendbarkeit
• erﬁnderische Tätigkeit
• Offenbarung der Erﬁndung (sprachlich und Bild)

Patentschutz

Kein Schutz für:

• Tierrassen, Pﬂanzensorten
• Verfahren der Diagnose, Therapie oder Chirurgie am
menschlichen oder tierischen Körper
• Verwertung verstösst gegen die öffentl. Ordnung
oder die guten Sitten
• bestimmte biotechn. Erﬁndungen

Patentschutz

Schutzausnahmen

Privatgebrauch, Forschung und Lehre

Patentschutz

Schutzumfang

Deﬁniert durch Patentansprüche («claims»)

Patentschutz

Schutzdauer

max. 20 Jahre

Patentschutz

Gängige Symbole oder Hinweise

+pat+; pat. pend. (Erﬁndung zum Patent angemeldet)
Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar

Patentschutz

Anmeldegebühr (CH)

200 CHF (Anmeldung),
500 CHF (optionale Recherche),
500 CHF (Prüfung)

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Flashcards

Urheberrecht

Gängige Symbole oder Hinweise

©,
«Copyright»
«Alle Rechte vorbehalten»
«Tous droits réservés»
oder ähnliche Anmerkungen Verwendung fakultativ

Urheberrecht

Anmeldegebühr (CH)

Keine

Urheberrecht

Verlängerung (CH)

Keine

Urheberrecht

Besonderheiten

Verwertungsgesellschaften: SUISA, SUISSIMAGE, ProLitteris, SSA, SWISSPERFORM

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