Raumplanung
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Cartes-fiches
Baueinspracheschrift formale Anforderung?
Absender, Baueinsprecher (Legitimation)
Adressat. Gemeinderat (bzw. die in der Publikation bezeichnete Instanz)
Form, schriftlich
Antrag und kurze Begründung
Wer ist Legitimiert?
Recht verlangt eine besondere Betroffenheit
Grundeigentümer
Bauberechtigter
Kaufsberechtigter
Dienstbarberechtigter
Mieter und Pächter
Wichtig ist die Notwendigkeit der Betroffenheit, sie sollte grösser sein als die Allgemeintheit, die Einsprache muss dem Einsprechenden einen Vorteil bringen
Was für verschiedene Betroffenheit kann es geben?
Distanz: die Möglichkeit einer Beeinträchtigung muss genügen
Jedes Grundstück, das so mit er Bauparzelle in ein räumlichen Beziehung steht und beeinträchtig werden könnte
Indizien für Einprache:
Sichtverbindung vom Einsprechergrundstück
Befürchtete Immissionen verlangen keine Sichtverbindung
Wie nennet man das Rechtsmittel bei Bauentscheid/bewilligung? Instanzen?
Baurekurs
Baudepartement Kanton (Baurekurskommission)
Verwaltungsgericht
Bundesgericht
Was für Baubewilligungen mit Nebenbestimmungen gibt es?
Bedingungen, wenn die Baubewilligung erteilt wird, kann erst nach eintritt der Bedingungen begonnnen werden (z.B. wenn erschlossen)
aufschiebende, auflösende
Auflagen, Bauherr wir zu einen Tun, Dulden oder Unterlassen verpflichtet. Im Unterschied zur Bedingung aknn bei einr Auflage sofort mit der Bauarbeiten begonnen werden. Es besteht aber die Pflicht, den Auflagen nachzukommen. z.B. Bereitstellen eines Spielplatzes oder vom Luftzuschräumen
Revers, hat eine eigentumsbeschränkende Funktion, selten, Bauherr wird verpflichtet, wenn ein bestimmtes Ereignis eintritt, z.B. Baulinie für Strassenbau, auf eigene Kosten und ohne Entschädigung zurück zu bauen
Was löst ein Bauen ohne Bewilligung aus?
Baupolizeiverfahren!
1. Baueinstellungsverfügung oder Benützungsverbot
2. Möglichkeit des nachträglichen Bewilligungsverfahren
3. Wenn abgelehnt oder nicht möglich, wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes, auch nach Jahren oder auch nach kauf
Für welche Sachgebiete werden Richtpläne erstellt?
Landschaft
Verkehr
Versorgung
Entsorgung
Was für Schutzzonen werden in dern Nutzungsplanung verlangt oder ausgeschieden?
Bäche, Flüsse, See mit Ufer
besonders schöne Orte + wertvolle Landschaft
bedeutende Ortsbilder
Lebensräume für Schützenwürdige Tierarten und Pflanzen
Ziel und Zweck von Sondernutzungspläne? und was für arten Gibt es?
verfeinern und differenzieren dei Rahmennutzungspläne
Regeln die Einzelheiten der Nutzung mit hohem Detaillierungsgrad und gehe dem Rahmennutzungsplan vor
Gestalltungsplan
Arealüberbauungsplan
Welche Gebiete sind als Landwirtschaftszone auszuscheiden?
Fruchtfolgefläche
Gebiete die von Überbauungen weitgehend freigehalten werden sollen
Was für materielle Bauvorschriften gibt es?
Nutzungsart und intensität
Gebäudeabmessung
Abstandsvorschriften
Gestalltungsvorschriften
Umwelt
Sicherheits
Gesundheits
Nebenanlagen und Umgebungsgestalltung
Wie können Nutzungsintensitäten begrenzt werden?
Ausnützungszimmer: Verhältnis anrechenbarer Bruttogschossfläche / anrechenbarer Landfläche
Baumassenziffer: Verhältnis oberirdischen Bauvolumen zur anrechenbarer Grundstückfläche
Grünflächenzimmer / Freiflächenziffer: Verhältnis der anrechenbarer Gründfläche zur Grundstückfläche
Überbauungsziffer: anrechenbarer Gebäudefläche zur Grundstückfläche
Geschossflächenziffer: Summe aller Geschosse im Verhältnis anrechenbarer Grundstückfläche
Was ist die Gebäudehöhe?
Höhenunterschied zwischen dem Niveaupunkt und der Oberkante der Decke über dem obersten Vollgeschoss!
Näherbaurecht
Kann mit schriftlicher Zustimmung des benachbarten Grundeigentümer und mit Bewilligung der Gemeindebehörde herabgesetzt werden. Es sollte im Grundbuch angemerkt werden.
Wie sind die Strassenabstände?
15 m Nationalstrasse
4 m Kantonsstrasse
3 m gemeindestrasse
gehen den Grenzabständen vor!
Abstand von Seen und Flüssen und Bächen?
Seen und Flüssen 25m
Bächen 10 m
mit geringerem Gerinnequerschnit unter 0.2 m2 sind es 4 m
Abstand Wald?
5 Meter für Strassen
15 übrige Bauten und Anlagen
Wo finden vorallem Gestaltungsvorschriten Anwendung?
Kernzone
Altstadtzone
Ortsbildschutz
Zentrumszone
Was für Gesundheitsvorschriften gibt es?
Besonnung
Schutz gegen Feuchtigkeit
Minimale Raummasse
Neben und Abstellräume
Belichtung und Belüftung
Fensterflächen im Verhältnis zur Bodenfläche
Wer ist für die Formelle Bauvorschrift zuständig und was regeln diese? Was macht der Bund?
Regeln die Zuständigkeit
das Verfahren (Baubewilligung, Baupolizeiverfahren)
Schwergewicht Kanton
Bund macht kaum Vorschriten (RPG ist hauptsächlich ein Planungsgesetzt)
Materielle Bauvorschriften nur in Sonderfälle wie Sicherheitsvorschriften z.B. bei Aufzüge.
Was sind Bauten und Anlagen?
Bauten treten kubisch in Erscheindung und bieten Mensch und Tier und Sachen Schutz vor Witterung
Anlagen bieten keinen Schutz vor Witterungseinflüssen haben jedoch Einwirkung auf private und öffentliche Interessen
Einrichtungen, die das Gelände verändern oder sich sonstwie auf den umliegenden Raum auswirken
Was muss erfüllt für eine Erschliessung, damit die Behörde einen Baubewillung für Wohn- und Geschäftshäuer erteilt?
hinreichende Zufahrt
Wasserzuleitung
Abwasser
Engergieleitung
Was muss erfüllt sein für die Erteilung einer Baubewilligung?
Zonenkonform
Erschliessung
Aufgaben Richtplan:
- Aufzeigen der räumlichen Entwicklung
- Abstimmung mit anderen Planungsträgern
- Vorbereitung der kommunalen Nutzungsplanung
Der Richtplan erfüllt raumplanerische Aufgaben, indem er die angestrebte räumliche Entwicklung des Kantons bestimmt, die raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander abstimmt und die Nutzungsplanung der Gemeinden vorbereitet. Der Richtplan hat somit eine Koordinationsfunktion innerhalb des Kantons, zwischen Bund und Kantonen, sowie zwischen den Nachbarkantonen. Er bestimmt dem Grundsatz nach die gewünschte Nutzungsordnung.
Welche Einsprachen können gemacht werden? und wie heissen diese?
Baueinsprache: Nachbar, vor dem Entscheid der Behörde
Baurekurs: vom Bauherr 30 tägige rekursfrist, an die nächst höhere Instanz
Funktion der Sachpläne des Bundes?
Die Sachpläne sind für den Bund das wichtigste Planungsinstrument, um seine raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander abzustimmen und mit den Bestrebungen der Kantone harmonisieren
