MREIK

-ist sich möglicher Konsequenzen einer Handlung bewusst

-vermeidet von schlimmstmöglicher Folgen von Handlungen

-respektvoll

-geht seinen Pflichten nach

-ist für Gerechtigkeit und Unparteilichkeit

-persönliche Werte stehen im Vordergrund

-handelt so, dass er den grössten Nutzen erhält

-Gott

-Vernunft

-Natur

-Intuition

-Verträge und Abmachungen

Werte sind umfassende, wünschenswerte Grundhaltungen und beziehen sich auf Überzeugungen.

-Religion

-Staatsform

-Kultur

-Ökonomie

-Bildung

-Geographie

Ein Dilemma bezeichnet eine Situation, in der man zwingend eine Entscheidung treffen muss, die Situation aber nur Wahlmöglichkeiten bietet, die alle negative Konsequenzen haben.

Legalität: Übereinstimmung staatlichen oder privaten Handelns mit dem geltenden Recht

Legitimität: Annerkennungswürdigkeit und Rechtfertigung des Staates

Früher: militärische Strukturen, konsequente Anwendung der Gesetze, Heute: mehr Kontakt zu den Bürgern (Kunden), Dienstleistung erbringen

Die Polizeikultur hat einen offiziellen Charakter, ist mehr mit der Politik verbunden und kümmert sich um die Steuerung der Polizeiorganisation. (Leitbild)

Die Cop Culture arbeitet mit den Menschen auf der Strasse und muss dort repräsentieren und durchsetzen.

Oftmals stimmen die beiden Kulturen nicht ganz überein!

Ja

-Vergeltung

-Abschreckung

-Resozialisierung

-Schutz der Gesellschaft

Massnahmen, die zum Rückgang der Strafen beitragen. Die Theorie geht davon aus, dass sich alle Menschen vernünftig verhalten. Das heisst vor der Ausführung einer Handlung die positiven und negativen Konsequenzen berechnen und gegeneinander abwägen.

Durch die Androhung einer Strafe, die dem voraussichtlichen Gewinn der Tat einen grösseren Verlust entgegenstellt, soll der/die Täter/in von der Tat abgehalten werden.

Durch die Bestrafung eines Schuldigen wird ein Solidaritätsgefühl hervorgerufen, was den gesetzestreuen Menschen die Gültigkeit und Richtigkeit ihres Rechtsbewusstseins- und gefühls bestätigt.

Massnahmen, die verhindern, dass wegen einer Straftat verurteilte Person erneut straffällig wird.

Bei straffälligen Personen, die zu Verbrechen neigen, aber noch nicht rettungslos verloren sind, sollen die Besserung, die Behandlung und damit die Resozialisierung im Vordergrund stehen.

Für Täter, die nicht besserungsbedürftig/fähig sind, soll die Unschädlichmachung greifen (lebenslängliche Freiheitsstrafe, Verwahrung)

-Kerngarantien (z.B. Recht auf Leben)

-Freiheitsrechte (z.B. Versammlungsfreiheit)

-rechtsstaatliche Garantien (z.B. Rechte im Strafverfahren)

-Gleichheitsrechte (z.B. Verbot der Diskriminierung)

-soziale Grundrechte (z.B. Recht auf Hilfe in Notlagen)

-politische Rechte (z.B. Recht auf Teilnahme an Wahlen)

Für den Schutz des Einzelnen gegenüber unrechtmässigen Eingriffen des Staates

-Menschenrechte stehen jedem zu

-Bürgerrechte nur Staatsangehörigen

-gesetzliche Grundlage

-öffentliches Interesse

-Verhältnismässigkeit

-Kerngehalt bleibt unangetastet

-Verbot der willkürlichen Tötung

-Verbot von Folter

-Verbot der Sklaverei

-Unschuldsvermutung

-Verbot der Rückwirkung der Strafgesetze (keine Strafe ohne Gesetz)

Beispiel: Die Aufhebung des Verbots von Folter ist in keinem Fall gerechtfertigt.

-Unterlassungspflicht

-Schutzpflicht

-Leistungspflicht

Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.

-Recht auf Beurteilung innert angemessener Frist

-Anspruch auf rechtliches Gehör (Akteneinsicht etc.)

-Recht, sich selber nicht belasten zu müssen

Wenn die vier Voraussetzungen aus Art. 36 BV....

-Gesetzmässigkeit

-Verhältnismässigkeit

-öffentliches Interesse

-Schutz des Kerngehalts

gegeben ist.

-Versammlungsfreiheit

-Meinungsäusserungsfreiheit

Nein, dies können nur friedliche Versamlungen.

Ja, Grundrechte können z.B. für eine Ausgangsperre eingeschränkt werden. Dies kann bei einem Ausnahmezustand der Fall sein.

Nein. Unerlaubte Handlungen, die im Rahmen des Diensten begangen werde, gelten als Menschenrechtsverletzung.

NGO's sind Nichtstaatliche Organisationen und setzen sich für die Menschenrechte ein.

Beispiele:

-Rotes Kreuz

-Amnesty International

-Human Rights Watch

-Roter Halbmond

-Augen auf

Diese Organisationen arbeiten nicht mit den Staaten/Regierungen zusammen, treten aber in der Öffentlichkeit auf.

Regelmässige Prüfung der Situation der Personen im Freiheitsentzug. Dabei wird jeweils ein Bericht erstellt, welcher der zuständigen Behörde zur Kenntnisnahme übermittelt.

Der Europarat will, dass man auf dem gesamten Kontinent einen gemeinsamen rechtlichen Raum schafft und die Grund- und Menschenrechte sicherzustellen.

Wenn die nationalen Gerichte den Fall bereits abschliessend beurteilt haben.

CPT bedeutet: Europäischer Ausschuss zur Verhütung von Folter)

Sie können beispielsweise Anstalten oder Gefängnisse prüfen, ob die Zellen den Vorschriften entsprechen (Grösse, Menge an Personen, Matrazen, Sauberkeit etc.). Dies dient zum Schutz der inhaftierten Personen.