MREIK
Ethik
Ethik
-
- 1 / 58
-
Cartes-fiches
Wie steht das Recht mit der Ethik im Zusammenhang?
In einem untrennbaren Verhältnis zueinander
Nenne die 6 Kategorien der Grund- und Menschenrechte
-Kerngarantien (z.B. Recht auf Leben)
-Freiheitsrechte (z.B. Versammlungsfreiheit)
-rechtsstaatliche Garantien (z.B. Rechte im Strafverfahren)
-Gleichheitsrechte (z.B. Verbot der Diskriminierung)
-soziale Grundrechte (z.B. Recht auf Hilfe in Notlagen)
-politische Rechte (z.B. Recht auf Teilnahme an Wahlen)
Wozu dienen die Grundrechte?
Für den Schutz des Einzelnen gegenüber unrechtmässigen Eingriffen des Staates
Was ist der Unterschied zwischen Menschen- und Bürgerrechten?
-Menschenrechte stehen jedem zu
-Bürgerrechte nur Staatsangehörigen
Nenne vier wichtige Punkte zur Einschränkung der Grundrechte Art. 36 BV
-gesetzliche Grundlage
-öffentliches Interesse
-Verhältnismässigkeit
-Kerngehalt bleibt unangetastet
Zähle die 5 wichtigsten Menschenrechte auf
-Verbot der willkürlichen Tötung
-Verbot von Folter
-Verbot der Sklaverei
-Unschuldsvermutung
-Verbot der Rückwirkung der Strafgesetze (keine Strafe ohne Gesetz)
Beispiel: Die Aufhebung des Verbots von Folter ist in keinem Fall gerechtfertigt.
Welche drei Pflichten hat der Staat aufgrund der Menschen- und Grundrechte?
-Unterlassungspflicht
-Schutzpflicht
-Leistungspflicht
Was bedeutet "Unschuldsvermutung"?
Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
Was gibt es für Verfahrensgarantien?
-Recht auf Beurteilung innert angemessener Frist
-Anspruch auf rechtliches Gehör (Akteneinsicht etc.)
-Recht, sich selber nicht belasten zu müssen
Wann sind Eingriffe in die Privatsphäre zulässig?
Wenn die vier Voraussetzungen aus Art. 36 BV....
-Gesetzmässigkeit
-Verhältnismässigkeit
-öffentliches Interesse
-Schutz des Kerngehalts
gegeben ist.
Das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit existiert in der Schweiz nicht. Durch welche beiden anderen Freiheiten wird dies trotzdem gewährleistet?
-Versammlungsfreiheit
-Meinungsäusserungsfreiheit
Kann sich eine unfriedliche Versammlung (gewalttätig, rassistisch etc.) auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit abstützen?
Nein, dies können nur friedliche Versamlungen.
Können Grundrechte eingeschränkt werden? Wenn ja, wie?
Ja, Grundrechte können z.B. für eine Ausgangsperre eingeschränkt werden. Dies kann bei einem Ausnahmezustand der Fall sein.
Auf welchen drei Ebenen befinden sich die Menschenrechte?
Können Menschenrechte von Privatpersonen verletzt werden?
Nein. Unerlaubte Handlungen, die im Rahmen des Diensten begangen werde, gelten als Menschenrechtsverletzung.
Was sind NGO's? Was gibt es für welche?
NGO's sind Nichtstaatliche Organisationen und setzen sich für die Menschenrechte ein.
Beispiele:
-Rotes Kreuz
-Amnesty International
-Human Rights Watch
-Roter Halbmond
-Augen auf
Diese Organisationen arbeiten nicht mit den Staaten/Regierungen zusammen, treten aber in der Öffentlichkeit auf.
Was macht die nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) auf der nationalen Ebene?
Regelmässige Prüfung der Situation der Personen im Freiheitsentzug. Dabei wird jeweils ein Bericht erstellt, welcher der zuständigen Behörde zur Kenntnisnahme übermittelt.
Was macht der Europarat auf der Grossregionalen Ebene?
Der Europarat will, dass man auf dem gesamten Kontinent einen gemeinsamen rechtlichen Raum schafft und die Grund- und Menschenrechte sicherzustellen.
Ab welchem Zeitpunkt kann man auf dem Europäischen Gerichtshof in Strassbourg Klage einreichen?
Wenn die nationalen Gerichte den Fall bereits abschliessend beurteilt haben.
Was bedeutet CPT? Was ist ihre Aufgabe?
CPT bedeutet: Europäischer Ausschuss zur Verhütung von Folter)
Sie können beispielsweise Anstalten oder Gefängnisse prüfen, ob die Zellen den Vorschriften entsprechen (Grösse, Menge an Personen, Matrazen, Sauberkeit etc.). Dies dient zum Schutz der inhaftierten Personen.
Für was ist die UNO auf internationaler Ebene zuständig?
-Garantieren die Rechte (z.B. Verbot von Folter, Recht auf Freiheit und Sicherheit, Recht auf menschenwürdige Behandlung usw.)
-Schauen unter anderem dazu, dass Personen nicht in ein Land abgeschoben werden, in dem Krieg herrscht.
Aufzählung nicht abschliessend.
Darf ein Polizist/in streiken und sich politisch äussern?
Haben Polizisten/innen andere Rechte bei einer Strafuntersuchung?
Für was sind die Mitgliedstaaten der UNO verpflichtet?
Gegen Folter vorzugehen
Wer hat zusätzliche Rechte und ist besonders verletzlich? Warum?
-Opfer von Straftaten
-Täterinnen
-Minderjährige und ausländische Täter/innen
Hier ein Beispiel dazu, warum das so ist:
Die 16-jährige P. aus Rumänien wird zusammen mit ihrem 19-jährigen Freund U. aus der Schweiz bei einem Einbruch verhaftet. Der Vergleich der psychischen und physischen Voraussetzungen von P. und U. zeigt, dass P. als minderjährige, ausländische Frau als besonders verletzlich einzustufen ist. Um P. die gleichen Voraussetzungen beim Freiheitsentzug wie ihrem volljährigen Freund aus der Schweiz gewährleisten zu können, muss die Polizei bei der Verhaftung von P. zusätzliche Schutzbestimmungen beachten. Diese Schutzbestimmungen versuchen, die Unterlegenheit von P. im Vergleich zu U. auszugleichen.
Welche Grundsätze hat die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen?
Was ist bei einer Verhaftung/Freiheitsstrafe bei Kindern zu beachten?
Was haben Frauen für spezifische Rechte?
Was ist mit "Diskriminierung" gemeint? Ist dies verboten?
Herabsetzung wegen anderen Geschlechts, Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, Hautfarbe etc. Diskriminierung ist nach EMRK verboten.
Was muss bei Flüchtlingen beachtet werden im Bezug auf Diskriminierung?
Flüchtlinge wurden vielfach Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Ausländer haben in der Schweiz die Pflicht, unseren Staat und unsere Gesetze zu respektieren. Im Gegenzug haben sie aber auch das Recht, durch uns und unseren Staat als Individuen respektiert zu werden.
Was trifft auf das Verbot der Zurückweisung zu?
Haben Flüchtlinge dieselben politischen Rechte wie ein Schweizer?
Nein, sie dürfen beispielsweise nicht wählen.
Was kann bei einer Anfechtung einer Handlung eines Beamten gemacht werden, wenn die innerstaatlichen Instanzen bereits ausgeschöpft wurden?
Weiterzug an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Abgrenzung von Ethik und Moral
Ethik ist ein Teilgebiet der Philosophie und bezeichnet einerseits die Lehre com guten und gelungenen Leben und andererseits das Nachdenken über Moral sowie das richtige oder gerechte Handeln.
Was ist die "Moral"?
-persönliche Überzeugung
-System von Einstellungen
-Grundauffassungen und Überzeugungen
Was ist Ethik?
Ethik...
...übersetzt
...vermittelt und begründet.
Die Ethik reflektiert, warum der Mensch so handelt und urteilt, wie er es tut.
Was gibt es für Ethiker?
-Pflichtethiker (Deontologie)
-Verantwortungsethiker
-Tugendethiker
-Nutzenethiker
Was ist ein Tugendethiker?
-ist vorbildlich
-orientiert sich am guten Charakter
-ein Mensch gilt als guter Mensch indem er Gutes tut
-folgt den Regeln
Was ist ein Verantwortungsethiker?
-ist sich möglicher Konsequenzen einer Handlung bewusst
-vermeidet von schlimmstmöglicher Folgen von Handlungen
Was ist ein Pflichtethiker?
-respektvoll
-geht seinen Pflichten nach
-ist für Gerechtigkeit und Unparteilichkeit
