Gesellschaft Detailhandel
Vorbereitung für QV
Vorbereitung für QV
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Cartes-fiches
7 Departament
EDA Dep. für Auswertige angelegenheiten
EFD Finanzdep.
EJPD Justiz und Polizeidep.
VBS Dep für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
UVEK Dep für Umwelt, Verkehr Energie und Komunikation
WBF Dep für Wirtschaft,Bildung,Forschung
EDI Eidgenössisches Dep. des inneren
Förderalismus
dgrosse Selbständigkeit der Kantone
Kantonsbehörde
Legislative ( Kantonsrat, Grosser Rat)
Exekutive (Regierungsrat, Staatrats)
Judikative (Obergericht, Kantonsgericht )
Ständerat
46 Mitglider vertretung der Kantone
Gemeinde
Legislative (Gemeindeversamlung, Einwohnerrat)
Exekutive (Gemeinderat)
Judikative (Fridensrichter,Vermittler,Sühnebeamter)
Nationalrat
200 Mitglider Vertretung des Volkkes
Links Parteien
Die Grünen
Partei der Arbeit PDA
Sozialdemokratische Partei Schweiz SP
Mitte Links Parteien
Christlich Soziale Partei CSP
Evangelische Volkspartei EVP
Grünliberale Partei GLP
Mitte Partei
Christlichedemokratische Volkspartei CVP
Mitte Rechts Parteien
Die Liberalen FDP
Bürgerliche Demokratische Partei BDP Stellt 1 Bundesrat
Rechts Parteien
Eidgenössische Demokratische Union EDU
Schweizerische Volkspartei SVP
Lega dei Ticinesi Lega
Grösste Parteien Stellen je 2 Bundesräte
SP
SVP
FDP
CVP
Grundrechte der Schweiz
Recht auf Leben
rechtsgleichheit
Diskriminierungsverbot
Recht auf ein faires Gerichtsverfahren
Meinungsäusserungsfreiheit
Ehefreiheit
Glaubens Gewissens und Religionsfreiheit
RechtBildung
Recht auf soziale Sicherheit
Petitionsrecht
Wirtschaftsfreiheit
Eigenstumgarantie
Staatsbürgerliche Rechte
Niederlassungsfreiheit
Jeder Schweizer darf in der CH an jedem Ort niderlassen Ausländer nur mit Ausweis C
Bürgerrecht
Erteilung durch Kanton und Gemeinde
Schutz vor Ausweisung
Politische Rechte
Stimm und Wahlrecht
Referendumrecht
Initiativrecht
Staatsbürgerliche Pflichten
Militärdienst
Zivilschutz
Schulpflicht
Steuerpflicht
Versicherungspflicht
(AHV, Pensionskasse, Arbeitslosenkasse, Krankenversicherung)
Menschenrechte
Das Recht auf Leben, Freiheit,Bildung und körperliche unversehtheit
Das Recht auf ein faires Gerichtverfahren
Das Recht auf Achtung des Privat und Familienleben
Das Recht auf Meinunäusserung und Versammlungsfreiheit
Verbietet Folter,Todesstrafe,Sklaverei,Zwangsarbeit,
keine ausweisung oder abschiebung eigener Staatsbürger
Poporzwahlen
Nationalrat,Grossrat,Einwohnerrat
Verhältniss Wahl
Bsp:
12 Sitze zum Vergebenn = 100 %
4000 Stimmen gesamt
Partei A 1000 Stimmen erhalten = 25% = 3 Sitze
Partei B 2000 Stimmen erhalten = 50% = 6 Sitze
Partei C 600 Stimmen erhalten = 15 % = 2 Sitze
Partei D 400 Stimmen erhalten = 10 % = 1 Sitz
Majorzwahlenverfahren
1 Wahlgang Absolutes Mehr
2 Wahlgang Relatives Mehr
Ständemehr
Mehrheit der Kantone mindestens 12 von 23 Kantone
Doppeltesmehr
Muss Ständemehr und Volksmehr der Vorlage zustimmen
^benötigt beim Verfassungsänderung
Volksmehr
Mehrheit der Stimmende Ja Stimmende müssen über 50 % liegen
Relatives Mehr
Wer am meisten Stimmen hat
Absolutes Mehr
Mindestens die hälfte plus 1
Bsp:
100 Wahlzetteln werden in die Urne geworfen 2 ungültig und 7 leer
100-2-7=91 gültige Wahlzetteln
91:2=45.5 wird abgerundet= 45
45 + 1 = 46 = absolutes Mehr
Neutralität
Nitbeteiligung eines Staates an einem Krieg oder Konflikt
Elemente der Neutralität
Neutralitätsrecht (Pflicht: nicht teilnahme am Krieg)
Internationale Lage ( Sie bestimmt den Handlungsspielraum)
Tradition und Geschichte ( Grosser rückhalt der Bevölkerung)
Neutralitätsrechtlich zulässig
Teilnahme wirtschaftliche Sanktionen
Teilnahme an friedensunterstüzende Massnahmen
Mitgliedschaft Internationalen Organisationen
Neutralitätsrechtlich nicht zulässig
Beitritt eines Verteidigungsbündissz.B Nato
Unterstüzung nur einer Kriegspartei
Menschenrechtsschutz Europarates Ziele
Schutz und Stärkung der Menschenrechte
Lösung suchen für grosse gesellschaftliche Probleme Europas z.B Umwelschutz, Rassismus u.s.w
Europäsches Menschenrechtsabkommen des Europarates
Rech auf Leben, Freiheit und Bildung
Recht auf faires Gerichtsverfahren
Recht auf achtung des Privats und Familienlebens
recht auf Gedanken und Gewissensfreiheit
Recht auf Meinungsäusserung
Kein Folter, Sklaverei, Todesstraffen und Zwangsarbeit
Europäschisches Sozialcharta
Recht auf Arbeit und gleiche Arbeitsbedingungen
Recht auf Berufsbildung
Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit
Streikrecht
UNO
Gründung: San Francisco 1945
Mitglieder: 192
Hauptsitz: New York
Europäischer Sitz in Genf
prinzipien UNO
-Alle Staaten sind souverän voneinander gleichgestellt
-Alle Staaten verzichten auf Gewaltanwendung gegenüber andere Staaten
-Internationalt Streitfälle werden mit fridlichen mittel geregelt
-Alle Staaten unterstüzen die getroffene Kollektivmassnahmen
-Kein Staat darf sich in die innere angelegnheiten anderen Länder einmischen
-Jeder Staat hat das Recht gegen ein bewaffnete Angriff zu verteidigen
NATO
Gründung: Washington 1949
Mitglieder: 28 Staaten
Zweck: Militärisches Verteidigungsbündniss
Hauptorgan der NATO
Nordatlantikrat - Beschlüsse müssen einstimmig sein
- Das oberste Beschlussorgan
Generalsekretariat: - Sitz in Brüssel
- Ausführendes Organ
Militär Ausschluss: Militärisches Beschlussgrenium
OSZE
Gründung: 1975
Mitglider: 56 Staaten
Ziele und Tätigkeitsbereich OSZE
Tätigkeitsbereich: - Waffenkontrolle
- Kriesenverhütung durch Präventive Diplomatie
- Vertrauens und Sicherheitsbildende Massnahmen
Ziele: - Verhindern von Konflikten
- Verminderung militärische Bedrohung
- Hilfe bei Wideraufbau von politischen STruckturen
IKRK
Gründung: 1863
Mitglider: 8000 Delegierten
Unabhängige Organisation und unbewaffnet
Grundsätze der IKRK
Menschlichkeit
Unparteilichkeit
Neutralität
Unabhängigkeit
Freiwilligkeit
Universität
Ziele und Visionen der Europäische Union EU
Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie zum Ziel
Als Vision strebt EU ein politisches einheitliches Europastaates
