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Flashcards
Was ist eine Obligation?
Eine Verpflichtung (Gläubiger und Schuldner)
Drei Entstehungsgründe einer Obligation?
Vertrag (OR 1-40)
Unerlaubte Handlung (OR 41-61)
UNgerechtfertigte Bereicherung (OR 62-67)
Was ist ein Vertrag?
EIn Versprechen zweier Vertragspartner
Was ist eine unerlaubte Handlung?
Jemandem wiederrechtlich einen Schaden zufügen (er muss diesen Schaden ersetzen)
Schaden?
Ist ein Nachteil (verminderung oder vermehrung des Vermögens vor/nach dem Ereignis)
Personeneschaden
Heilungskosten
Spital
Rettung
Voraussetzungen für eine unerlaubte Handlung
Wiederrechtlich Schaden zufügen
Absichtlich
oder Fahrlässig
Ersatz verpflichten
Ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62)
Derjenige, der die Leistung erhalten hat, ist aus dem Vermögen des anderen grundlos - ungerechtfertigt - bereichert.
Hapflicht wird aufgeteilt in?
Ausservertragliche Haftpflicht (Kausalhaftung/Verschuldenshaftung)
Vertragliche Haftpflicht
Ausservertragliche Haftung
Keine vertragliche Beziehung zwischen Schädigender und geschädigter Person
Tatbestandmerkmale Verschuldenshaftung
Besteht ein finanzieller Schaden?
War die Handlung wiederrechtlich?
Gibt es einen adäquaten Kausalzusammenhang?
Trifft den Schädiger ein Verschulden?
Wiederrechtlich ist...
jeder unerlaubte EIngriff in die Persönlichkeit eines Menschen, EIgentum und Besitz.
Tatbestandmerkmale milde Kausalhaftung
Finanzieller Schaden?
Wiederrechtliche Handlung?
Adäquarter Kausamzusammenhang
Aufsichts bzw. Sorgfaltspflicht
z.B. Hundehalter
Tatbestandsmerkmale scharfe Kausalhaftung
Finanzieller Schaden?
Wiederrechtliche Handlung?
Adäquarter Kausalzusammenhang?
Betreiben einer Vorrichtung oder einer Sache, die als besonders gefährlich gilt
Entstehung eines Vertrags
EInigung über INhalt
Vertragsfähigkeit
Richtige Form des Vertrags
Zulässiger Inhalt
Bindungsdauer Offerte
Direkte Kommunikation = Livegespräch oder Telefon = SOFORT
Indirekte Kommunikation = Brief, Mail, usw =Brief 5 Tage / Mail 1 Tag
Minimaler Inhalt einer Offerte
Was und Wie viel
Kaufgegenstand und Kaufpreis
Wohnung und Mietzins
AGB
Man muss die Möglichkeit gehabt haben, sie anzuschauen. Ob man es macht oder nicht spielt keine Rolle. Aber nur so sind sie gültig.
Unbestellte zugesandte Ware..
sind keine Offerte. Kann die Ware brauchen, entsorgern oder aufbewahren. Muss nicht bezahlt werden.
Zusätze "unverbindlich" "so lange Vorrat"
Offerte verliert Bindungskraft.
Keine verbindliche Offerte
zb. Werbung, Preislisten, Prospekte
Schaufenster mit Preisangaben sind bindende Offerten!
Handlungsfähig
Vollständig: Urteilsfähig und Volljährig
Eingeschränkt: Urteilsfähig, Volljährig aber Beistandschaft
HandlungsUNfähig
Vollständig: Urteilsunfähig
Beschränkt: Urteilsfähig aber nicht volljährig
Urteilsfähige Minderjährige dürfen in diesen drei Fällen alleine handeln
Eigener Arbeitserwerb (Sackgeld)
Schenkung
Gerigfügige ANgelegenheiten im Alltag (Kaugummi kaufen)
Umfassende Beistandschaft heisst...
Entzug der Handlungsfähigkeit
EIngeschränkte Handlungsfähigkeit
Nur in einem gewissen Bereich Handlungsunfähig. zb. Kauf von Medikamenten
Form von Verträgen
Mündlich, schriftlich, stillschweigend (Gesten)
Es gibt drei Arten der Schriftlichkeit
Einfache Schriftlichkeit: Schriftliches Dokument und eigenhändige Unterschrift
Qualifizierte Schriftlichkeit: Schriftliches DOkument, eigenhändige Unterschrift, Vertragsbestandteil von Hand geschrieben sein muss
Öffentliche Beurkundung: Schriftliches Dokument, eigenhändige Unterschrift und Beurkundet
Ei Vertrag ist nichtig, wenn er einen
unmöglichen oder
wiederrechtlichen Inhalt hat oder
gegen die guten Sitten verstösst
Vertrag auflösen
Kündigung Dauervertrag
Rücktritt
Anfechtung
Aufhebungsvereinbarung
Konsumkreditvertrag
Abzahlungsverträge, Leasingverträge (ist im KOnsumkreditgesetz geregelt)
Anfechtung eines Vertrags
Erklärungsirrtum
Grundlagenirrtum
absichtliche Täuschung
Furchterregung
Übervorteilung
Erfüllung des Vertrags. Erfüllungsmodalitäten
Wer
wem (direkt oder dritte)
was (Dienstleistung oder Sachleistung (Gattungs oder Speziesware)
wann
wo (Bring oder Holschuld)
Speziessache
Individuell bestimmter Gegenstand. Genau dieser muss geliefert werden und kein anderer
Gattungssache
Art, Menge und Qualität nach bestimmt
Quittungen (Lieferscheine, Rapporte) als Beweisstück
Quittung oder Lieferschein
Bei Dienstleistungen ist es ein Rapport
Besonderheit bei Geldschulden
Geldschulden in der Schweiz sind in CHF zu leisten. Ist der Betrag in einer ausländischen Währung darf der Schulder wählen wie er zahlen will.
Mahngeschäft
Für die Leistung ist kein Erfüllungszeitpunkt abgemacht. Gläubiger kann die Leistung sofort verlangen oder die Leistung istm it Vertragsabschluss fällig
Verfalltagsgeschäft
Erfüllungszeitpunkt ist vereinbart. Spätestens dan tritt der Schuldner in Verzug. Nachfrist ansetzen da Mahnung nicht notwendig.
Fixgeschäft
Verzug automatisch, keine Nachfrist setzen (zb. Hchzeitstorte)
