OR/ZGB
FA Bewirtschaftung 2017
FA Bewirtschaftung 2017
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Cartes-fiches
Welche Kausalitäten gibt es?
Natürliche Kausalität
Adäquate Kauslität
Ein Verschulden kann Objektive und Subjektive Komponenten haben, nenne Beispiele
Objektive Komponente = Vorsatz (wollen inkaufnehmen eines Schadens)
Fahrlässigkeit (Verletzung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt)
Subjektive Komponenten = Urteilsfähigkeit (fähig vernunftgemäss zu handeln)
Beschreibe 3 Stufen der Fahrlässigkeit
- Grobfahlässig = Veletzung elementarer Vorsichtggebote (wie konnte er nur)
- gewöhnlich Fahrlässig
- leicht Fahrlässig (geringfügige Verletzung) kann passieren
Umschreibe die Werkhaftung, nenne Beispiele
Der Eigentümer, welcher von einem Gebäude profitiert hat auch für schäden einzustehen.
z.B. Personen werden von herabfallenden Ziegeln verletzt
Kunde rutsch vor dem betreten eines Ladens auf dem vereisten Boden aus
Was ist die Pflicht des Eigentümer in Zusammenhang mit der Werkhaftung
Der Eigentümer muss verhältnismässige, technische und finanziell zumutbare Sicherheitsvorkehrungen treffen
Wie heisst der Titel des Obligationrechts
Welcher Teil des ZBG ist das OR
Bundesgesetz
Der 5. Teil
Aus welchen vier teilen besteht das ZGB, nenne die Artikel dazu
1. Teil Personenrecht Art. 11 -89
2. Teil Familienrecht Art. 90 - 456
3. Teil Erbrecht Ar. 457 - 640
4. Teil Sachenrecht Art. 641 - 977
(5. Teil OR )
Wie wird bei einem Prozess vorgegangen, wenn dem Gesetz keine Vorschriften entnommen erden können
der Richter wendet Das Gewohnheitsrecht an
Was sind die voraussetzungen zur Annahme des Gewohnheitsrechts
dass eine Regel während längerer Zeit geübt wurde und dass diese Übung auf einer Rechtsüberzeugung beruht
Was passiert wenn das Gewohnheitsrecht auf eine Rechtsfrage keine Antwort gibt
Dann greift die richterliche Rechtsfindung, der Richter entscheidet nach der Regel die er als Gesetzgeber aufstellen würde
Was beschreibt der Art. 2 des ZGB
Das Handeln nachTreu und Glsauben
Umschreibe den Begriff Rechtsfähigkeit
jeder Mensch ist rechtsfähig, Art. 11 ZGB unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft, jedermann besitzt die gleiche Fähigkeit Rechtssubjekt zu sein
Umschreibe den Begriff Handlungsfähigkeit
Handlungsfähig ist eine Person dann, wenn Sie volljährig und unrteilsfähig ist.
die Handlungsfähigkeit ist in drei Abschnitte unterteilt
Urteilsfähig ist derjenige der fähig ist vernünftig zu handeln zu beachtensind folgende Umstände: Rausch, Geistige Behinderung, Psychische Störungen
voll Handlungsfähig sind Urteilsfähige Personen, in Ausnahme Fällen Urteilsunfähige Personen handelt der gesetzlich Vertreter
beschränkt Handlungsfähig sind urteilsfähige Minderjährige Personen unter Beistandschaft, sie sind delikt fähig
Wo ist der Wohnsitz
ist da wo der Lebensmittelpunkt ist, die Hinterlegung der Papiere, die Zahlung von Steuern
Wo ist der Betreibungsort grundsätzlich?
Am Wohnsitz des Schuldners
Wo wird der Beklagte ingeklagt
Am Wohnsitz des Beklagten
Welcher Ort ist beim Erbgang von Bedeutung
der letzte Wohnort des Erblassers ist bedeutend für den Erbgang
Beschreibe die juristische Person
die Juristischen Personen sind von der Rechtsordnung geschaffene künstliche Gebilde sie ist in 2 Gruppen eingeteilt
die Körperschaften un d die Anstalten
Was ist der Unterschied zwischen der Ehe und dem Konkubinat in rechtlicher Sicht
Weder für die Ehe noch für das Konkubinat bestehen genaue Definitionen im Gesetz
Wie wird das Konkubinat in rechtlicher Hinsicht bezeichnet?
Das Knkubinat kann als einfache Gesellslchaft Art. 330 ff. OR bezeichnet werden
Was sind die Merkmale einer Handlungsunfähigen Person nach Art. 17 ZGB?
- nicht urteilsfähig
- minderjährig
- unter Beistandschaft
Welches sind die Merkmale der Urteilsunfähigen Person nach Art. 18 ZGB?
dauernd oder vorübergehend Urteilsunfähig
keine rechtliche Wirkung der Handlung
Unterscheide bei folgende Fragen zwischen Absolutes Recht oder relatives Recht:
A) Du schuldest mir 20.--, für das T'shirt, das ich dir verkauft habe
B) Sie haben mir den Wein noch nicht geliefert, den ich bestellt habe. Bitte holen Sie das nach.
C) Bitte geben sie mir meine Uhr zurück. Sie gehört mir.
D) Unterlassen Sie es bitte, Ihr Auto auf meinem PPl. abzustellen. Den PPl. habe ich gemietet.
e) Unterlassen Sie es bitte, Ihr Auto auf meinem Parkplatz abzustellen. Der PPl. ist auf meinem Grundstück
f) Sie haben kein Recht, das Logo unserer Firma zu verwenden.
g) Nach Ihrem Auszug haben Sie uns nich alle Schlüssel zurückgegeben. Bitte senden Sie uns auch den dritten Hausschlüssel zurück.
a) relatives Recht
b) relatives Recht
c) Absolutes Recht
d)absolutes Recht
e) absolutes Recht
f) absolutes Recht
g) relatives Recht
Unterscheiden Sie zwischen Forderungsrecht und Gestaltungsrecht:$
a) Ich kündige
b )Bitte zahlen Sie mir 200.-- auf mein Kto. ein
c) Bitte verlassen Sie mein Haus
d) gemäss der Option in Ziffer 20 des befristeten Mietvertrges verlängere ich den Vertrag um weitere drei Jahre
e)Bitte halten Sie die Einfahrt frei, damit wir unser Wegrecht nutzen können um zu unserem Haus zu gelangen
f) Bitte erscheinen sie pünktlich zur Arbeit
g) Ich gebe den Pulli zurück. Er gefällt mir nicht (fristgerecht bei 14 Tagen Rckgaberecht)
a) Gestaltungsrecht (rechtsauflösend)
b) Forderungsrecht
c) Forderungsrecht
d) Gestaltungsrecht (rechtsändernd)
e) Forderungsrecht
f) Forderungsrecht
g) Gestaltungsrecht (rechtsaufhebend)
Arno und Beno wetten miteinander um 100.--, wer das Fussballspiel^gewinnt. Beno gewinnt die Wette und erhält das Geld von Arno. Kann Arno das Geld zurückfordern?
Wenn Ja wieso
wenn nein wieso
Nein. Forderungen aus Spielen und Wetten sind nicht durchsetzbar. Wenn die Forderung aber bezahlt ist, kann sie nicht zurückgefordert werden, da sie aus einem legalen Grund bezahlt wurde (keine ungerechtfertigte Bereicherung des Wettgewinns).
Claudia hat von Doris vor 12 Jahren einen Fernseher gekauft und die Rechnung von 1'000.-- nie bezahlt. Kann Doris ds Geld von Claudia weiterhin fordern? Die Forderung verjährt nach 10 Jahren
Ja. Aber Doris kann die Forderung nicht durchsetzen, wenn Claudia eine Verjährungseinrede macht.
Wer ist der Schuldner, wer der Gläubiger?
a) Arno kauf von Beno ein Auto für 40'000.--
b) Claudia schneidet Doris die Haare für 40.--
a) Arno ist Geldschuldner, Beno ist Warenschuldner
Arno ist Warengläubiger, Beno ist Geld Gläubiger
b) Claudia ist Dienstleistungsschuldner, Doris Geldschuldner
Claudia ist Geldgläubiger, Doris ist Dienstleistungsgläubeiger
Ist das Rechtsgeschäft gültig, weshalb / weshalb nicht?
a) Arno verspricht Beno einen Bonus, wenn die Firma einen Gewinn von 1 Mio. im Jahr 2015 erwirtschaftet. Dieser Gewinn wurde nicht erreicht.
b) Ein Primarschüler hat per SMS die Dienstleistung eines Hellsehers in Anspruch genommen
c) Der Bund hat eine Mschine bestellt, mit der man Gegenstände beamen kann.
d) C gibt seiner Schwester D einen Lungenflügel und verlangt dafür 10'000.--
e) E bezahlt seinem Schwager F 5'000.-- damit ihm dieser einen Auftrag in dessen Firma beschafft
f) G schliesst mit der Firma H einen Arbeitsvertrag ab mit einer Mindestlaufzeit von 12 Jahren zu einem Jahreslohn von 200'000.- ab
g) I schenkt seiner Tochter J ein Gemälde im Wert von 30'000.--. In einem Kaufvertrg schreiben sie, dass J ihrem Vater 30'000.-- für das Bild bezahlt hat.
a) Das Rechtsgeschäft war gültig. Es fiel jedoch nachträglich dahin, nachdem die Bedingung nicht eingetreten ist.
b) Es gibt hier zwei Aspekte. Einerseits handelt es sich beim Hellsehen um eine unmögliche Leistung. Das Rechtsgeschäft ist daher ungültig. Andererseits ist der Primarschüler beschränkt handlungsfähig, weshalb zu prüfen ist, ob seine Eltern zustimmen müssten oder ob der Abschuss eines solchen Vertrages für den Primarschüler ohne Zustimmung möglich ist.
c) Derzeit noch ein unmöglicher Vertragsinhalt. Daher ungültig
d) Verkauf von Organen ist sittenwidrig, daher ungültig
e) ungültig
f) Die lange Dauer des Arbeitsvertrg ist sittenwiedrig. Der Arbeitnehmer wird dadurch in seiner Persönlichkeit übermässig stark eingeschränkt. Daher ungültig
g) der Kauffertrag ist nur simulliert und daher nicht gültig. Die Schenkung ( dissimuliertes Geschäft) bleibt hingegen bestehen
Frau A eröffnet sich die einmalige Chance, für einen Reiseveranstalter als Animateurin auf den Malediven zu arbeiten. Der einige >haken ist, dass der Arbeitsbeginn in eine Woche ist. Fru A, die noch als Verkäuferin arbeitet, bittet ihren Chef, das Arbeitsverhältnis per sofort aufzulösen.
Ist eine soche Vereinbarung in Hinblick auf die in Art. 335c OR festgehaltene Kündigungsfrist con bis zu 3 Monaten möglich?
Eine Kündigung ist nicht möglich, weil die Kündigungsfrist länger wäre. Die Vertragsfreiheit erlaubt den Parteien aber einen Aufhebungsvertrg abzuschliessen und den Früheren Austritt von Frau A aus der Firma einvernehmlich zu vereinbaren.
Ist das Rechtsgeschäft anfechtbar?
a) der Galerist A verkauft dem Sammler B ein Gemälde unbekannter Herkunft. Es stellt sich herus, dass der Fälsche Beltrachi es gemalt hat.
b) In der Not unterschreibt C einen Kreditvertrag mit einem Jahreszins von 10% bei einer Bank
c) Der Mafiaboss überredet einen Restaurantbesitzer, im für seine Sicherheitsdienstleistung monatlich 2'000.-- zu bezahlen
d)Der Student möchte in England studieren und sich dier Uni in Cambridge anschauen. Im Internet bucht er ein Hotel in Cambridge (USA).
a) nicht anfechtbar, die Herkunft des Gemäldes war keine zugesicherte Eigenschaft. Man hat gesagt, dass die Herkunft unbekannt ist.
b) Nicht anfechtbar, 10% Jahreszins ist noch nicht Wucher
c) ist Anfechtbar, wenn der Restaurantbesitzer bedroht wurde oder im Falle von Furchterregung
d) Es handelt sich zwar um einen Irrrtum, allerdings hat der Student diesen selber verschuldet (fahrlässiger Irrtum) nicht anfechtbar
A bewirtbt sich um eine Stelle bei der Firma B. B bietet A eine Stelle an zu einem Lohn von 5'000.--/Mt. A teilt mit, dass sie an der Stelle interessiert ist, aber nur zu 5'500.-/Mt. B teilt A mit, dass dieser Lohn zu hoch sei und sie A nicht einstellenkönnen. A ist nun doch bereit, für 5'000.-- zu arbeiten. Hat A nun einen Arbeitsvertrag?
Das erste Angebot von 5'000.-- wird vom Arbeitnehmer abgelehnt und ist damit nicht mehr im Raum. Das Gegenangebot von 5'500.-- wird vom Arbeitgeber abgelehnt und steht daher auch nicht mehr im Raum. Di Annahme des ursprünglichen Angebotes von 5'000.-- durch A ist ein neues Angebot und eben keine Annahme. A hat deshalb keinen Vertrag, ausser B entschlisst sich dieses neue Angebot von A doch noch anzunehmen.
am 12. Januar 2016 ittet Arnoei Schreinereien ihm eine Offerte für ein Treppengeländer zu machen. Die Schreinermeister B,C und D mache Arno eine Offerte B befristet die Offerte bis zum 31.1.16, C schickt am 14.1.16 einenBrief A-Post ohne Frist. D macht ein Angebot per Telefon. Nachdem Arno die Angebote verglichen hat, entscheidet er sich am 35.1.16 für eines der Angebote. Aber welche Angebote kann er überhauptnoch annehmen?
B: Das Angebot ist noch gültig, da befristet bis zum 31.1.16
C: Wird der Antrag ohne Bestimmung einer Frist an einen Abwesenden gestellt, so bleibt der Antragsteller bis zu diesem Zeitpunkt gebunden, wo er den Eingang der Antwort bei ihrer ordnungsmässigen und rechtzeitigen Absendung erwarten darf. Das Angebot von C wurde während 10 Tagen nicht beanwortet. C hätte eine Antwort erwarten dürfenDas Angebot gilt nicht mehr. Es steht C natürlich frei, auch zu einem spätren Zeitpunkt die Annahme durch Arnoch zu akzeptieren.
D: Das telefonsiche Angebot müsste auch am Telefon angenommen werden, es sei denn es wurde eine Frist agbemacht. Es steht D natürlich fre, auch zu einem späteren Zeitpunkt die Annahme durch Arno noch zu akzeptieren.
