Policy Analyse

Einführung einer Policy wird beeinflusst von Entscheidungen in anderen Ländern

Policy- Lernen: Erfolgreiche Policies verbreiten sich schnell

Policy-Wettbewerb: Konkurenz um Ressourcen

Policy-Emulation: Policies werden von der Bevölkerung kaum wahr genommen, weil sie als Normalität empfunden werden

Zentalität: Verhaltensveränderung soll durch Information herebigeführt werden
Die effektivität dieser Steuerung ist nicht belegt

Autorität: Direktes Vorschreiben von Verhaltensregeln
Dabei erreicht man selten eine Veränderung über die Vorgabe hinaus

Finanzen: negative so wie positive Anreize, Schwirigkeit der Festlegung der Höhe des Anreizes

Strukturen: Direkte Leistungserbringung des Staates
Gute Beispile Bildung oder Strassenbau, welche durch ander Steurungsprinzipien nicht erreichbar sind

Zwei Dimensionen:
Problemlösungsansatz; aktiv, antizipativ und reaktiv
Ausgestaltung von Beziehungsmustern zwischen staat und Gesellschaft; hierarchisch-interventionistische, kooperativ

Verschiedne kombinationen aus diesen Dimensionen ergeben verschiedne Politikstiele
 

Konfliktlinien und Strukturen in der Gesellschaft sind entschiedend für die Ausgestaltung der Politik

sozioökonomische Schule: positive und negative sozioökonomische Entwwicklungen werden analysiert und Beeinflussen die Ausgestaltung von policies

der Cleavage-Ansatz: Es bestehen diverse Konfliktlinien in der Gesellschaft, welche sich verschiedne Parteien zu ihrem Thema machen und so die Politik beeinflussen

Betonen die Bedeutung formeller und informeller Regeln und Normen, um die Ausgestaltung von Policies zu erklären.

klassische institutionalistische Ansätze
soziologischer institutionalismus
historischer institutionalismus
rational-choice Institutionalisms

Politikgestaltung umfasst das Zusammenwirken zahlreicher Akteure auf verschiedenen Ebenen des politischen Systems.

Theoretische Argumente zur Erklärung staatlicher Akteure: Parteien sind rational und wollen ihren Einfluss vergrössern
Theoretische Argumente zur Erklärung der Rolle gesellschaftlicher Akteure: wie gewinnen sie Einfluss

Top-down: Die Politik gibt klare Ziele vor, welche möglichst getreu erreicht werden sollen. Jede abweichung wird analysiert und wenn möglich korrigiert. Street-Level Beaucracy wird dabei ausgeblendet

Bottom-up: Die Policy wird nicht sehr präzise formuliert, so dass auf der untersten Stufe individuelle Lösungen gesucht werden können und Umgesetzt. Street-Level Beaurocracy

nicht-hierarchische Koordination: Koordination von Akteuren in polit. System
basiert auf Notwendigkeit, Ressourcen auszutauschen, erfolgt mittels Verhandlungen über Policy-Ziele und Massnahmen.

Hierarchie: Dem Staat kommt eine zentrale Sterurungsfunktion zu

Wettbewerbssystem: basiert auf der Annahme das Güter auch ohne staatliche Intervention effektiv und effizient bereitgestellt werden können. Der Staat defniert dabei nur Spielregeln für den Wettbewerb

Verhandlungssystem: Auch hier geht man davon aus, dass Güter ohne stattliche Intervention hergestellt werden können, jedoch nicht basierend auf Wettbewerb sondern auf kooperation und koordination unter den Akteuren.

Typologie basiert auf zwei Dimensionen:
kooperation zwischen staatlichen und privaten Akteuren
hierarchisch vs. nicht-hierarchiesch

Intervaentionalisitische Regulierung: hierarchisch und und Verantwortung bei staatlichen Akteuren

Regulierte Selbstregulierung: gesetzliche Vorgaben regeln, wie stark sich private Akteure bei der Ausgestalung der Policie beteiligen können

Koregulierung: Der Staat gibt nicht einfach Gesetzte vor sonder alles basiert auf der kooperation zwischen staatlichen und privaten Akteuren

Private Selbstregulierung: Ausgestaltung von Policies von privaten Akteuren

Wandel erster Ordnung: Veränderung der Grundlegenden Ziele, Problemlösungsvorschläge und Problemwahrnehmung

Wandel zweiter Ordnung: bezieht sich auf die instrumentelle Ausgestaltung einer Policy

Wandel dritter Ordnung:Betrifft die genau Ausgestaltung eines Instruments (Wie hoch sollen die beiträge sein etc)

1) Folge von unabhängigen Problemlösungsaktivitäten. Z.b. unabhänige Reaktionen von Staaten auf

parallele Probleme

2) Umsetzung von internationalem Recht

3) Ausübung von Zwang bzw. Konditionalität. Gibt meist ein Austausch von wirtschaftlichen

Ressourcen als Gegenleistung für Einführung einer bestimmten Policy (z.b. Ausübung von

Konditionalität durch internationale Organisationen.)

4) Regulierungswettbewerb: Staaten passen regulative Instrumente und Standards an, um auf den

ökonomischen Druck zu reagieren. (setzt wirtschaftliche Integration voraus)

5) Transnationale Kommunikation: Konvergenz basiert einzig auf dem Austausch von Informationen

und der Kommunikation zwischen Ländern. lesson drawing Staaten lernen voneinander.

priming ist das bereitstelen von Informationen um das Thema an die öffentlichkeit zu bringen.

framing ist dann der Prozess wie die Daten verarbeitet und präsentiert werden.

Der Akteur, der die Daten an die öffentlichkeit bringt ist der expander und derjenige der von der Verbreitung der Inforamtionen einen Schaden trage könnte und sich dagegen wehrt ist der container

• Ekekutive und Legislative
• Judikative
• Minesterialbürokratie
• supernationale und internationle Organisationen
• Medien
• Parteien
• Interessengruppen und die Zivilgesellschaft

• Verbot von militärischen Gewehren (Sturmgewehr) und einer Limitierung von Magazingrössen auf 10 Schuss
• Einführung einer Bundesweiten Dantenbank für einen Backgroundcheck beim Waffenkauf und Einführen einer Pflicht für Backgroundchecks, vorallem auch bei Privatverkäufen. Weiter soll es nur noch Lizensiertern verkäufern gestattet sein Waffen weiter zu verkaufen
• Gründung einer staatlich finanzierten Forschungsgruppe
• Verbot von Waffen an Schulen (Staatliche Unterstützung für Sicherehitsdinste an Schulen)

Gesamtheit aller Massnahmen zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Gesundhei in der Gesellschaft

Verfahrensordnungen, Entscheidungsprozesse und Massnahmen, die wirtschaftliche und soziale Notlagen in der Bevölkerung vermeiden oder unmittelbar beheben

Staatstätigkeiten die darauf ausgerichtet sind materielle Verelendung zu Verhindern soziale Ungleichheit einzudämmen und Chancengleichheit zu fördern. Sie erfolgen durch Eingriffe in die Einkommensverteilung (Arbeitlosengel, AHV, Fördergelder etc.) durch Dinsteleistungen in der Gesundheitsversorgung, dem Wohnungswesen und der Arbeitsmarktpolitik.

• steuerlich finanziert
• kostenlose medizinische Versorgung der Bevölkerung
• staatliches Leistungsangebot
• keine unterschiede bei den Patienten
• Länder: GB, Italien, Portugal

• gesetzliche Pflichtversicherung
• beitragsfinazierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer
• Beitrag Einkommensabhängig
• staatlich koordiniert
• überwigende privat getragenes Angebot
• möglichkeit von Privaten zusatzversicherungen
• Länder: Frankreich, Deutschland, Niederlande

• individuelles Krankenversicherungsangebot, welches privatwirtschaflich geregelt wird
• Leistungsangebot privatwitschaftlich organisiert
• Steht unter keinem Einfluss des Staates
• Hohe Gesundheitskosten, da keine staatliche Kontrolle
• Länder: USA vor Obama Care, Schweiz ohne Grundversicherung

Krankenversicherung in den USA, welche auf Bundesebene finanziert und koordiniert wird.

Bezugsberechtigt sind Senioren über 65 und teilweise Personen mit Behinderungen

Krankenversicherung in den USA welche auf Bundestaatenebene finanziert und koordiniert wird und daher unterschiede aufweist, in Bezugsberechtigung und Leistung.

Bezugsberechtigt sind Bedürftige und Kinder nach Bedürfnisprüfung

Ziel: Versicherungsabdeckung in der Bevölkerung von 85% auf 95% erhöhen

Hauptinstrumente

• Einführung einer Versicherungspflicht: Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmer Versichern, Slebständige und Arbeitslose müssen eine Privatversicherung abschliessen (Busse 1% des Steuerbaren einkommens)
• Ausbau von Medicaid (Ersten beiden Jahre wird der Ausbau zu 100% vom Bund finanziert)
• Aufbau von Versicherungsbörsen, auf welchen Versicherungen angeboten und verglichen werden (Bundestaaten können ihr eigenen Börse erstellen oder die Bundesweite verwenden)
• Subventionen durch Steuergutschriften für Haushalte mit tiefen Einkommen
• Privatversicherungsreform (Kein Ausschluss mehr von Patienten, keine Limitierung mehr von Versicherungsleistungen)

• Grundversicherungsobligatorium (Homogene Grundabdeckung)
• Prämien bleiben unabhängig vom Einkommen und sind in einem Kanton jeweils gleich
• Massnahmen zur Prämienverbiligung auf kantoneler Ebene
• Keine Ablehnung von Kunden in der Grundversicherung
• Risikoausgleich unter den Krankenkassen

2004: Einführung der Versicherungskarte, verlängerung des Risikoausgleiches, Einfrierung der Pflegetraife

2005: Prämienreduktion von 50% für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung

2008: Spitalfinazierung DRG (Einheitliche Fallpauschalen)

2002-2014: Begrenzung der Neuzulassungen von Ärzten

2014: Einführung von Tarmed (Einheitlicher Tarifkatalog für ärzttliche Leistungen)

2007: Initative für eine soziale Einheitskasse

2012: Referendum zur Förderung von Managed Care

2014: Verfassungsartikel zur medizinischen Grundversorgung

2014: Initative für eine öffentliche Einheitskasse

Einschränkung der Individuellen oder kollektiven Handelns

(Typologie von Theodore Lowi)