Lernkarten

Output: formuliertes Ergebnis am Ende des Entscheidungsprozesses

Outcome: Steht in Verbindung mit der Implementation, man Versucht verhaltensveränderungen verhorzurufen

Impact: Sind die Folgen der Verhaltensveränderungen welche bei Outcome herrvorgerufen wurden

• Verbot von militärischen Gewehren (Sturmgewehr) und einer Limitierung von Magazingrössen auf 10 Schuss
• Einführung einer Bundesweiten Dantenbank für einen Backgroundcheck beim Waffenkauf und Einführen einer Pflicht für Backgroundchecks, vorallem auch bei Privatverkäufen. Weiter soll es nur noch Lizensiertern verkäufern gestattet sein Waffen weiter zu verkaufen
• Gründung einer staatlich finanzierten Forschungsgruppe
• Verbot von Waffen an Schulen (Staatliche Unterstützung für Sicherehitsdinste an Schulen)

Gesamtheit aller Massnahmen zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Gesundhei in der Gesellschaft

Verfahrensordnungen, Entscheidungsprozesse und Massnahmen, die wirtschaftliche und soziale Notlagen in der Bevölkerung vermeiden oder unmittelbar beheben

Staatstätigkeiten die darauf ausgerichtet sind materielle Verelendung zu Verhindern soziale Ungleichheit einzudämmen und Chancengleichheit zu fördern. Sie erfolgen durch Eingriffe in die Einkommensverteilung (Arbeitlosengel, AHV, Fördergelder etc.) durch Dinsteleistungen in der Gesundheitsversorgung, dem Wohnungswesen und der Arbeitsmarktpolitik.

• steuerlich finanziert
• kostenlose medizinische Versorgung der Bevölkerung
• staatliches Leistungsangebot
• keine unterschiede bei den Patienten
• Länder: GB, Italien, Portugal

• gesetzliche Pflichtversicherung
• beitragsfinazierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer
• Beitrag Einkommensabhängig
• staatlich koordiniert
• überwigende privat getragenes Angebot
• möglichkeit von Privaten zusatzversicherungen
• Länder: Frankreich, Deutschland, Niederlande

• individuelles Krankenversicherungsangebot, welches privatwirtschaflich geregelt wird
• Leistungsangebot privatwitschaftlich organisiert
• Steht unter keinem Einfluss des Staates
• Hohe Gesundheitskosten, da keine staatliche Kontrolle
• Länder: USA vor Obama Care, Schweiz ohne Grundversicherung

Krankenversicherung in den USA, welche auf Bundesebene finanziert und koordiniert wird.

Bezugsberechtigt sind Senioren über 65 und teilweise Personen mit Behinderungen

Krankenversicherung in den USA welche auf Bundestaatenebene finanziert und koordiniert wird und daher unterschiede aufweist, in Bezugsberechtigung und Leistung.

Bezugsberechtigt sind Bedürftige und Kinder nach Bedürfnisprüfung

Ziel: Versicherungsabdeckung in der Bevölkerung von 85% auf 95% erhöhen

Hauptinstrumente

• Einführung einer Versicherungspflicht: Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmer Versichern, Slebständige und Arbeitslose müssen eine Privatversicherung abschliessen (Busse 1% des Steuerbaren einkommens)
• Ausbau von Medicaid (Ersten beiden Jahre wird der Ausbau zu 100% vom Bund finanziert)
• Aufbau von Versicherungsbörsen, auf welchen Versicherungen angeboten und verglichen werden (Bundestaaten können ihr eigenen Börse erstellen oder die Bundesweite verwenden)
• Subventionen durch Steuergutschriften für Haushalte mit tiefen Einkommen
• Privatversicherungsreform (Kein Ausschluss mehr von Patienten, keine Limitierung mehr von Versicherungsleistungen)

• Grundversicherungsobligatorium (Homogene Grundabdeckung)
• Prämien bleiben unabhängig vom Einkommen und sind in einem Kanton jeweils gleich
• Massnahmen zur Prämienverbiligung auf kantoneler Ebene
• Keine Ablehnung von Kunden in der Grundversicherung
• Risikoausgleich unter den Krankenkassen

2004: Einführung der Versicherungskarte, verlängerung des Risikoausgleiches, Einfrierung der Pflegetraife

2005: Prämienreduktion von 50% für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung

2008: Spitalfinazierung DRG (Einheitliche Fallpauschalen)

2002-2014: Begrenzung der Neuzulassungen von Ärzten

2014: Einführung von Tarmed (Einheitlicher Tarifkatalog für ärzttliche Leistungen)

2007: Initative für eine soziale Einheitskasse

2012: Referendum zur Förderung von Managed Care

2014: Verfassungsartikel zur medizinischen Grundversorgung

2014: Initative für eine öffentliche Einheitskasse

Einschränkung der Individuellen oder kollektiven Handelns

(Typologie von Theodore Lowi)

Verteilung von Ressourcen

Bsp. Landwirtschaftssubventionen

Konzentrierter Nutzen, diffuse Kosten

(Typologie von Lowi)

Umverteilung zwischen verschiedenen Gruppen

Bsp. Steuer- oder Sozialpolitik

Hohes Konfliktpotenzial, weil sich alle betroffen fühlen durch die Beitragszahlung

(Typologie von Lowi)

Schaffund von neuen Institutionen oder Reformen von Institutionen

Bsp. neue Regulierungsbehörde

Geringe Sichtbarkeit in der öffentlichkeit

(Typologie nach Lowi)

Interessengruppenpolitik: Ladenöffnungzeiten

Unternehmerische Politik: Umweltpolitik

Klientelische Politik: Landwirtschaftssubventionen

Mehrheitspolitik: Einwanderungspolitik

• Auftragsverständnis: unterschieldiche Auffassungen des eigentlichen Auftrages
• Handlung: Verschiedene Auffasungen darüber welche Handlungen zielführend sind
• Prioritäten: verschiedne Prioritätensetzung der Aufgaben in der Umsetzung
• Fortschrittsevaluation: Unterschiedliche Auffassung über die Entfernung vom Ziel

• Natur und den Ausmass des Problems, das die Policy lösen soll
• Ursachen des Problems
• Vermutliche Effekte der Policy auf das Problem 

Die Art und Weise wie man ein Problem präsentiert. Welche Aspekte vom Problem und Lösung man wie in Szene setzt

Auswirkungen auf die Personen die mit der direkten Umsetzung in Kontakt kommen oder sie ausführen müssen

Bsp. Polizei, welche die Einhaltung neur Verkehrsregeln kontrolieren muss

1.  Programmatischer Erfolg: Alles was im Zusammenhang mit dem Outcome in verbindung steht
   Implementationsziel erreicht?
2. Verfahrensbezogener Erfolg: Im Zusammenhang mit den Impacts steht
   Legitimität der Policy
3. Politischer Erfolg: Rückwirkungen auf die Politik
   Einfluss auf den Erfolg von gewissen Parteien, Einfluss auf politische Diskussionen

1. Akteure haben keine festen Präferenzen
2. Akteure verstehen Entscheidungsprozesse nur teiweise
3. Akteure nehmen nur ungregelmässig an Entscheidungen teil

Problem, Lösung, Teilnehmer und Wahlmöglichkeit

1. Problem-Strom: Probleme welche von verschiednen Akteuren an die Öffentlichkeit getragen werden und um Aufmerksamkeit werben. Fokkusierende Ereignisse können ein Problem ins Rampenlicht rücken (Bsp. Fukushima und Debatten um einen Atomausstieg)

2. Politik-Strom: Gesehnisse und Prozesse in der Politik 

3. Policy-Strom: Strom der Ideen. Think-Tanks, Interessensvertreter, Stiftungen

Aus jeder Sicht können jedem Akteur klare Präferenzen zugeordnet werden können

A: kein Rauchverbot B: Verbot mit Aussnahmen C: totales Verbot

Für Akteur: A besser als C, B besser als A, B besser als C

gegewärtige Policy im Vetospieler Ansatz