Modul 106
Modul 106
Modul 106
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Flashcards
ALV
Bei welchen Fällen ist ein begründeter Zweifel über die Zahlung der Lohnleistungen gegeben?
- Lohnleistung wird dem AN nicht innerhalb von ein bis zwei Monaten bezahlt
- Versicherte Person hat bereits Betreibungs- oder Gerichtsverfahren eingeleitet
- AG ist nachweislich in finanziellen Schwierigkeiten (Insolvenz)
ALV
wann hat der AN auf Lohn- oder Entschädigungsansprüche?
- bei nicht-einhalten der Kdg-Frist
- bei Kdg zu Unzeit
- Fristlose Kdg
- ungerechtfertigte Auflösung des Arbeitsverhältnisses vom AG
ALV
Wie sehen die Rahmenfristen aus?
Beitragszeit: Alter/Unterhaltspflicht (Upf): Bedingungen: Taggelder:
12-24 Mt bis 25 ohne Upf 200
12- <18 Mt ab 25 oder mit Upf 260
18-24 Mt ab 25 oder mit Upf 400
22 Mt ab 55 520
22 Mt ab 25 oder mit Upf Bezug IV
Grad: mind.40% 520
Beitragsbefreit ab 25 oder mit Upf 90
ALV
Wann wird die Rahmenfrist verlängert auf 48 Mt?
- Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit
- Elternteil, der sich um die Erziehung der Kinder widmet (Kind muss unter 10J. sein)
Was wird der Rahmenfrist noch angerechnet, ausser die geleistete Erwerbsarbeit?
- Krankheit / Unfall während Anstellung
- Militär- oder Zivildienst
- Arbeitsunterbrüche wegen Mutterschaft
ALV
Wann ist man von der Beitragszeit befreit?
Befreiung von der Beitragspflicht:
- Schule / Umschulung (Vollzeit), - Krankheit (mehr als 50%), Unfall, - Mutterschaft, - Aufenthalt in Haftanstalt
Gezwungen eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen:
- Wegfall einer IV Rente, - Trennung / Scheidung, - IV oder Tod des Ehegatten
EREIGNISSE DÜRFEN NICHT ÄLTER ALS EIN JAHR SEIN
MAXIMAL 90 TAGGELDER
ALV
Wann ist eine Vermittlungsfähigkeit gegeben?
Wenn jemand:
- bereit ist (zumutbare Arbeit annehmen, intensiv um Arbeitsstelle bemühen)
- in der Lage ist (körperlich, geistig fähig; örtlich und zeitlich verfügbar)
- berechtigt ist (Ausländer = Arbeitsbewilligung)
ALV
Vermittlungsfähigkeit
Gibt es eine Sonderreglung bei der Vermittlungsfähigkeit?
Ja, die ALV hat eine Vorleistungspflicht, wenn:
keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit gegeben ist.
Bsp.: Wenn jmd behindert ist und seine Arbeitsfähigkeit zuerst abgeklärt werden muss (wieviel kann er arbeiten), dann wird zuerst von einer 100%igen Vermittlungsfähigkeit ausgegange. Die ALV hat dann eine Vorleistungspflicht
AMM der ALV
Welche Arten von Arbeitsmarktlichen Massnahmen gibt es?
Bildungsmassnahmen
Beschäftigungsmassnahmen
Spezielle Massnahmen:
Ausbildungszuschüsse
Einarbeitungszuschüsse
Unterstützung zur Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit
AMM der ALV
Speziell für Jugendliche
- Motivationssemester
- Berufspraktika
- Übungsfirmen
AMM ohne Ansprüche der ALE
Was gibt es da für Angebote und für wen?
- Personen die von Arbeitslosigkeit bedroht sind = Bildungsmassnahmen, Auslagenersatz
- Versicherte über 50 nach Ausschöpfung der Taggelder = Leistungsbezug bis Ende Rahmenfrist, Bildungs- und Beschäftigungsmassnahmen
- für Stellensuchende: öffentliche Arbeitsvermittlung
Was will die IV?
- Eingliederung vor Rente
- verbleibende ökonomische Folgen der Invalidität im Rahmen der Deckung des Existenzbedarfs ausgleichen
- zu einer eigenständigen und selbstverantwortlichen Lebensführung beitragen (Hilfsmittel)
IV
Welche Unterschiede gibt es in Bezug auf die Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit?
Arbeitsunfähigkeit = auf den bisherigen Beruf bezogen, vorübergehend = Taggeldzahlung
Erwerbsunfähigkeit = Verlust der objektiven Erwerbsfähigkeit im gesamten AM, auf Dauer = Rentenzahlung
IV
wie wird das Taggeld berechnet?
80% vom letzten Lohn
IV
wie wird die Rente berechnet?
Bemessung durch Einkommensvergleich
IV
Welches sind die sachlichen Voraussetzungen (Elemente) für eine Erwerbsunfähigkeit = Rente?
medizinisches Element: Gesundheitsschaden (mit Auswirkung auf Arbeitsfähigkeit)
wirtschaftliches Element: bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit
= kausales Element: Gesundheitsschaden ist Ursache der Erwerbsunfähigkeit
IV
welche Arten von Leistungen gibt es?
Früherfassung und Frühintervention
Eingliederungsmassnahmen:
Integrationsmassnahmen, Berufliche Massnahmen, Hilfsmittel, medizinische Massnahmen (nur bis 20J.), Wiedereingliederungsmassnahmen
Akzessorische Leistungen:
Betreuungsentschädigung, Taggelder, Kindergeld, Verpflegungs- und Reisekosten
Geldleistungen:
Renten, Hilflosenentschädigung, Intensivpflegezuschlag, Assistenzbeiträge
Kollektive Leistungen:
Betriebsbeiträge an private IV-Institutionen
IV
Was gehört zur Früherfassung?
Vorgängig:
- aus gesundheitlichen Gründen ist jmd arbeitsunfähig geworden, kann sich zur Früherfassung anmelden
- andere, wie Arbeitgeber, Arzt, Familienangehörige können ohne Zustimmung zur Früherfassung anmelden
Nach der Anmeldung:
- Früherfassungsstelle nimmt Abklärungen im Sinne einer Triage vor
- Wenn IV die Voraussetzungen für eine Frühinterventionsmassnahme der IV als gegeben, fordert sie die Person zu einer IV Anmeldung auf
IV
Welche Massnahmen gehören zur Frühintervention?
Übernahme Anpassung Arbeitsplatz
Finanzierung Ausbildungskurse
Arbeitsvermittlung
Berufsberatung
Finanzierung sozialberufliche Rehabilitation
Finanzierung Beschäftigungsmassnahmen
--> auf diese Massnahmen kein Rechtsanspruch und kein Taggeldanspruch
IV
Welche Eingliederungsmassnahmen sind zumutbar?
alle, die mit dem Gesundheitszustand der Person vereinbar sind
IV
medizinische Massnahmen
NUR BIS ZUM VOLLENDETEN 20 ALTERSJAHR
bei Geburtsgebrechen: Kosten für gesamte Behandlung des Leidens
bei anderen Leiden: ärztliche Behandlungen, soweit notwendig für die berufliche Eingliederung
keine päd. therapeutische Massnahmen: Zuständigkeit bei Sonderschulungsrecht
IV
Was ist der Zweck der Taggelder?
Deckung des Lebensunterhaltes...
-während Eingliederungsmassnahmen
-in Sonderfällen: Wartezeit während Abklärung, Wartezeit auf Umschulung und danach im Rahmen der Arbeitsvermittlung, während Unterbrüchen wegen Unfall, Krankheit oder Mutterschaft
Schuldenberatung
Ehe und Schulden
Was ist dabei zu beachten?
Schuldner haftet nur für seine persönlichen Schulden
haftet nur mit eigenem Vermögen
solidarische Haftung nur da wo Gesetz sie vorsehen: Vertretung der ehelichen Gemeinschaft, vertraglich verabredete Solidarhaftung, Vermutung des Miteigentums
Schuldenberatung
Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums
- ist auf Haushalt berechnet (d.h. auf Familie)
- Ermessensspielraum der Betreibungsbeamtin
- Pfändung nur der betriebenen Partei, Lohn des anderen Ehegatten tabu
- Beachtung der pfändbaren Quote (beide zu gleichen teilen beteiligt, zur Existenzsicherung. D.h. je mehr Ehegatte verdient, desto höher die pfändbare Quote
Schuldenberatung
Wie lange sollte eine Abklärung dauern?
3-6 Monate
Schuldenberatung
Welche Möglichkeiten gibt es mit Schulden umzugehen?
Ratenvereinbarung
Aussergerichtlicher Nachlassvertrag
Privatkonkurs
Weiterleben mit Schulden
Schuldenberatung
Wie können die Schulden eingeteilt werden?
Dringende Schulden
Dubiose Schulden
gewöhnliche Schulden
Schuldenberatung
Weshalb wird etwas als dringende Schuld bewertet?
Wenn es die Lebensqualität der Person verschlechtert
Schuldenberatung
Welche Schulden gehören sicher zu den dringenden Schulden?
Alimente:
bei Vernachlässigung kann auf Antrag Freiheitsstrafe folgen
Wohnungskosten:
Kündigungsandrohung
oblig. Krankenversicherung:
Wechsel erst möglich wenn alle Prämien bezahlt, Nach Betreibung auf schwarzer Liste = Leistungsaufschub
Kontoüberziehung
Bussen und Geldstrafen:
Freiheitsstrafen möglich bei Nichtzahlung
Schuldenberatung
Welche Schulden gehören sicher zu den dubiosen Schulden?
Inkassobüros:
Verzugsschaden sind keine Schulden
kommerzieller Sanierer:
häufig Anrechnung des Stundenaufwands anfechtbar, sowie die Beratung selbst
Kredifinanzierter Konsum:
Konsumkredite, Leasingverträge, Kreditkarten mit Kreditoptionen, Überziehungskredit
Haushaltsbudget wird unflexibler, vor allem wenn ein kritisches Ereignis eintritt
für Schuldenberatung: Abklären ob Vt formkorrekt, Zinsen und Kosten sind nicht geschuldet,
wurde die Kreditfähigkeitsprüfung korrekt durchgeführt? (bei geringfügigen Fehlern: Zinsen und Kosten sind nicht geschuldet, bei schwerwiegenden Fehlern: keine Rückzahlung ist geschuldet)
Schuldenberatung
Welche Schulden gehören sicher zu den weiteren wichtigen Schulden?
- Steuern
Steuererlass beachten
Schuldenberatung
Was sind die Grundsätze
Sozialdienste sind keine Inkassobüros
Druck der Überschuldeten nicht übernehmen
Die Gesamtheit der Schulden wird saniert
Dauer in der Regel 3 Jahre
Schlüsselkriterium: Leistungsfähigkeit des Haushaltes
Gleichbehandlung der Gläubiger
Zielsetzung: Schuldenfreiheit
Schuldenberatung
Was will die Schuldenberatung?
Hilfestellung für wirtschaftiche Sanierung
und
psychosoziale Stabilität der Hilfesuchenden
Schuldenberatung
Was gehört in die Abklärung?
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit: (aktuelles Budget, betreibungsrechtl. Existenzminimum, Sanierungsbudget)
Höhe und Zusammensetzung des Schuldenbergs: Dringliche Schulden, dubiose Schulden, gewöhnliche Schulden
Schuldenberatung
Vom aktuellen Budget zum Sanierungsbudget
aktuelles Budget = Sicht des Klienten - Fehleinschätzungen sichtbar machen
Sanierungsbudget = betreibungsrechtliches Existenzminimum ist Ansicht der Gläubiger, Sanierungsbudget ist Sicht der Fachstelle =
-betreibungsrechtliches Existenzminimum
-laufende Steuern
-Freibetrag
-Gesundheitskosten, Kosten für Kinder, etc.
-Mandatskosten
Schuldenberatung
was ist die aussergerichtliche Ratenvereinbarung?
Angebot an Gläubiger: enthält Sanierungsbudget, Gläubigerliste, Zustimmungserklärung (inkl. Verpflichtung zum Rückzug allfälliger Betreibungen, zur zustellung quittierte Verlustscheine)
Gesamter Schuldenberg wird abgetragen
Raten erst nach Zustandekommen
Schuldenberatung
Was gehört in den Dividendenvergleich?
nicht alle Schulden können beglichen werden, d.h. wird mit den Gläubigern angeschaut, was zu bezahlen möglich ist (vor allem bei den unprivilegierten Schulden)
Schuldenberatung
Was gehört in die aussergerichtliche Ratenvergleich
im Unterschied zu Dividendenvergleich wird eine Ratenzahlung vereinbart, Dividendenvergleich = einmalige Zahlung
Schuldenberatung
Was gehört in den gerichtlichen Nachlassvertrag?
bei unkooperativen Gläubigern (= Ratenvereinbarung oder Dividendenvergleich war nicht möglich) gerichtlicher Bestätigungsentscheid
--> umständliches Verfahren mit verschiedenen amtlichen Publikationen
Schuldenberatung
Wann wird ein Konkurs eingeleitet?
Wenn kein gerichtlicher Nachlassvertrag möglich, durch Gericht von Amtes wegen (Schulden können nicht abgetragen werden = keine Aussicht auf Sanierung, Konkurs notwendig zur Erhaltung des schuldnerischen Vermögens)
