VBV
Rechtskenntnisse
Rechtskenntnisse
Kartei Details
| Karten | 59 |
|---|---|
| Lernende | 99 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 27.12.2016 / 26.04.2024 |
| Lizenzierung | Keine Angabe |
| Weblink |
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Obligationenrecht (OR)
Was ist eine Obligation (Verpflichtung)
Eine Person ist verpflichtet, einer anderen Person eine Leistung zu erbringen.
An einer Obligation sind zwei Personen beteiligt, ein Gläubiger und ein Schuldner.
Die drei Entstehungsgründe für die Obligation
- der Vertrag (das Versprechen zweier oder mehrerer Vertragspartner) (OR 1-40)
- die unerlaubte Handlung (OR 41-61)
- die ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62-67)
Wie entstehen Obligationen aus einem Vertrag?
4 Voraussetzungen müssen erfüllt sein:
- Einigung über den Vertragsinhalt
- Vertragsfähigkeit des Vertragspartners
- Richtige Form des Vertrages
- Zulässiger Inhalt des Vertrages
Die Form der Verträge
- mündlich
- schriftlich
- stillschweigend
Die gesetzlichen Formschriften
- Einfache Schriftlichkeit
- Qualifizierte Schriftlichkeit
- Öffentliche Beurkundung
Die vier Ausnahmen, in denen gültig abgeschlossene Verträge wieder aufgehoben werden können
1) Der Aufhebungsvertrag (OR 115)
2) Kündigung von Daueraufträgen
3) Rücktritt vom Vertrag (OR 158 III)
4) Anfechtung eines Vertrages
Aufhebungsvertrag
Vereinbarung mit dem Vertragspartner
Kündigung
Einseitige Auflösung bei:
- Mietverträgen
- Arbeitsverträgen
