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Flashcards 34 Flashcards
Students 3 Students
Language Deutsch
Level Vocational School
Created / Updated 22.12.2016 / 29.03.2017
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Kantone

-derBund besteht aus 26 Kantonen(Stände)

-jeder Kanton hat seine eigene Verfassung, Parlament, Regierung, Gerichte

-die Verfassung darf der Bundesverfassung nicht widersprechen

-die Kantone setzeen die Vorgaben des Bundes um

-grosse Eigentständigkeit haben sie in der Gestaltung von Schulen, Spitälern wie auch im Bereich der Kultur

Finanzierung durch Kantonale Steuern

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Gemeinden

Die Kantone bestehen aus Gmeinden

-Grössere Gemeinden und Städte haben Parlament und Volksabstimmungen

- in kleineren Gemeinden entscheiden die Bürger/innen an Gemeindeversammlungen über politische Vorlagen

Finanzierung durch Gemeeindesteuer

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Gemeindefusionen

Für Gemeindefusionen sprechen oft wirtschaftliche Gründe. Man verspricht sich bessere Leistungen zu gernigeren Kosten, dies gelingt nur dann wenn die Gemeinde eine gewisse mindestgrösse aufweist

durch Zusammenschlüsse von Gemeinden sank die Zahl von Geimenden und sie sinkt(seit 1990) rasant

Bsp. Rohr fusioniert mit Aarau

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Gewaltenteilung

die Gewaltenteilung verhindert die Konzentration von Macht bei einzelnen Personen oder Institutionen und verhindert somit einen Machtmissbrauch. die Macht der Schweiz ist auf drei Staatsgewalten aufgeteilt

Legislative, Parlament

Exekutive, Regierung

Judikative, Gerichte

Eine Person darf gleichzeitig nur einer der drei Gewalten angehören.

die Schweiz hat die Gewaltenteilung mit dem Bundesstaat von 1848 eingeführt

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Exekutive

Bundesrat und Verwaltung=> die Regierung setzt Gesetze um

Gesetze umsetzen

der Bundesrat ist die Regierung der Schweiz. Er führt die laufenden Geschäfte und setzt die Gesetzesbeschlüsse des Parlaments um

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Legislative

Nationalrat/Ständerat=> das Parlament erlässt die Gesetze

Gesetze beschliesen

Das Parlament besteht aus dem NAtionalrat und dem Ständerat. Diese sind gleichberechtigt. Zusammen bilden sie die Bundesversammlung.

das Parlament erlässt Gesetze und überwacht die Arbeit des Bundesrats und des Bundesgerichts.

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Judikative

4 Gerichte=> die eidgenössischen Gerichte setzen Gesetze durch

Recht sprechen

Das Bundesgericht ist das höchste Gericht der Schweiz. Es sorgt für die Anwendung des Rechts und schüutzt die Rechte der Bürger/innen. Zudem entscheidet es über Rechtsstreitigkeiten zwischen Staat oder Bund und Kantonen.

 

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Volksinitiative

Die Verfassung ändern, nicht aber ein Gesetz

Gruppe von mindestens sieben Personen(Initiativenkomitee) kann eine Volksinitiative verbeiten

100`000 gültige Unterschriften müssen innert 18 Monaten gsammelt werden damit eine Volksinitiative zustande kommt

Der Bundesrat und das Parlament geben dann ihre Empfehlungen ab

Für eine Annahme ist die Mehrheit von Volk und Kantonen notwendig (doppeltes Mehr)

Volksinitiativen gibt es seit 1891