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Flashcards
Kantone
-derBund besteht aus 26 Kantonen(Stände)
-jeder Kanton hat seine eigene Verfassung, Parlament, Regierung, Gerichte
-die Verfassung darf der Bundesverfassung nicht widersprechen
-die Kantone setzeen die Vorgaben des Bundes um
-grosse Eigentständigkeit haben sie in der Gestaltung von Schulen, Spitälern wie auch im Bereich der Kultur
Finanzierung durch Kantonale Steuern
Gemeinden
Die Kantone bestehen aus Gmeinden
-Grössere Gemeinden und Städte haben Parlament und Volksabstimmungen
- in kleineren Gemeinden entscheiden die Bürger/innen an Gemeindeversammlungen über politische Vorlagen
Finanzierung durch Gemeeindesteuer
Gemeindefusionen
Für Gemeindefusionen sprechen oft wirtschaftliche Gründe. Man verspricht sich bessere Leistungen zu gernigeren Kosten, dies gelingt nur dann wenn die Gemeinde eine gewisse mindestgrösse aufweist
durch Zusammenschlüsse von Gemeinden sank die Zahl von Geimenden und sie sinkt(seit 1990) rasant
Bsp. Rohr fusioniert mit Aarau
Gewaltenteilung
die Gewaltenteilung verhindert die Konzentration von Macht bei einzelnen Personen oder Institutionen und verhindert somit einen Machtmissbrauch. die Macht der Schweiz ist auf drei Staatsgewalten aufgeteilt
Legislative, Parlament
Exekutive, Regierung
Judikative, Gerichte
Eine Person darf gleichzeitig nur einer der drei Gewalten angehören.
die Schweiz hat die Gewaltenteilung mit dem Bundesstaat von 1848 eingeführt
Exekutive
Bundesrat und Verwaltung=> die Regierung setzt Gesetze um
Gesetze umsetzen
der Bundesrat ist die Regierung der Schweiz. Er führt die laufenden Geschäfte und setzt die Gesetzesbeschlüsse des Parlaments um
Legislative
Nationalrat/Ständerat=> das Parlament erlässt die Gesetze
Gesetze beschliesen
Das Parlament besteht aus dem NAtionalrat und dem Ständerat. Diese sind gleichberechtigt. Zusammen bilden sie die Bundesversammlung.
das Parlament erlässt Gesetze und überwacht die Arbeit des Bundesrats und des Bundesgerichts.
Judikative
4 Gerichte=> die eidgenössischen Gerichte setzen Gesetze durch
Recht sprechen
Das Bundesgericht ist das höchste Gericht der Schweiz. Es sorgt für die Anwendung des Rechts und schüutzt die Rechte der Bürger/innen. Zudem entscheidet es über Rechtsstreitigkeiten zwischen Staat oder Bund und Kantonen.
Volksinitiative
Die Verfassung ändern, nicht aber ein Gesetz
Gruppe von mindestens sieben Personen(Initiativenkomitee) kann eine Volksinitiative verbeiten
100`000 gültige Unterschriften müssen innert 18 Monaten gsammelt werden damit eine Volksinitiative zustande kommt
Der Bundesrat und das Parlament geben dann ihre Empfehlungen ab
Für eine Annahme ist die Mehrheit von Volk und Kantonen notwendig (doppeltes Mehr)
Volksinitiativen gibt es seit 1891
fakultatives Referendum
Ein neues Gesetz stoppen
Das Parlament macht oder ändert Gesetze
Bürger/innen können dagegen und gegen gewisse Staatsverträge ein Referendum ergreifen. dies ist teil der direkten Demokratie
50`000 gültige Unterschriften(innert 100 Tagen) oder die gemeinsame Forderung von acht Kantonen(Kantonsreferendum) sind nötig damit es zu einer Volksabstimmung kommt
Die vorlage tritt in Kraft, wenn die Mehrheit des Volks JA sagt (einfaches Mehr)
Referendum wurde 1874 eingeführt
Partei
sind das Bindeglied zwischen Volk und Staat
In Parteien schliessen sich Menschen zusammen, die die gleiche politische Vorstellung haben und die diese gemeinsam verwirklichen wollen
linke Parteien
ausgebauten Sozialstaat
Ausgleich zwischen Reich/Arm
setzen sich für die Interessen der Arbeitnehmer ein
weniger Armee
Grüne, SP
rechte Parteien
-setzten sich für den Arbeitgeber ein
-strake Landesverteidigung
-liberale Wirtschaftspolitik
SVP
Schweizerische Volkspartei (1971)
Toni Brunner
-29% (1.)
-sehr rechts
SP
Sozialdemokratische Partei der Schweiz (1888)
Christian Levrat
-22% (2.)
- links
FDP
Die Liberalen (1894)
Philipp Müller
-19% (3.)
-rechts
CVP
Christlich demokratische Volkspartei (1912)
Christophe Darbellay
-16% (4.)
-mitte (rechts)
Grüne
Grüne Partei der Schweiz (1883)
Regula Rytz
-4.8% (5.)
-sehr links
Soziale Wohlfahrt
grösster Ausgabeposten des Bundes 1/3, und steigend
bsp. Verbilligungen von Krankenkassenprämien, AHV, IV
Konjunkturelle Lage
Beschreibt die wirtschaftliche Situation einer Volkswirtschaft, zeigt somit wie gut oder schlecht es einem Land wirtschaftlich geht
bsp abhängig von der Arbeitslosenquote
Sozialnetz
Vorrichtungen welche Bürger/innen in Notsituationen unterstützen wie bsp. Arbeitslosenversicherung, invalidenversicherung etc
Patron
In der schweiz versteht man unter einem Patron einen Firmeninhaber welcher sein Unternehmen selber leitet
der Patron setzt sich mit Herzblut für seine Firma und die Mitarbeitenden ein, er ist quasi der Vater der Firma
Patron ist durchaus positiv
Verfassung
Änderung der Bundesverfassung braucht in jedem Fall das Volk-und Ständemehr
Gesetze
-sie stützen sich auf die Verfassung ab
-Beschluss durch National-und Ständerat
-wenn fakultatives Referendum dann Volksmehr
Verordnungen
-sie stützen sich auf die Gesetze ab
-Erlass durch den gesamten Bundesrat
Reglemente
-sie stützen sich auf die Verordnungen ab
-erlass durch einzelnes Mitglied des Bundesrates