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Sprache Deutsch
Stufe Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert 22.12.2016 / 29.03.2017
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Mehrwertsteuer

-ist die wichtigste Einnahmequelle des Bundes 1/3

-für die meisten Waren und Dienstleistungen gilt ein Mehrwertsteuersatz von 8%

die Mehrwertsteuer wird auf jedes in der Schweiz verkaufte Produkt erhoben, also auf Äpfel, Computer, Autos etc.

Diese Steuern werden zum Preis dazugerechnet, das heisst sie werden bei der Bezahlung auf den Kunden überwälzt.

Wer dieser Kunde ist spielt keine Rolle, die Mehrwertsteuer muss immer bezahlt werden.

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direkte Bundessteuer

-ist die zweitwichtigste Einnahmequelle des Bundes (28%)

-wird bei Privatpersonen auf dem Einkommen erhoben(max.11,5%)

-bei Unternehmen auf dem Gewinn(8,5%)

um für Untenehmen attraktiv zu bleiben möchte der Bund diese tief halten

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Schuldenbremse

Durch diese Verfassungsregelung soll der Bund verpflichtet werden, Einnahmen und Ausgaben über Jahre hinweg im Gleichgewicht zu halten. Die Schuldenbremse ist seit 2001 in der Verfassung vestgeschrieben

in wirtschaftlich guten Zeiten muss der Bund einen Überschuss verzeichnen, in wirtschaftlich schlechten Zeiten darf er mehr ausgeben als einnehmen

mit 110 Milliarden Franken Schulden steht die Schweiz im Intenationalen Vergleich sehr gut da.

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Proporzverfahren (verhältnisswahlrecht)

-Wahlverfahren, bei dem die Sitze nach Parteistärke verteilt werden

-An einer Proporzwahl kann ich nur die Partei, nicht aber die Person wählen. Der Nationalrat wird im Proporzverfahren gewählt.

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Zauberformel

die Regierung setzt sich aus Vertretern der Wahlstärksten Parteien zusammen:

2 FDP, 2 CVP, 2 SP, 1 SVP

dies galt jdoch nur bis 2003, seitdem sit der BUndesrat parteipolitisch wechselnd zusammengesetzt

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Dritte Bundesverfassung

- betont die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen und regelt die Aufgabenteilung.

- das Schweizer Volk stimmt den bilateralen Verträgen zwischen der Europäischen Union zu

- Beitritt zur UNO

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föderalismus

-Die Macht der Schweiz ist zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden aufgeteilt

-Eigenstädigkeit der einzelenen Kantonen(Gemeinden)

Durch den Föderalismus will man die Nachteile, die eine zentral regierte Staatsform mit sich bringt, bekämpfen. In einem Zentralstaat gibt es keine Aufteilung der Macht zwischen Bunde und Kantonen, sondern alles wird von der Hauptstadt gelenkt (Beispiel Frankreich).

Der Föderalismus hat den Vorteil, das viele Probleme schon auf Kantonsebenen geklärt werden können. So kann sich jedes Organ des Bundes auf seine speziellen Aufgaben konzentrieren und muss sich nicht mit anderen Sachverhalten herumschlagen. Außerdem kann bei einem föderalen System stärker auf die Bedürfnisse der Menschen eingegangen werden, da die Länder sehr viel mehr Einfluss und Machtbefugnisse haben.

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Bund

-Die Bundesverfassung legt die Aufgaben fest, Beziehungen zum Ausland, Landesverteidigung, Nationalstrassennetz, kernenergie

Parlament, besteht aus Nationalrat und Ständerat

Landesregierung, besteht aus sieben Bundesräten

Nationale Rechtsprechung, Bundesgericht

Finanzierung durch bsp;

direkte Bundessteuer, Mehrwertsteuer

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Kantone

-derBund besteht aus 26 Kantonen(Stände)

-jeder Kanton hat seine eigene Verfassung, Parlament, Regierung, Gerichte

-die Verfassung darf der Bundesverfassung nicht widersprechen

-die Kantone setzeen die Vorgaben des Bundes um

-grosse Eigentständigkeit haben sie in der Gestaltung von Schulen, Spitälern wie auch im Bereich der Kultur

Finanzierung durch Kantonale Steuern

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Gemeinden

Die Kantone bestehen aus Gmeinden

-Grössere Gemeinden und Städte haben Parlament und Volksabstimmungen

- in kleineren Gemeinden entscheiden die Bürger/innen an Gemeindeversammlungen über politische Vorlagen

Finanzierung durch Gemeeindesteuer

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Gemeindefusionen

Für Gemeindefusionen sprechen oft wirtschaftliche Gründe. Man verspricht sich bessere Leistungen zu gernigeren Kosten, dies gelingt nur dann wenn die Gemeinde eine gewisse mindestgrösse aufweist

durch Zusammenschlüsse von Gemeinden sank die Zahl von Geimenden und sie sinkt(seit 1990) rasant

Bsp. Rohr fusioniert mit Aarau

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Gewaltenteilung

die Gewaltenteilung verhindert die Konzentration von Macht bei einzelnen Personen oder Institutionen und verhindert somit einen Machtmissbrauch. die Macht der Schweiz ist auf drei Staatsgewalten aufgeteilt

Legislative, Parlament

Exekutive, Regierung

Judikative, Gerichte

Eine Person darf gleichzeitig nur einer der drei Gewalten angehören.

die Schweiz hat die Gewaltenteilung mit dem Bundesstaat von 1848 eingeführt

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Exekutive

Bundesrat und Verwaltung=> die Regierung setzt Gesetze um

Gesetze umsetzen

der Bundesrat ist die Regierung der Schweiz. Er führt die laufenden Geschäfte und setzt die Gesetzesbeschlüsse des Parlaments um

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Legislative

Nationalrat/Ständerat=> das Parlament erlässt die Gesetze

Gesetze beschliesen

Das Parlament besteht aus dem NAtionalrat und dem Ständerat. Diese sind gleichberechtigt. Zusammen bilden sie die Bundesversammlung.

das Parlament erlässt Gesetze und überwacht die Arbeit des Bundesrats und des Bundesgerichts.

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Judikative

4 Gerichte=> die eidgenössischen Gerichte setzen Gesetze durch

Recht sprechen

Das Bundesgericht ist das höchste Gericht der Schweiz. Es sorgt für die Anwendung des Rechts und schüutzt die Rechte der Bürger/innen. Zudem entscheidet es über Rechtsstreitigkeiten zwischen Staat oder Bund und Kantonen.

 

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Volksinitiative

Die Verfassung ändern, nicht aber ein Gesetz

Gruppe von mindestens sieben Personen(Initiativenkomitee) kann eine Volksinitiative verbeiten

100`000 gültige Unterschriften müssen innert 18 Monaten gsammelt werden damit eine Volksinitiative zustande kommt

Der Bundesrat und das Parlament geben dann ihre Empfehlungen ab

Für eine Annahme ist die Mehrheit von Volk und Kantonen notwendig (doppeltes Mehr)

Volksinitiativen gibt es seit 1891

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fakultatives Referendum

Ein neues Gesetz stoppen

Das Parlament macht oder ändert Gesetze

Bürger/innen können dagegen und gegen gewisse Staatsverträge ein Referendum ergreifen. dies ist teil der direkten Demokratie

50`000 gültige Unterschriften(innert 100 Tagen) oder die gemeinsame Forderung von acht Kantonen(Kantonsreferendum) sind nötig damit es zu einer Volksabstimmung kommt

Die vorlage tritt in Kraft, wenn die Mehrheit des Volks JA sagt (einfaches Mehr)

Referendum wurde 1874 eingeführt

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Partei

sind das Bindeglied zwischen Volk und Staat

In Parteien schliessen sich Menschen zusammen, die die gleiche politische Vorstellung haben und die diese gemeinsam verwirklichen wollen

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linke Parteien

ausgebauten Sozialstaat

Ausgleich zwischen Reich/Arm

setzen sich für die Interessen der Arbeitnehmer ein

weniger Armee

Grüne, SP

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rechte Parteien

-setzten sich für den Arbeitgeber ein

-strake Landesverteidigung

-liberale Wirtschaftspolitik

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SVP

Schweizerische Volkspartei (1971)

Toni Brunner

-29% (1.)

-sehr rechts

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SP

Sozialdemokratische Partei der Schweiz (1888)

Christian Levrat

-22% (2.)

- links

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FDP

Die Liberalen (1894)

Philipp Müller

-19% (3.)

-rechts

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CVP

Christlich demokratische Volkspartei (1912)

Christophe Darbellay

-16% (4.)

-mitte (rechts)

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Grüne

Grüne Partei der Schweiz (1883)

Regula Rytz

-4.8% (5.)

-sehr links

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Soziale Wohlfahrt

grösster Ausgabeposten des Bundes 1/3, und steigend

bsp. Verbilligungen von Krankenkassenprämien, AHV, IV

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Konjunkturelle Lage

Beschreibt die wirtschaftliche Situation einer Volkswirtschaft, zeigt somit wie gut oder schlecht es einem Land wirtschaftlich geht

bsp abhängig von der Arbeitslosenquote

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Kurzarbeit

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Sozialnetz

Vorrichtungen welche Bürger/innen in Notsituationen unterstützen wie bsp. Arbeitslosenversicherung, invalidenversicherung etc

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Patron

In der schweiz versteht man unter einem Patron einen Firmeninhaber welcher sein Unternehmen selber leitet

der Patron setzt sich mit Herzblut für seine Firma und die Mitarbeitenden ein, er ist quasi der Vater der Firma

Patron ist durchaus positiv