1.2 Schweizer Recht 2013
Von der Arbeit mit Gesetzen
Von der Arbeit mit Gesetzen
Set of flashcards Details
| Flashcards | 13 |
|---|---|
| Students | 33 |
| Language | Deutsch |
| Category | Finance |
| Level | Secondary School |
| Created / Updated | 06.02.2013 / 10.05.2024 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/1_2_schweizer_recht_2013
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| Embed |
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Teil A) Von der Arbeit mit Gesetzen
1. Der Aufbau von Gesetzen
2. Gesetzesartikel zitieren
3. Die richtigen Gesetzesartikel finden und rechtliche Fragen lösen
Zielsetzung:
-erklären wie das ZGB und das OR aufgebaut sind
-Gesetzesartikel korrekt zitieren
-beschreiben, wie man im ZGB und im OR Gesetzesartikel findet und so einfache Rechtsprobleme löst
Schlüsselbegriffe:
-Gezetz, Teil, Abteilung, Titel (Abschnitt/Untertitel), Artikel
-f. = unmittelbar darauf folgender Artikel
-ff. = Art.24a und die daran anschliessenden Artikel, fortfolgende
Der Aufbau von ZGB und OR...?
-siehe Bild...
Der Aufbau eines Gesetzesartikels...?
-Die Gesetzesartikel des OR und des ZGB bestehen oft aus mehrreren Absätzen. Manchmal werden die Absätze zusätzlich durch Ziffern oder Kleinbuchstaben unterteilt.
-Nützlich sind die Randtitel, sie sind die Unterkapitel mit dem höchsten Detailierungsgrad.
Gesetzesartikel zitieren...Kurz- und Langform...?
-Wir möchten auf Ziffer 1 vom ersten Absatz des Artikels 24 des Obligationenrechts verweisen...?
-Wir möchten auf die Litera a) vom zweiten Absatz des Artikels 40e des Obligationenrechts verweisen...?
Kurzform: OR 24 I Ziff.1 oder OR 40e II lit. a
Langform: Art.24 Abs.I Ziff.1 OR oder Art.40e Abs.II lit.a OR
-Gesetzesstellen sollte man so genau wie möglich zitieren!
-Die Abkürzung f. und ff. = folgenden und fort folgende
Die richtigen Gesetzesartikel finden und rechtliche Fragen lösen...?
-Öffentliches Recht: Verhaltensnormen, sie sagen, wie sich eine Person A in einer bestimmten Situation zu verhalten hat!
-Privatrecht: ob die Person A in einer bestimmten Situation von der Person B etwas verlangen kann?
Rechtliche Probleme lösen...?
-systematisch vorgehen...
1. Sachverhalt, welches rechtliche Problem sich in einem Sachverhalt verbirgt...?
2. Zielgerichtet im Gesetz suchen...!
Die Vier-Schritt-Methode zum finden der richtigen Gesetzesbestimmung...?
1. Sachverhalt (Problemstellung) analysieren
2. Zutreffende Rechtsgrundlage, d.h. Gesetzesbestimmung suchen
3.Gesetzesbestimmung analysieren
4. Gesetzesbestimmung auf Problemstellung anwenden, daraus die Schlussfolgerung (Rechtsfolge) ziehen und das Resultat begründen
Anwendung der Vier-Schritt-Methode...?
Ausgangslage: Irina möchte im nächsten Monat 2Wochen Ferien nehmen. In einer Mitteilung ihres Arbeitgebers steht, dass die Mitarbeiter in den nächsten 3 Monaten keine Ferien beziehen können, weil ein zeitlicher Rückstand aufgeholt werden muss. Darf ihr Arbeitgeber ein Ferienstopp anordnen...?
Lösung der Vier-Schritt-Methode...Ferienstopp...?
-Mit Ja beantworten! -OR 329c II -Art 329c Abs.2 OR
-Nach OR 329c II darf der Arbeitgeber den Zeitpunkt der Ferien bestimmen. Daraus muss geschlossen werden, dass er auch bestimmte Zeiträume bestimmen kann, in dennen keine Ferien genommen werden können. Der Arbeitgeber muss aber auch die Wünsche des Arbeitnehmers berücksichtigen, soweit das mit den Intressen des Betriebs vereinbart ist.
Besonderheit im OR...
-Wann im Allgemeinen, wann im Besonderen Teil des OR suchen...?
-OR 1-183 Allgemeinen Teil, diese Bestimmungen gelten im Prinzip für alle Verträge.
-OR 184-551 Besonderen Teil, diese Sonderbestimmungen gelten nur für den betreffenden Vertrag.
Die Aufteilung des OR in einen Allgemeinen und einen Besonderen Teil hat Konsequenzen für die Arbeit mit dem Gesetz. Der massgebliche Gesetzesartikel für ein Problem kann sich nämlich im Besonderen oder im Allgemeinen Teil des OR befinden...?
-Im Allgemeinen Teil werden wir fündig, wenn die Spezialregeln zu einer bestimmten Vertragsart nichts Besonderes vorsehen.
-Im Besonderen Teil werden wir fündig, wenn es sich um eine besondere Vertragsart handelt und wenn die betreffende Frage in den Bestimmungen zu dieser Vertragsart geregelt ist.
Zusammenfassung...?
-Gesetzesbestimmungen werden in dieser Veröffentlichung nach der Kurzform zitiert: OR 134 I Ziff.3 oder 168 II
-Vier-Schritt-Methode:
1. Sachverhalt analysieren
2. Zutreffende Rechtsgrundlage suchen
3. Gesetzesbestimmung analysieren
4. Gesetzesbestimmung auf Problemstellung anwenden, daraus die Rechtsfolge ziehen und das Resultat begründen
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