1.2 Schweizer Recht 2013
Von der Arbeit mit Gesetzen
Von der Arbeit mit Gesetzen
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Lernkarten
Anwendung der Vier-Schritt-Methode...?
Ausgangslage: Irina möchte im nächsten Monat 2Wochen Ferien nehmen. In einer Mitteilung ihres Arbeitgebers steht, dass die Mitarbeiter in den nächsten 3 Monaten keine Ferien beziehen können, weil ein zeitlicher Rückstand aufgeholt werden muss. Darf ihr Arbeitgeber ein Ferienstopp anordnen...?
Lösung der Vier-Schritt-Methode...Ferienstopp...?
-Mit Ja beantworten! -OR 329c II -Art 329c Abs.2 OR
-Nach OR 329c II darf der Arbeitgeber den Zeitpunkt der Ferien bestimmen. Daraus muss geschlossen werden, dass er auch bestimmte Zeiträume bestimmen kann, in dennen keine Ferien genommen werden können. Der Arbeitgeber muss aber auch die Wünsche des Arbeitnehmers berücksichtigen, soweit das mit den Intressen des Betriebs vereinbart ist.
Besonderheit im OR...
-Wann im Allgemeinen, wann im Besonderen Teil des OR suchen...?
-OR 1-183 Allgemeinen Teil, diese Bestimmungen gelten im Prinzip für alle Verträge.
-OR 184-551 Besonderen Teil, diese Sonderbestimmungen gelten nur für den betreffenden Vertrag.
Die Aufteilung des OR in einen Allgemeinen und einen Besonderen Teil hat Konsequenzen für die Arbeit mit dem Gesetz. Der massgebliche Gesetzesartikel für ein Problem kann sich nämlich im Besonderen oder im Allgemeinen Teil des OR befinden...?
-Im Allgemeinen Teil werden wir fündig, wenn die Spezialregeln zu einer bestimmten Vertragsart nichts Besonderes vorsehen.
-Im Besonderen Teil werden wir fündig, wenn es sich um eine besondere Vertragsart handelt und wenn die betreffende Frage in den Bestimmungen zu dieser Vertragsart geregelt ist.
Zusammenfassung...?
-Gesetzesbestimmungen werden in dieser Veröffentlichung nach der Kurzform zitiert: OR 134 I Ziff.3 oder 168 II
-Vier-Schritt-Methode:
1. Sachverhalt analysieren
2. Zutreffende Rechtsgrundlage suchen
3. Gesetzesbestimmung analysieren
4. Gesetzesbestimmung auf Problemstellung anwenden, daraus die Rechtsfolge ziehen und das Resultat begründen
