18.51 Recht – Fragen mit Antworten Reglementsbezug 106–117
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Lernkarten
Kann ein Unternehmen auch nicht (produkt-)haftpflichtig sein?
Wenn ein Produkt gar nicht in den Verkauf gehen sollte
(z.B. Prototyp im Labor)!
siehe auch PrHG, abgegeben!
Da steht auch, dass das PrHG bewegliche Güter und Elektrizität umfasst!
Was heisst direkte, was indirekte Stellvertretung? Wo ist die Prokura geregelt?
Direkte Stv.: Stellvertreter handelt im Auftrag des "auftraggebers", in seinem Namen und auf seine Rechnung. Indirekt: Stellvertreter handelt stellvertretend, aber ohne "Auftrag". Vertretener muss dann Leistung noch annehmen. Art. 32 ff OR!
Prokura ist auch eine direkte Stellvertretung, im Geschäftsleben, Prokurist muss mit ppa. unterschreiben, er kann für das unternehmen alle Rechtshandlungen ausführen, die das Geschäft mit sich bringen KANN, ohne Veräusserung und Verpfändung!
Art. 458 ff OR.
Was mache ich mit einer Sendung, die unbestellt per Post zu mir kommt?
Weder aufbewahren noch zurücksenden, also brauchen oder vernichten. Wenn es sich um eine offensichtliche Fehllieferung handelt, den Absender benachrichtigen, er könne das Paket bei Ihnen abholen!
ZGB: "Ersessen", "ersitzen"?
Altes Recht im ZGB geregelt: Wenn jemand, ohne dass er das Eigentum an einer Sache hat, dieses Gut über längre Zeit (viele Jahre!) hat, ohne dass jemand reklamiert oder das Eigentum anmeldet/beansprucht, geht das Gut (Fahrnis, Grundstück) in sein Eigentum über!
Art. im 4. Buch des ZGB, Sachenrecht, geregelt!