02 Arbeitsrecht 1 Semester

Regelt die Berufswahl und die Berufsausübung?

ja,

z.B.

- Umweltschutz

-Abschluss eines Medizinstudiiums für die Arzttätigkeit

- Gebietssschutz (Apotheken, Notare)

1. Positive Koalitionsfreiheit: Jeder hat das Recht, eine Koalition,

- zu gründen

- ihr beizutreten

 - in ihr zu verbleiben,

- in  ihr tätig zu werden

2. Negative Koaltionsfreiheit: Jeder hat das Recht, eine Koalition,

- zu verlassen

- ihr Fernzubleiben

3. Bestandsschutz: Koalitionen dürfen nicht verboten/verhindert werden:

- Staat muss Neutral bleiben

in Kammer kann eine Zwangsmitgliedschaft gelten - diese ist auch zulässig!

Koalitionen: Privat rechtlich Organisiert

Kammern: Öffentliche rechtliche Organisiert

Gleiches darf nicht willkürlich ungleich, ungleiches darf nicht willkürlich gleich behandelt werden

Dieser ART ist nicht der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz er enthählt nur den selben Inhalt

Beruf ist jede auf eine gewisse Dauer angelegte, der Schaffung und Erhaltung der Lebensgrundlage dienende Tätigkeit

Da hier sonst das Verbot der Geheimhaltungspolitik greift
 

Wenn bei einem wiederholten Verhalten des AG davon auszugehen ist das er wieder so handelt z.B. gewährung von Weihnachtsgeld

durch aussprechen einer Änderungskündigung

Hier ist eine bestimmte Form z.B. eines Vertrages zwingend erforderlich eine nicht Beachtung führt zur nichtigkeit des geschlossen Vertrages. z.B. üBertragung eines Grundstücks ohne Notarielle Beglaubigung

Eine Formschrift ist z.B. der schriftliche Nachweis über einen mündlich geschlossen Arbeitsvertrag

- Es gilt die Vertragsfreiheit

- Auch mündlich geschlossene AV sind wirksam

- AV wird durch Angebot und Nachnahme geschlossen

- Ein Stellenangebot z.B: in einer Zeitung ist kein Angebot sondern eine Einladung

NIemand darf wegen:

Rasse

GEschlecht

Behinderung

Alters

od Sexueller Identität

benachteiligt werden

Inhaltsnormen ( Lohn Arbeitszeit)

Abschlussnormen (Formvorschrift)

Beendigungsnormen ( Kündigung)

Betriebsnormen ( Betriebliche Ordnung Torkontrolle)

Betriebsverfassungsrechtliche Normen

Normen über gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien

ohne Tarifbindungs-Mitgliedschaft

Arbeitgeber sind zwar Mitglieder in Arbeitgeberverbänden sie unter liegen aber keiner Tarifbindung

Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung

Wenn es der Arbeitgeber drei Jahre hintereinander ohne Freiwilligkeitsvorbehalt zahlt.

Privatautonomie

1. Gesetz ( Staatsregierung)

2. Verordung ( Minister)

3. Satzung ( Gemeinde)

5 Bücher

- Allgemeiner Teil z.b Geschäftsfähigkeit

- Schuldrecht (z.B Kaufvertrag, Kreditvertrag)

- Sachenrecht (z.B Beziehung zwischen Personen zu Sachen Grundstücke etc.)

- Familienrecht

- Erbrecht

- Erbrecht

Die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein

Die Fähigkeit rechtlich wirksam handeln zu können

Die Fähigkeit für unerlaubte Zivilrechtliche Handlungen Verantwortung zu übernehmen ( Schadensersatz)

wer min eine Person beschäftigt
 

Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen (=zivilrechtlichen) Vertrages gegen Entgelt einer unselbstständigen (=weisungsgebundene) Tätigkeit für einen anderen nachgeht

Nicht der CHef!!!

 Nciht Verkaufsleiter

Nicht Werkstatt / Serviceleiter

Sondern:

Prokurist / Geschäftsführer

Ein Betrieb ist eine organisatorische Einheit in welcher AG und AN ein Bestimmtes Ziel verfolgen - Betrieb eines Autohauses

Ab einer bestimmten Größe eines Betriebes kann jedoch ein Stück des Betriebes ausgelagert und zu einem eigen Betrieb werden das wäre dann ein Unternehmen

Ein Angestellter ist weisungsgebunden ein Freier Mitarbeiter nicht

Geschuldet wir die Herbeiführung eines konkreten Erfolges

Geschuldet wird das bloße tätigwerden in Form des ernsthaften bemühens

Autohaus - Mechaniker (Dienstvertrag)

Autohaus - Kunde (Werkvertrag)

Ist im Grunde ein Dienstvertrag der um die weisungsgebundenheit (=unselbstständig) erweitert ist

- Privatrechtlicher Vertrag

- ein Dienst ( KEIN ERFOLG ) wir geschuldet

- Engeltlichkeit

Die drei eines Dienstvertrages

- Privatrechtlicher Vertrag

- Entgeltlichketi

- Ein Dienst wird geschuldet (KEIN ERFOLG)

+

- Weisungsgebundenheit

ist die Freiheit der Wahl des     - Des Vertragspartners

                                                        - Form des Vertrages (Mündlich, schriftlich, konkludent)

                                                        - Freiheit des Vertragsinhaltes

Das Individualarbeitsrecht

und das Kollektive Arbeitsrecht

Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer

z.B. Mutterschutzgesetz, Kündigungsschutzgesetz, Bundeserziehungsgesetz

Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen arbeitsrechtlichen Koalitionen ( Gewerksschaften und Arbeitgeberverbänden) zu ihren Mitgliedern und zur Gegenseite

Tarifvertragsgesetz

Betriebsverfassungsgesetz