Staatskunde
Die Schweizerische Eidgenossenschaft
Die Schweizerische Eidgenossenschaft
Set of flashcards Details
| Flashcards | 29 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | History |
| Level | Secondary School |
| Created / Updated | 24.03.2013 / 16.02.2018 |
| Weblink |
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Kleine Verfassungsgeschichte
- 1291 Bundesbrief - Bündnis zwischen Uri, Schwyz und Unterwalden -> souveräne Orte
- 1798 Helvetik - militärische Intervention Frankreichs zerstört "alte Eidgenossenschaft"
- 1803 Mediationsakte - Rechtsgrundlage von Napoleon Bonaparte auferlegt
- 1815 Bundesvertrag - Mediationsakte wird durch den Bundesvertrag ersetzt ->selbstständige 22 Kantone
- 1848 Erste Bundesverfassung - Bundesstaat mit Hauptsitz in Bern. Bundesrat, Bundesgericht und Parlament werden eingeführt
- 1874 Zweite Bundesverfassung - Bundesorgane erhalten mehr Kompetenzen
- 1999 Dritte Bundesverfassung - Totalrevision der Verfassung
Was sind die Merkmale eines Staats nach MAX WEBER?
- ein souveränes, abgegrenztes Gebiet
- Monopol legitimer, physischer Gewaltsamkeit
- Bevölkerung
Der Staat...
...ist die höchste Autorität in einer organisierten Gemeinschaft.
Was ist die Verfassung?
Das Fundament, auf dem alle Gesetze basieren müssen.
Die Aufgaben von Bund, Kantone und Gemeinden werden in was geteilt?
- Verteidigung
- Aussenpolitik
- Wirtschaft
- Finanzpolitik
- Verkehr und Kommunikation
- Justiz und Polizei
- Inneres
Was ist Föderalismus?
Die Aufgabenteilung zwischen Gesamtstaat und Kantone. Der Gesamtstaat übernimmt nur diejenigen Aufgaben, die der Kanton nicht übernimmt.
Was sind Folgen der souveränen Kantonen?
- Föderalismus
- Staat hat sehr wenig Macht
- Verzögerung neuer Gesetze
Was sind Alternativen zum Föderalismus?
- Allianzen und Bündnisse (NATO, OPEC)
- Staatenbund (EU, CH (vor 1848))
- Einheitsstaat (NK, F, GB)
Die Gewaltentrennung:
- Exekutive -> Regierungstätigkeit und Vollzug der Gesetze
- Legislative -> erarbeitet Gesetze
- Judikative -> überwacht Anwendung der Gesetze und bestraft Rechtsverletzung
Exekutive auf Bundesebene:
- Bundesrat besteht aus 7 Mitgliedern
- Alle 4 Jahre von der Bundesversammlung neu gewählt (indirekt durch das Volk)
- Ersatzwahl bei einem Frühzeitigen Rücktritt
Legislative auf Bundesebene:
- bestehend aus National und Städerat
- Vormachtsstellung, die Bundesrat und Bundesrichter vereinigt
- Beide Kammern sind absolut gleichberechtigt
Was ist der Nationalrat?
- 200 Mitglieder
- Repräsentiert die Gesamtbevölkerung
- Alle 4 Jahre gewählt (Proporzwahlverfahren)
- Zahl der Abgeordneten nach Einwohnerzahl gerichtet
Was ist der Ständerat?
- 46 Mitglieder
- Repräsentiert die Kantone
- Alle 4 Jahre gewält (Majorzwahlrecht)
- 2 Vertreter/innen pro Kanton
Was sind die beiden Befugnisse der Parlamentskammern?
- Gesetzgebung
- genehmigen Voranschlag und Staatsrechnung
Judikative auf Bundesebene:
- oberste rechtsprechende Behörde des Bundes
- Sitz in Lausanne
Wo befindet sich das Bundesstrafgericht und wie viele Richter/innen beinhaltet es?
- in Bellinzona
- 15 Richter/innen
Wo befindet sich das Bundesverwaltungsgericht und wie viele Richter/innen beinhaltet es?
- Genf
- 75 Richter/innen
Was sind parlamentarische Mittel? Zähle auf.
- Parlamentarische Initiative
- Motion
- Postulat
- Interpellation
- Fragestunde
Die verschiedenen Rechtserlasse. Zähle sie auf.
- Bundesgesetz
- Bundesbeschluss
- Verordnung
Welches sind die 7 Schritte zum neuen Gesetz?
- Anstoss (Entwurfsphase)
- Vernehmlassung (Botschaft des Bundesrats)
- Parlamentarische Kommissionen
- Eintretensdebatte
- Beratung in den Räten
- Inkrafttreten
- Referendum
Für was steht "links"?
soziale Umverteilung zw. arm und reiche. Meint auch gegen Polizei und Armee.
Für was steht "rechts"?
für Eigenverantwortung, private Vorsorge, Betonung von Recht und Ordnung
Für was steht "liberal"?
für Wirtschaftsfreiheit, internationale Zusammenarbeit, offene Haltung gegenüber Immigranten und Reformen im politischen Rahmen.
Für was steht "konservativ"?
für Betonung der nationalen Unabhängigkeit und für eine zurückhaltende Migrationspolitik. GEGEN Reformen im Bereich der gesellschaftlichen Entwicklung.
Was sind die Grundrechte des CH Volkes?
- Stimmrecht
- Referendumsrecht
- Initiativrecht
- Petitionsrecht
- Aktives Wahlrecht
- Passives Wahlrecht
Welche Schritte durchläuft eine Volksinitiative?
- Vorschlag einer Verfassungsänderung
- Unterschriften Sammeln -> 18 Monate Zeit
- Überprüfung der Gültigkeit
- Parlament kann Gegenentwurf ausarbeiten
- Volksabstimmung: Volks- & Ständemehr zur Annahme notwendig
Was ist ein fakultatives Referendum?
- Alte vom Parlament beschlossene Gesetze und Völkerrechtliche Vertäge unterstehen dem fakult Ref.
- 50'000 Unterschriften in 100 Tagen
- Volksmehr genügt
Was ist das obligatorische Referendum?
- Verfassungsänderung durch das Parlament
- Beitritt zu einer supranationalen Organisation
- Volks- und Ständemehr für Entscheid
Was sind Lobbyisten?
Vertreter von Gemeinden & Interessensgruppen, die die Politiker von ihrer Meinung zu überzeugen versuchen.
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