Sozialversicherungen, 1. Teil

Ist wer Militär-, Zivil- oder Zivilschutzdienstleistet.

Max. versicherter Lohn Fr. 150'918.--

Arbeitnehmende der Landwirschaft können Zulagen gemäss FLG beanspruchen

Andere Arbeitnehmende unterstehen dem FamZG sowie kantonalen Gesetzten

Beiträge zahlt nur der Arbeitgeber

Versichert sind nur Arbeitnehmende

Maximal versicherter Lohn Fr. 148'200.-- brutto / Jahr

Beiträge 2 % ab Fr. 148'200.-- 1 % (= Arbeitgeber + Arbeitnehmer)

• Beiträge AN + AG
  • Lohnbeiträge (=Lohnabzüge oder selbständig Erwerbende 100 % des steuerbaren Einkommens)
  • Beiträge aufgrund des Vermögens (nicht Erwerbstätige ab 21. Altersjahr)
  • Prämien (Privatversicherungen, z. B. Lebens- oder Unfallversicherung)
  • Kopfprämien (versicherte Person, Lohn spielt keine Rolle, z.B. KK-Prämien)
• Zinsen aus Ausgleichsfonds
  • gute- und schlechte Zeiten ausgelichen  -> ca 42. Mia /Jahr
• Regresseinnahmen
  • Haftpflichtversicherung z.B. von Unfallverurscher muss Sachen übernehmen.
• Kostenbeteiligungen
  • Selbstbehalt z. B. von KK
• Mittel der öffentlichen Hand
  • Steuern (1 % MwSt -> IV; 1 % MwSt  -> AHV)

• Ausgaben-Umlageverfahren
• Kapitaldeckungsverfahren
  • Rentendeckungsverfahren
  • Rentenwertumlageverfahren

1. Säule wird so finaziert = In einer Periode eingenommes Geld wird für die Deckung der in derselben Periode anfallenden Leistungen verwendet.

• Demographie
• Lebenserwartung
• Geburtenzahlen
• Migration

Das heutige Sozialversicherungssystem setzt eine wachsende Industriegesellschaft voraus, wie nach dem 2. Weltkrieg

Die Privatversicherung dient am meisten der individuellen Ergänzung von obligatorischen Sozialversicherungen

• UVG-Obligatorium und Unfall-Zusatzversicherung
• Krankentaggeldversicherung nach VVG
• BVG und überobligatorische Pensionskassenlösungen

• garantieren der Existenzsicherung 
  • ergänzt die Leistungen der Sozialversicherung                                
• obligatorisch
  • freiwillig
• Leistungen gesetztlich festgelegt
  • frei vereinbart
• Institutionen des öffentlichen Rechts
  • Aktiengesellschaften, Genossenschaften, Veriene oder Stiftungen
• Beiträge AG + AN sowie Steuern
  • Prämien der Versicherten (Kopfprämie)
• Solidarität (= alle gleicher %)
  • Äquivalenz (risikogerechte Prämien)
• Öffentliches Recht (Bundesverfassung, Gesetzesartikel)
  • Privat Recht (ZGB)
• 30 Tage Einsprache, kantonal Verwaltungsgerichten Beschwerde, Bundesgericht in Luzern; Sozialgerichtsbarkeit
  • Zivilgericht, Bundesgericht in Lausanne; Zivilgerichtsbarkeit
• Aufsicht: Bundesamt für Sozialversicherunge EDI
  • FINMA (=Finanzmarktaufsicht)

Es werden Sachen versichert, Autos, Hausrat, Gebäude Maschinen..... gegen Feuer und Elementarschäden

Es werden Personen gegen finanzielle Folgen von Krankheit, Mutterschaft oder Unfall versichert.

Unterscheidung zwischen Geldleistungen (Spitalrechnungen, Taggelder, Renten) und Sachleistungen (Prothesen, Brillen)

Schützen nat. und jur. Personen vor Vermögensverlust bei Schädigung an Dritten für welche der Versicherte haftbar ist.

z.B. Berufshaftpflichtversicherungen decken Haftansprüche aus der Berufsausübung

bei Fahrzeuglenkern ist eine Haftpflichtversicherung obligatorisch

• AHV / IV
• EO
• ALV / UV bis Löhne Fr. 148'200.-- obligatorisch
• BV min. Lohn Fr. 21'150.--, max. Lohm Fr. 84'600.--obligatorisch

freiwillig: UV Zusatz, Krankentaggeld, überobligatorisches BVG

• Reform der 1. und 2. Säule
• Harmonisierung des Refernzalters = Männer und Frauen 65 Jahre
• koordinerte Flexibilisierung des Altersrücktritts für AHV und BVG
• Anreize zur Weiterführung der Erwerbstätigkeit

Industrielle Revolution = Veränderung der Lebensprozesse und der wirtschaftlichen Grundlagen.

• Aufklärung = geistige Öffnung und Sensibilisierung (Aufschwung, Industrialisierung)
• Französiche Revolution = politische Veränderung (Ausübung von Macht nur auf Basis von Gesetzen)

Otto von Bismark

• deutscher Reichskanzler
• schuf die klassische Sozialversicherung
• 1883 Krankenversicherung
• 1884 Unfallversicherung
• 1889 Invaliditäts- und Altersversicherung

Franklin D. Roosevelt

• social security act
• der Staat hat die Aufgabe, durch entsprechende wirtschaftliche Massnahmen die Not der Menschen zu lindern ->Subvention von bereits bestehenden Institutionen, wie Arbeitslosenhilfe, Krankenkasse etc.

William Beveridge

• Nach dem 2. Weltkrieg im Auftrag der Regierung -> Berveridge Plan
• Idee: alle Einwohner im arbeitsfähigen Alter, wöchentlicher Beitrag in nationale Versicherung für die Risiken, Alter und Verwitwung
• nationaler Gesundheitsdienst (die Prävention steht im Mittelpunkt)

Ludwig Forrer

• Nationalrat 1875 - 1900
• 1890 Gesetzesentwurf für eine Grundordnung in der Sozialversicherung explizit in Militärversicherung, Krankenversicherung und Unfallversicherung (erhielt den Ehrendoktortitel der Uni Zürich)
• 1900 Rückzug aus der Politik auf Grund des Resultates beim Referendum
• 1902 - 1917 Bundesrat

• eher konservative Grundhaltung
• Viele Vorhaben wurden durch das Referendum verweitelt
• Föderalistische Struktur. Der Bund kann den Kantonen und den Gemeinden nicht alles vorschreiben
• Privatwirtschaftliche Problemlösungen werden bevorzugt.

• Gleichheit
• Gerechtigkeit
• Solidarität (Zusammengehörigkeitsgefühl, Willensäusserung des Kollektivs)

• Kausalprinzip
• Äquivalenzprinzip
• Subsidiaritätsprinzip
• Solidaritätsprinzip

Die Ursache (z. B. Krankheit oder Arbeitslosigkeit) bestimmt welche Sozialversicherung, mit eigener Finanzierung und Rechnung, belastet wird.

Dies birgt die Gefahr in sich, dass für den (gemeinsamen) Tatbestand der Einkommenseinbusse, aber aufgrund verschiedener Verursachung, ungleiche Behandlungen der Versicherten eintreten können.

Risikogerechte abgestufte Prämien

(bei der Festsetzung wird die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Risikos berücksichtigt)

Die sozialstaatlichen Leistungen setzten dort an, wo Selbsthilfe zur Verbesserung der eigenen Lebensumstände nicht mehr ausreichen.

Prinzip innerhalb der Sozialversicherungen

• Versicherungssolidarität (zwischen Versicherten bestehender Ausgleich)
• Vertikale Solidarität (zwischen reich und arm, AHV-Beiträge nicht plafoniert)
• Horizontale Solidarität (zwischen Ledigen/Verheirateten oder mit/ohne Familie)
• Generationen Solidarität (zwischen jüngeren  und älteren)
• Regionale Solidarität (zwischen verschiedenen Regionen)

Staatliches Bemühen für Bedürftige bei bestimmten Wechselfällen des Lebens mit Geld und/oder Sachleistungen Unterstützung und Hilfe zu gewähren.

1972

Artikel 111, Abs. 1 Bundesverfassung = 3 Säulen Prinzip

1. Sozialversicherungsabkommen (Staatsverträge)
2. Bundesverfassung Artikel 111 - 118
3. Bundesgesetzte, Verordnungen (Wegleitungen und Kreisschreiben)