Schuldrecht

Eine Stückschuld liegt vor, wenn die geschuldete Sache nach individuellen Merkmalen konkret bestimmt ist (Speziesschuld).

Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages gegenseitigen Vertrages ist die Erklärung des Partners eines gegenseitigen Vertrages, seine Leistung so lange zurückzuhalten, bis auch der andere Teil die Leistung erbringt, die das Entgelt (Gegenleistung) für die zurückgehaltende Leistung darstellt.

Die vom Verkäufer geschuldete Leistung ist eine Holschuld, wenn der Käufer sich die Ware beim Verkäufer holen muss. Eine Holschuld ist immer gegeben, wenn sich weder aus dem Vertrag noch aus den Umständen ergib, wie die Ware zum Käufer kommen soll. (§ 269 I )

Die vom Verkäufer nach § 433 I 1 geschuldete Leistung ist eine Bringschuld, wenn der Verkäufer die Kaufsache zum Käufer bringen muss oder an einem anderen mit dem Käufer vereinbarten Ort.

Ein Versendungskauf liegt vor, wenn der Verkäufer sich verpflichtet hat, die Kaufsache für den Käufer an dessen Wohnsitz/ Geschäftssitz zu versenden, ohne diesen Ort zum Leistungsort zu machen. Außerhalb von Verkäuferpflichten nenn man diese Schuld eine Schickschuld.

Aufrechnung ist die Verrechnung einer Forderung mit einer gleichartigen Gegenforderung. Die Aufrechnung bewirkt, dass die Forderungen erlöschen, soweit sie sich decken § 389.

Aufrechnung ist die Verrechnung einer Forderung mit einer gleichartigen Gegenforderung. Die Aufrechnung bewirkt, dass die Forderungen erlöschen, soweit sie sich decken § 389.

Der Rücktritt ist eine von einer Vertragspartei abgegebene Willenserklärung mit dem Inhalt, den Vertrag rückgängig machen zu wollen.

In § 194 I legaldefiniert:

Demnach ist ein Anspruch das Recht , von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen, wobei ein Tun jede denkbare Handlung, ein Unterlassen jedes denkbare Nicht-Handeln ist, insbesondere auch das Dulden.

Liegt vor wenn niemand die versprochene Leistung aufgrund eines Umstandes, der schon bei Vertragsschluss bestand, erbringen kann.

Leistung: § 275; § 311 a II; § 284; § 285 G

Gegenleistung: § 326

Liegt vor wenn der Schuldner  die  versprochene Leistung aufgrund eines Umstandes, der schon bei Vertragsschluss bestand, nicht  erbringen kann, jedoch eine andere Person.

Leistung: § 275; § 311 a II; § 284; § 285 G

Liegt vor, wenn niemand die versprochene Leistung aufgrund eines Umstandes, der erst nach der Vertragsschluss eingetreten ist, erbringen kann.

Es gelten für den Anspruch auf die...

Leistung: §275 ; §§ 280I, II, 283 S.1, §284; §285

Gegenleistung: § 326

Liegt vor, wenn der Schuldner die versprochene Leistung aufgrund eines Umstandes, der erst nach der Vertragsschluss eingetreten ist, nicht erbringen kann, jedoch eine andere Person.

Es gelten für den Anspruch auf die...

Leistung: §275 ; §§ 280I, II, 283 S.1, §284; §285

Gegenleistung: § 326

Unmöglich ist eine Leistung, wenn sie dauerhaft nicht erbracht werden kann.

WarnFunktion 

BeweisFunktion 

BeratungsFunktion