Rechtskunde

• Grundschule besuchen
• Militärdienst(Männer) oder Zivildienst
• Steuerpflicht
• Versicherungspflicht (z.B. AHV und Krankenversicherung)

Keine Handlung ohne Geschriebenes Gesetz

Jeder hat das Recht, sich eine eigene Meinung zu bilden oder seine Meinung zu äussern. Jedoch gibt es auch hier einschränkungen durch das Strafgesetzbuch:

• Ehrenverletzung und üble Nachrede
• Verleumdungen -also wenn man den Ruf von jemandem schädigt, es planmässig macht, kann man mit einer Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe rechen
• Das selbe gilt für Rassendiskriminierung

Gesetzgebende Gewalt
--> Parlament

Aufgabe: Erlass von Gesetzen und Aufsicht über die Exekutive

Bund: National und Ständerat( Bundesversammlung)
Kanton: Kantonsrat oder Grosse Rat
Gemeinden: Gemeinderat oder Gemeindeversammlung

sind Personen, die Rechte und Plichten übernehmen können.
Mit Personen sind nicht nur natürliche Personen gemeint sondern auch juristische Personen wie Vereine,Aktiengesellschaften oder Stiftungen

Regeln für das äussere Verhalten ( Brauch)

z.B. Umgangsformen, Anstand, Höflichkeit und Benehmen

nicht erzwingbar

Rechte, die unabhängin von Nationalität,Herkunft,Geschlecht oder Hautfarbe,Sprache usw. beanschprucht werden können. 

• Meinungsfreiheit
• Eigentumsgarantie

sind Dinge, über die im Recht verfügt werden kann. Dazu gehören Güter, Einkommen und Vermögen.

Die Staatlichemacht wird auf 3 verschiedene Teile aufgeteilt, damit nicht eines davon allzu mächtig wird.

Staatsgewalt im Rechtstaat wird in diese Unterteil:

-Legislative
-Exekutive
-Judikative

Regelt die Rechtsbeziehung zwischen gleichgestellten Privatpersonen

z.B. Käufer- Verkäufer
       Arbeitgeber- Arbeitnehmer

Wichtigste Teile:

im ZGB,Zivilgesetzbuch
 

• Personenrecht
• Familienrecht
• Erbrecht
• Sachrecht

im Obligationenrecht (OR)

• Obligationen
• Einzelne Verträge
• Gesellschaften
• Handelsregister
• Wertpapiere

dort sind alle Gesetze verfasst, Grundgesetz des Staates. Damit gewisse Ziele der Gesellschaft verwirklicht werden können.

ausführende Gewalt
--> Regierung

Aufgabe: Vollzug der Gesetze,staatliche Verwaltung

Bund: Bundesrat
Kantone: Regierungsrat oder Kleiner Rat
Gemeinden: Gemeinderat oder Stadtrat

Legalitätsprinzip & Gewaltentrennung vorhanden, sowie durch die Verfassung und Gesetz garantierte Grundrechte des Bürgers, die wenn nötig durch regierungsunabhängige Gerichte geschützt werden.

Das Recht ist eine durch den Staat geschaffene und erzwingbare Ordnung zum Schutz der Lebensintressenund Lebensgüter

Vorschriften für das äussere Verhalten

z.B. im Strassenverkehr, im Geschäftsverkehr, Diebstahl usw.

Kann vom Staat erzwungen werden

Innere Einstellung,Werthaltung ( auch Ethik)

z.B gegenüber fremdem Eigentum, menschlichem Leben,Umwelt.

nicht erzwingbar

• keine oder geringe Bindung an das Gesetz, freies Ermessen der Behörden, oft bis zur Willkür
• Konzentration der Macht in den Händen der obersten Staatsbehörden oder sogar einer Einzelperson
• Keine oder nur formell umschriebene Grundrechte und nur, soweit sie dem (von Behörden definierten!) Allgemeinintresse nicht zuwiederlaufen.

richterliche Gewalt
--> Gerichte

Aufgabe: Rechtssprechung
Entscheid über Rechtsstreitigkeiten und -verletzungen

Bund: Bundesgericht, Bundesstrafgericht usw.
Kanton: Obergericht, Kantonsgericht,Amtsgericht
Gemeinden: Friedensrichter, Vermittler

• Niederlassungsfreiheit
• Bürgerrechte/Recht auf Staatszugehörigkeit
• Schutz vor Ausweisung und Ausschaffung

die hälfte +1 aller gültigen Stimmen

höchste Stimmzahl im Vergleich mit den anderen. braucht nicht die hälfte aller stimmen

je nach Abstimmung. Ein gewisser Bruchteil(1/4,1/2 usw.)

muss erreicht sein.

über 50% der Bevölkerung

mehrheit der Kantone, mindestens 12 von 23

(halbkantone=halbe stimme)

Volks- und Ständemehr nötig (Alle Volksinitiativen,obligatorischen Referendum usw.)

mehrheitswahl

braucht man für Wahlverfahren umeinzelne Personen zu wählen. z.B. Bundesrat,regierungsrat,ständerat

1. Wahlgang

hälfte +1

2. Wahlgang

findet statt, wenn zuvor niemand die hälfte+1 erreicht hat. das relative Mehr entscheidet

Gleichviele Kanditaten wie Sitze zu vergeben sind. braucht kein Wahlgang

=Verhältniswahl

Sitze im Verhältnus zum Stimmenanteil der Parteien verteilt

Vorteil: auch kleine Parteien haben Chance auf einen Sitz.

Wird bei Parlametswahlen angewandt.(National-,Kantons-, Grosser- und Gemeinderat usw.)

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