HGB
OHG
OHG
Set of flashcards Details
| Flashcards | 20 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Micro-Economics |
| Level | University |
| Created / Updated | 20.06.2016 / 03.02.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/hgb5
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| Embed |
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Was ist eine OHG?
§105 I HGB
Was sind die Voraussetzungen für das Entstehen einer OHG?
Folgende Voraussetzungen:
Gesellschaft
Nach §105 III ist auf §705 BGB zurückzugreifen
Abschluss eines Vertrages
- Willenserklärungen aller Gesellschafter
- Förderung der Erreichung eines gemeinsamen Zweckes
- Gesellschafter zu Beiträgen verpflichtet
- Vertrag formfrei oder konkludent
- Durch die Gesellschafter
Betrieb eines Handelsgewerbes als Zweck
Wenn es sich nicht um Handelsgewerbe handelt, kann es sich nur um eine GbR handeln
Grundsatz
- Ohne Eintragung in HR muss Zweck ein Handelsgewerbe nach §1 HGB sein
- Ausnahme §105 II
Unter gemeinschaftlicher Firma
Keine Haftungsbeschränkung ggü Dritten §128 HGB
Wann wird eine OHG im Innenverhältnis wirksam?
Mit Abschluss des Gesellschaftervertrages nach §105 I HGB
Gesellschafter zur Erbringung von Beiträgen verpflichtet
Zuständigkeiten für Entscheidungen im IV richten sich nach §§114ff
Wann wird eine OHG im Außenverhältnis wirksam?
Richtet sich nach §123
Wirksamkeit ggü Dritten à Anwendbarkeit der §§124ff
betrifft vor allem Haftung §§128ff und Verkehrsschutz §126 (unbeschränkter Umfang der Vertretungsmacht d. Gesellschafter)
Wo ist die Geschäftsführung und Vertretungsmacht der OHG geregelt?
GF: §§114-119 Innenverhältnis
VM:§§125,126 HGB, §164,177 BGB Außenverhältnis
Wo ist geregelt wer Vertretungsmacht für die OHG hat?
§125
Personelle Besetzung der Vertretungsorgane
Grundsätzlich ist jeder Gesellschafter alleinvertretungsberechtigt
Ausnahme: abweichende Regelung im Gesellschaftsvertrag
Genannten Gestaltungsmöglichkeiten in 125 sind abschließend
Welche Gestaltungsmöglichkeiten der Vertretung der OHG sind in §125 abschließend geregelt?
2. HS Ausschluss von der Vertretung
Absatz 2 Gesamtvertretung alle oder mehrere zusammen
Ist die Vertretungsregelung im HR einzutragen?
Ja nach §106 II Nr. 4
Wie und wo ist der Umfang der Vertretungsmacht der OHG geregelt?
§126 I
§126 II inhaltliche Beschränkung dritten ggü unwirksam
- Schutz des Rechtsverkehrs
Wo ist das Rechtsverhältnis der Gesellschafter einer OHG geregelt?
§§109-122 HGB
Es gilt Grundsatz der Vertragsfreiheit
Was sind Rechte und Pflichten der OHG Gesellschafter?
§705 BGB Leistung der vereinbarten Beiträge (Geld, Sachen, Arbeit)
§§112 Wettbewerbsverbot
Beteiligung am Gewinn
Nachschusspflicht bei Auflösung oder Ausscheidung
Wo ist die Zuständigkeit der Geschäftsführung(OHG) geregelt?
§§114,115
Wie und wo ist der Umfang der Geschäftsführungsbefugnis (OHG) geregelt?
§116
Was sind Grundlagengeschäfte?
die Erteilung, der Entzug und die Änderung von Geschäftsführungsbefugnis und Vertretungsmacht,
Änderungen der von Gesellschaftern zu erbringenden Beiträgen,
Änderungen der Firma oder Zwecks
Aufnahme, Austritt eines Gesellschafters
Was setzen Grundlagengeschäfte voraus?
- Änderung des Gesellschafter Vertrages,
- Zustimmung aller Gesellschafter,
- Kein Außenhandeln und damit nicht von Vertretungsmacht abgedeckt
Was sind die Unterschiede der Vertretung zwischen OHG und GbR?
Geschäftsführung §709 I BGB grundsätzlich alle, gemeinsam, Umfang kann vertraglich frei festgelegt werden
Umfang der Vertretungsmacht entspricht im Zweifel d. Geschäftsführungsbefugnis §714 BGB
Wo ist die Haftung der OHG geregelt?
§128
Voraussetzungen:
- Gläubiger steht Forderung gg Gesellschaft zu
- Schuldner bei Begründung der Verbindlichkeit Gesellschafter
- Gesellschafter haften persönlich, unbeschränkt, unmittelbar und gesamtschuldnerisch
- Gesellschafter haftet nach Ausscheiden für die bis dahin entstandenen Verbindlichkeiten, jedoch nur 5 Jahre nach Eintragung des Ausscheidens §160
Wie haftet ein Gesellschafter für sog. „Altverbindlichkeiten“?
Haftet nach §130 I iVm §128
Rechtfertigung: neuer Gesellschafter kann auch auf das vor seinem Eintritt geschaffene Vermögen zugreifen
Über welchen Weg kann die persönliche Gesellschafterhaftung ausgeschlossen werden?
Es kann grundsätzlich durch individuellen Vertrag, keine AGB, mit Geschäftspartner die Haftung ausgeschlossen werden (Privatautonomie)
Welche Rechte besitzt ein Gesellschafter der wegen einer Gesellschaftsverbindlichkeit in Anspruch genommen wurde ggü seinen Mitgesellschaftern?
Nach §110 HGB Erstattung für entstandene Aufwendungen
Nach §426 BGB Erstattung der gezahlten Anteile der Mitgesellschafter
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