HGB

erfolgt auf  Anmeldung durch Anmeldepflichtigen  vgl §  12  HGB), 

Registergericht  prüft  Anmeldung  auf Einhaltung   bestimmter   Formalien,   nicht   die   Richtigkeit  

eingetragene Tatsachen  werden zusätzlich bekannt gemacht (§10 HGB)

§15 I HGB

schützt  Vertrauen  des Rechtsverkehrs auf  Vollständigkeit des  HR

Tatsachen,  die nicht  im  Handelsregister  stehen,  obwohl  sie  dort  stehen  müssten,  wirken  nicht gegen gutgläubige Dritte.

a) Einzutragende Tatsache

§ 29 HGB Firma, Ort und Geschäftsanschrift

§  53  HGB  Erteilung, Erlöschen der Prokura,  Beitritt  (§  107  HGB)und Ausscheiden (§ 143 II HGB) eines Gesellschafters einer OHG.

b) nicht eingetragen und bekannt gemacht

c) Keine Kenntnis des gutgläubigen Dritten

Tatsache kann  gutgläubigen  Dritten  nicht entgegen gesetzt werden.  d.  h.  er  muss  sich  so  behandeln  lassen,  als  ob  Tatsache  nicht eingetreten wäre.

Da es um Schutz Dritter geht, hat dritter Wahlrecht, ob er sich auf Tatsache beruft oder nicht

Mit  ordnungsgemäßer  Eintragung  und  § 15 II 1 HGB

Ausnahme §15 II 2 HGB Praktische Bedeutung wegen §347 HGB gering

§  15  III  HGB  schützt Vertrauen  auf  Richtigkeit  bekannt  gemachter  Tatsachen

Dritte können sich auf Tatsache berufen, wenn diese nicht mit wahrer Rechtslage übereinstimmt Außer Dritter war bösgläubig

• Eintragungspflichtige Tatsache
• Unrichtige Bekanntmachung
• Keine Kenntnis des Dritten

Wahlrecht des Dritten, kann sich auf unrichtige Eintragung berufen oder wahre Rechtslage

§343

1. Formfreiheit der Bürgschaft (§ 350 HGB)

2. Zinsen (§§ 353 f. HGB)

3. Schweigen im Handelsverkehr (§ 362 HGB)

4. Untersuchungs- und Rügepflicht beim Handelskauf(§ 377 HGB)

a) Kaufvertrag über Waren 

b) Beiderseitiges Handelsgeschäft

c) Ablieferung:  Käufer  muss tatsächliche Verfügungsgewalt  darüber haben.

d)  Erkennbarkeit  des  Mangels bei  Ablieferung  (§  377  II  HGB)  oder späteres Auftreten des Mangels (§ 377 IIII HGB)

e) Keine unverzügliche Anzeige des Mangels

aa)  Fristbeginn: Mit Entdeckung  des  Mangels  bzw. spätestens  in  dem Zeitpunkt,    in    dem  Mangel    bei    ordnungsgemäßer    Untersuchung aufgedeckt worden wäre.

              bb)  Unverzüglich  =  ohne  schuldhaftes  Zögern (§  121  BGB). 

              cc) Keine Anzeige des Mangels

f) Kein arglistiges Verschweigen des Mangels durch Verkäufer § 377 V HGB