A Personalmanagement 2.3 - Betriebsverfassung
Betriebsverfassung Betriebsrat (Mitbestimmungsrechte und Mitwirkungsrechte) Individuelle MItwirkungsrechte der Arbeitnehmer
Betriebsverfassung Betriebsrat (Mitbestimmungsrechte und Mitwirkungsrechte) Individuelle MItwirkungsrechte der Arbeitnehmer
-
- 1 / 26
-
Flashcards
Wo ist die prinzipielle Ordnung der betrieblicen Zusammenarbeit geregelt?
Im Betriebsverfassungsgesetz
Was soll die Betriebsverfassung dem Arbeitnehmer ermöglichen
An betrieblichen Entscheidungen, die fast immer auch den Arbeitnehmer in irgendeiner Weise beeinflussen, Einfluss nehmen zu können
Über welches Organ erfolgt die Mitwirkung von Arbeitnehmern?
Betriebsratr
Wer oder was regelt den Umfang der Einflussmöglichgkeiten von Arbeitnehmern bei betrieblichen Entscheidungen?
Betriebsverfassungsgesetz
Ab wann kann ein Betriebsrat gewählt werden
Ab einer Unternehmensgröße von 5 Mitarbeitern, wobei hiervon 3 wählbar sein müssen
Wie lange muss man im Betrieb sind, um als Betriebsrat gewählt werden zu können?
6 Monate
Wie alt muss man sein, um bei den Betriebsratswahlen wähen zu dürfen?
18
Können auch unter 18-jährige an Betriebsratswahlen teilnehmen?
Nein, diese können sich nur an der Wahl zur Jugend- und Auszubildendenvertretung beteiligen
Wie staffelt sich die Anzahl der Betriebsratsmitglieder? Was für Besonderheiten gibt es zu beachten?
5 - 20 = 1
21 - 50 = 3
51 - 150 = 5
etc.
Die Anzahl der Betriebsratsmitglieder ist immer ungerade
Bis zum wievielten Lebensjahr kann man sich in die Jugend- und Auszubildendenvertretung wählen lassen?
25
Kan man gleichzeitig Mitglied des Betriebsrates und der Jugend und Auszubildendenvertretung sein?
Nein
Wie oft und wann finden Betriebsratswahlen statt?
alle vier Jahre zwischen dem 01. März und dem 31. Mai
Was ist das wichtigste Organ des Betriebsverfassungsgesetz? Welche Organe gibt es noch?
Wichtigstes Organ: Betriebsrat
Betriebsversammlung
Jugend- und Auszubildendenvertretung
Wirtschaftsausschuss
Schwerbehindertenvertretung
Weche Pflichten hat ein Arbeitgeber gegenüber einem Betriebsrat?
Er muss das Betriebsratsmitglied in angemessenem Umfang von seiner Arbeit unter Fortzahlung seines Lohnes freistellen
Welche Arten von Beteiligungsrechten gibt es für den Betriebsrat
Mitbestimmungsrechte
Mitwirkungsrechte
Welche Pflichten hat der Betriebsrat gegenüber den Arbeitnehmern?
Betriebsrat muss die Arbeitnehmer in regelmäßigen Abständen in Betriebsversammlungen informieren
Welche Beteiligungsrechte hat der Betriebsrat bei sozialen Angelegenheiten? Nennen Sie Beispiele
Mitbestimmungsrechte
Bsp.: Urlaubsplan, Rauch und Alkoholverbot im Betrieb etc.
Was ist der Unterschied zwischen Mitwirkungsrechten und MItbestimmungsrechten?
Bei Mitbestimmungsrechten benötigt der Arbeitgeber die Zustimmung des Betriebsrates für die mserzung einer Maßnahme
Beim Mitwirkungsrechten muss der Betriebsrat lediglich angehört werden und darf beratend eingreifen, der Arbeitgeber ist jedoch in seiner Entscheidung frei
Welche Beteiligungsrechte hat der Betriebsrat bei wirtschaftlichen Angelegenheiten?
Über wirtschaftliche Angelegenheiten kann der Arbeitgeber prinzipiel frei entscheiden
Ausnahmen: Wirtschaftsausschuss (ab 100 Mitarbeitern, beratend bei wirtschaftlichen Entscheidung) und Betriebsänderungen (bei Stillegungen oder Einschränkungen muss Betriebsrat rechtzeitig informiert werden, damit ein Interssensausgleich initiert und ein Sozialplan angefertigt werden kann)
Welche Beteiligungsrechte hat der Betriebsrat bei personellen Angelegenheiten?
Sowohl Mitbestimmungsrechte als auch Mitwirkungsrechte
Mitbestimmungsrechte: Einstellung, EIngruppierung, Umgruppierung Versetzung
Mitwirkungsrechte: Kündigung
Wenn Betriebsrat einer Kündigung nicht zustimmt, hat ein Arbeitnehmer bei einer Kündigungsschutzklage einen Weiterbeschäftigungsanspruch
In welcher Form erfolgen Einigungen zwischen Betriebsrat und Arbeitgber
schriftliche Form: Betriebsvereinbarung
formlos: Betriebsabsprache
Was für eine Wirkung erzielt eine Betriebsvereinbarung und wieso? Nennen Sie Beispiele
Eine normative Wirkung, da sie die Ordnung und das Verhalten der Arbeitnehmers regeln
Bsp.: Rauch und Alkoholverbot, Stechuhren, Betriebsferien, Teilzeitarbeit
Welche Auswirkungen haben Betriebsabsprachen für die Arbeitnehmer? Wer ist hiervon betroffen?
Betriebsabsprachen haben zunächst einmal keine direkte Folgen für die Arbeitnehmer, da sich hier lediglich Arbeitgeber und Betriebsrat verpflichten
Was passiert, wenn sich Betriebsrat und Arbeitgeber in einer Sache nicht einigen können?
Dann muss eine EInigungsstelle über den Sachverhalt entscheiden, zumindest in Fällen, in denen eine EInigung gesetzlich vorgeschrieben ist
Erläutere im Zusammenhang von Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung die Sperrwirkung
Die SPerrwirkung gilt für die Betriebsvereinbarung und besagt, dass diese keine Regelungen treffen darf die eigentlich Angelegenehti eines Tarifvertrags sind (z.B. Arbeitsentgelt)
Ausnahme: Tarifvertrag erlabt ergänzende Betriebsvereinbarung
Welche individuellen MItwirkungsrechte hat ein Arbeitnehmer? Erläutere wo nötig
Unterrichtungsrechte - Unterichtung über Unfall- und Gesundheitsgefahren, Unterrichtung über Aufgabe und Verantwortung, Art der Tätigkeit und EInordnung in den Gesamtablauf
Anhörungs- und Erörterungsrechte - kann VOrschläge zur Gestaltung seines Arbeitsplatzes machen
Recht auf EInsicht in die Personalakte - darf Betriebrat hinzuziehen
(UARB - Und alle reden Bullshit!)
Beschwerderecht
