Reinhardt
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Cartes-fiches
Was versteht man unter Mehrwertausgleich?
Eine öffentliche Abgabe, mit der Bodenwertsteigerungen, die durch staatliche Planungs- oder Infrastrukturmassnahmen entstehen, teilweise oder überwiegend dem Gemeinwesen zugeführt werden
Welche gesetzliche Grundlage bildet die Basis des Mehrwertausgleichs in der Schweiz?
Art. 5 des Raumplanungsgesetzes (RPG), der einen angemessenen Ausgleich für erhebliche Vor- und Nachteile durch Planungsmassnahmen verlangt.
Was ist der Unterschied zwischen Vorteil und Nachteil im Raumplanungsrecht?
Vorteile entstehen z. B. durch Einzonungen oder Aufzonungen (Mehrwert), Nachteile durch Auszonungen oder Abzonungen (mögliche materielle Enteignung).
Wie wird der Mehrwert eines Grundstücks berechnet?
Als Differenz zwischen dem Verkehrswert des Grundstücks mit und ohne Planungsmassnahme.
Was versteht man unter dem Verkehrswert eines Grundstücks?
Der Preis, der bei einem Verkauf im freien Markt unter optimalen Bedingungen erzielt werden könnte.
Welche Planungsmassnahme erzeugt typischerweise den grössten Mehrwert?
Die Einzonung von Land in eine Bauzone.
Was ist eine Aufzonung?
Eine Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten innerhalb derselben Bauzone, z. B. durch höhere Ausnützungs- oder Geschosszahlen
Was ist eine Umzonung?
Die Zuweisung eines Grundstücks zu einer höherwertigen Bauzonenart.
Welche Mindestanforderung stellt das Bundesrecht an den Mehrwertausgleich bei Einzonungen?
Mindestens 20 % des planungsbedingten Mehrwerts müssen abgeschöpft werden.
Wie hoch ist die Mehrwertabgabe im Kanton Zürich bei Einzonungen?
20 % des Mehrwerts.
Ab welchem Mehrwert wird im Kanton Zürich keine Mehrwertabgabe erhoben?
Bei Mehrwerten unter CHF 30'000.
Wofür werden die Einnahmen aus dem Mehrwertausgleich verwendet?
Für einen Mehrwertausgleichsfonds, der u. a. Entschädigungen bei Auszonungen oder Raumplanungsmassnahmen finanziert
Können Gemeinden eigene Mehrwertabgaben erheben?
Ja, insbesondere bei Um- und Aufzonungen, sofern sie eine entsprechende Regelung erlassen.
Wie hoch darf die kommunale Mehrwertabgabe maximal sein?
Maximal 40 % des Mehrwerts.
Was ist ein städtebaulicher Vertrag?
Eine Vereinbarung zwischen Gemeinwesen und privaten Akteuren zur partnerschaftlichen Planung und Umsetzung raumplanerischer Aufgaben
Welcher rechtlichen Kategorie gehören städtebauliche Verträge an?
Öffentlich-rechtliche bzw. verwaltungsrechtliche Verträge.
Nennen Sie drei typische Inhalte städtebaulicher Verträge.
- Beteiligung an Infrastruktur
- Gestaltung öffentlicher Räume
- Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
- Abtretung von Grundstücken
- Bau- oder Überbauungsfristen
Wer sind typische Vertragsparteien in städtebaulichen Verträgen?
Gemeinden oder Kantone sowie private Grundeigentümer, Investoren oder Unternehmen.
Wie kann die Mehrwertabgabe im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags erfüllt werden?
- Geldleistungen
- Sachleistungen
- Realleistungen (z. B. Bau eines öffentlichen Platzes).
Welche Herausforderung besteht bei vertraglicher Mehrwertabschöpfung?
Die Einhaltung des Gleichbehandlungsgebots und eine transparente Bewertungsmethodik.
