Übungsfragen
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Flashcards
Erkläre den Begriff Eigentum/Eigentümer.
Eigentum ist die rechtliche Herrschaft über eine Sache. Der Eigentümer kann mit der Sache nach Belieben verfahren.
Erkläre den Begriff Besitz.
Besitz ist die tatsächliche Gewalt über eine Sache. Hierbei ist der Besitzer an die Vorgaben des Eigentümers gebunden.
Wann erlischt eine Handlungsvollmacht
Widerruf, Beendigung des Rechtsverhältnisses, Auflösung des Unternehmens, Tod des Bevollmächtigten, Durchführung des Auftrages.
Wie können Vollmachten erteilt werden?
Mündlich, schriftlich, still schweigend durch Duldung, durch schlüssiges Handeln.
Was ist eine Einzelvollmacht?
Eine Einzelvollmacht berechtigt zur Ausführung einer einzelnen Rechtshandlung.
Was ist eine Artollmacht?
Eine Artvollmacht berechtigt zur Ausführung von Rechtshandlungen einer bestimmten Art.
Was ist eine Gesamtvollmacht?
Eine Gesamtvollmacht berechtigt zur Ausführung alle Rechtsgeschäfte, die gewöhnlich im Geschäftszweig vorkommen.
Was ist der Sinn einer Vollmacht?
Durch Erteilung einer Vollmacht besteht die Möglichkeit, andere für sich handeln zu lassen als hätte man das Geschäft selbst vorgenommen.
Ist bei einem Stellvertreter und Boten für Willenserklärungen eine Geschäftsfähigkeit notwendig?
Stellvertreter: Ja, mindestens beschränkt geschäftsfähig. Bote: Nein
Willenserklärungen bei Rechtsgeschäften können einerseits durch Stellvertreter abgegeben oder andererseits durch Boten übermittelt werden. Was unterscheidet einen Stellvertreter von einem Boten
Der Stellvertreter formuliert einen fremden Willen und der Bote überbringt einen fremden Willen.
Nenne ein Beispiel bei dem es nicht möglich ist einen Vertrag anzufechten.
Bei einem Motivirrtum ist es nicht möglich einen Vertrag anzufechten (man hat sich vertan)
Nenne diedrei Hauptgründe um ein Rechtsgeschäfts anzufechten.
1. Inhaltsirrtum 2. Erklärungsirrtum 3. Eigenschaftsirrtum
Was ist die Konsequenz eines nichtigen Rechtsgeschäfts
Ein nichtiges Rechtsgeschäft entwickelt keine Rechtswirksamkeit. Es ist von Anfang an unwirksam.
Welche drei Gründe für die Formvorschrift gibt ist
Beratungsfunktion, Warnfunktion und Beweisfunktion.
Welche Ausnahmefür eine Formfreiheit gibt es.
Notarielle Beurkundung, diese wird durch gesetzliche Formvorschriften geregelt.
Welche drei Punkte der Vertragsfreiheit gibt es.
Abschlussfreiheit: Vertragspartner können frei gewählt werden. Inhaltsfreiheit: jeder Inhalt ist möglich außer sitten oder gesetzeswidrig .Formfreiheit: es steht einen frei in welcher Form man abschließt.
Wann ist eine Willenserklärung die durch ein Fax oder einen Brief zugestellt wurde wirksam?
Bei einem Fax ist sie nach 2-3 Tagen wirksam und bei einem Brief nach ca. einer Woche.
Wann ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung wirksam.
Eine Erklärung, die gegenüber einem anderen abzugeben ist (sog. empfangsbedürftige Willenserklärung), ist erst dann wirksam, wenn die abgegebene Erklärung von dem Erklärungsempfänger empfangen wird (Zugang). Beispiele: Kündigungserklärung, Rücktrittserklärung, Angebots- und Annahmeerklärung
Wann ist eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärung wirksam
Eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen wird wirksam mit der Abgabe. Zum Beispiel ein Testament
Was ist eine Willenserklärung
Im deutschen Zivilrecht ist die Willenserklärung die Äußerung eines Rechtsfolgewillens, also die "Kundgabe" (Erklärung) des Willens einer Person, die einen Rechtserfolg beabsichtigt.
Wann ist man Delikt unfähig, beschränkt Deliktfähig und voll Deliktfähig.
Personen bis sieben Jahren oder geisteskranke sind Delikt unfähig. Personen von 7-18 Jahren sind beschränkt Deliktfähig. Ab 18 Jahren ist man voll Deliktfähig.
Erkläre den Begriff „Deliktfähigkeit
Deliktfähigkeit ist die Fähigkeit sich durch unerlaubte Handlungen Schadensersatzpflichtig zu machen und verantwortlich zu sein.
Nenne zwei mehrseitige Rechtsgeschäfte (Empfangsbedürftige Willenserklärung)
Verträge (Verpflichtungsgeschäft), oder Abtretung (Verfügungsgeschäft)
Nenne zwei einseitige Rechtsgeschäfte
Testament und Kündigung
Aus was bestehen Rechtsgeschäfte?
Rechtsgeschäfte bestehen aus einer oder mehreren Willenserklärungen, die bestimmte Rechtsfolgen herbeiführen.
Nenne vier Ausnahmen für schwebend unwirksame Geschäfte.
1. Vorteilsgeschäft 2. Taschengeld 3. genehmigtes Arbeitsverhältnis 4. selbstständiges Erwerbsgeschäft
Was sind die Rechtsfolgen bei Geschäftsunfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit, und voller Geschäftsfähigkeit?
Geschäftsunfähig = Willenerklärungen sind nichtig. Beschränkte Geschäftsfähigkeit = Willenserklärungen sind schwebend unwirksam. Volle Geschäftsfähigkeit = Willenserklärungen sind voll Wirksam
Ab wann ist eine Person „voll Geschäftsfähig“?
Ab Vollendung des 18. Lebensjahres
Wer ist alles beschränkt geschäftsfähig
Ab Vollendung des 7. Lebensjahres bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Betreute nach Betreuungsgesetz.
Wer ist alles Geschäftsunfähig
Personen bis zur Vollendung des 7. Lebensjahres und dauernd Geisteskranke
Was bedeutet „Geschäftsfähigkeit“?
Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit Rechtsgeschäfte selbstständig Vollwirksam abschließen zu können.
Wann endet die Rechtsfähigkeit einer natürlichen Person und einer juristischen Person
Natürliche Person mit dem Tod, juristische Person mit Auflösung/ Löschung aus dem Register.
Wann beginnt die Rechtsfähigkeit einer natürlichen Person und einer juristischen Person?
Natürliche Person ab der Geburt, Juristische Person mit Eintragung am Registergericht.
Was sind Juristische Personen?
Personenvereinigungen, Flächen - und Vermögensmassen mit eigener Rechtspersönlichkeit.
Auf was bezieht sich der Begriff „natürliche Persone“?
alle Menschen
Was ist Rechtsfähigkeit
Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein
Was Regelt das Bürgerliche Gesetzbuch
Das BGB regelt alles von der Geburt bis zum Tode. 1 allgemeiner Teil, 2 Schuldrecht, 3 Sachenrecht, 4 Familienrecht, 5 Erbrecht.
Nach welchem Prinzip funktioniert das Privatrecht und das Öffentliche Recht?
Privatrecht = Prinzip der Gleichordnung. Öffentliches Recht = Prinzip der Über-/ unter Ordnung
Zähle die Unterpunkte des Öffentlichen Rechts auf.
Verwaltungsrecht, Aufgabenrecht, Kommunalrecht, Polizeirecht, Steuerrrecht, Strafrecht
Zähle die Unterpunkte des Bürgerliches Rechts auf
Allgemeiner Teil, Schuldrecht, Sachenrecht, Familienrecht, Erbrecht
