Grundlagen Arbeitsrecht CH/ Compendio

Die Bestimmungen des GAV gelten unmittelbar für die beteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmenden und können nur zugunsten der Arbeitnehmenden angeändert werden (OR 357).

Die Betriebsordnung dient dazu, den AN-en Anordnungen betreffend die Unfallverhütung und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplat zu erteilen. Industrielle Betriebe haben die Pflicht, eine Betriebsordnung aufzustellen. 

Regulaminy zakładowe służą do wydawania pracownikom instrukcji dotyczących zapobiegania wypadkom i ochrony zdrowia w miejscu pracy. Przedsiębiorstwa przemysłowe są zobowiązane do opracowania regulaminu zakładowego. 

• OR 321 C III   kein oder weniger Lohn bei Uberstundenarbeit
• OR 340 I        Vereinbarung eines Konkurrenzverbots
• OR 344 a I     Abschluss eines Lehrvertrags

1. Haben Sie an Ihrer jetzigen Stelle gerne gearbeitet? NZ
2. Gibt es Grosseltern, die zu den Kinder schauen können, wenn Sie arbeiten? NZ
3. Arbeitet Ihre Frau/Mann ebenfalls? NZ
4. Welche sind Tätigkeiten, die Sie besonders gut beherrschen, wenn Sie an die ausgeschriebene Stelle denken? Zulässig
5. Welche Faktoren spielen eine Rolle, damit Sie aus der Ruhe gebracht werden? Zulässig
6. Welche Lohn haben Sie aktuell? NZ
7. Haben Sie Vorstrafen? NZ

Einzelarbeitsvertrag EAV ist der individuelle Vertrag zwischen AG und AN

Normalarbeitsvertrag NAV ist eigentlich gar kein Vertrag, sondern der Erlass einer kantonalen oder Bundesbehörde für Branchen, die sonst nict organisiert sind. 

Gesamtarbeitsvertrag GAV beinhaltet Vereinbarungen zwischen Arbeitgeberorganisationen oder einem einzelnen AG und einer Arbeitnehmerorganisation (Gewerkschaften).

Fürsorgepflicht:

• Darf in der Freizeit keinen konkurrenzierenden Nebenjon haben.
• Darf den Freunden nicht vom neuen Projekt erzählen.
• muss die Daten über die Mitarbeitenden sicher aufbewahren
• muss für ergonomische Sitze sorgen.
• muss Auslagen für Reisespesen entschädigen.

Treuepflicht

• Bekommt Urlaubstage zur Betreuung der kranken Mutter.
• Darf keine Schmiergelder annehmen.
• befolgt die Kleidervorschriften.
• Muss mehrstunden leisten in der Weihnachtszeit.

Die Gratifikation ist gründsätzlich eine freiwillige Sondervertgütung. Der AG schuldet sie nur, wenn sie vertraglich vereinbart ist (OR322 d I).

Der 13. Monatslohn hingegen ist eine im AV fest vereinbarte Zusatzvergütung in der Höhe eines zusäzlichen Monatsgehalts.

1. "Wir werden wohl einen Ferienstopp verhängen müssen. Die bewilligten Ferien können bezogen werden, zusätzliche Ferien werden für die nächsten 6 Monate nicht mehr genehmigt. "

Das geht grundsätzlich.

Der AG legt den Zeitpunkt der Ferien fest. Wenn es mit den Interessen des Betreibsv bereinbar ist, soll er auf die Wünsche der AN-en Rücksicht nehmen (OR329c). Also kann er in einer solchen speziellen Situtation bis zu einem gewissen Grad für eine gewisse Zeit einen Ferienstopp verhängen.

2. "Alle MA-en müssen bereits bewilligte und befchte Ferien absagen, damit sie für allfällige Arbeiten zur Verfügung stehen. "

Das geht nur in Ausnahmesitutationen: Bewiligte Ferien nachträglich zu streichen, bedarf einer ausserordentlichen Situtation, in der bei Abwesenheit des betroffenen MA nachhaltiger Schaden entstehen würde. Das heisst, es muss im Einzelfall entschieden werden und kann so nicht für alle MA-en umgesetzt werden. 

3. " Ab sofort erhöhen wir für ein Jahr die vertragliche wöchentliche Arbeitszeit von 40 auf 50 Stunden."

Das geht so nicht. Die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit kann nicht ohne Weiteres erhöht werden und die gesetzliche Höchsterarbieitszeit von 45 Std. ( industrielle Betriebe, Büropersonal) darf nur zeitweise verlängert werden, wobei die Höchstarbeitszeite im Jahresdurchnitt nicht überschritten werden darf (ArG 9).

4. "Um die Projekte in der vorgegebenen Zeit bewältigen zu können setzen wir die Arbeitszeit zwischen 6 und 22 Uhr an. Das liegt in der Tages - und Abendarbeitszeit, beide sincht nicht bewilligungspflichtig."

Die Aussage ist richtig. Zu beachten ist die tägliche Ruhezeit von mindestens 11 aufeinanderfolgenden Stunden (ArG 15a III). Eine Mitarbeiter, die bis 22 Uhr Arbeitet, darf die Arbeit nicht vor 9 Uhr wieder aufnehmen. 

1.  Flavio Tobler hat vor 14 Tagen ein Mädchen adoptiert. (OR 329 j)
2. Silvia Matter und Maria Regli sind verheiratet. Silvia Matter hat vor 2 Tagen einen Knaben zur Welt gebracht. Maria Regli kann daher Urlaubstage beziehen. (OR 329 g)
3. Irina Raco wohnt mit ihrer Mutter zusammen. Als diese verunfallt und für 3 Wochen arbeitsunfähig ist, hat Irina Raco 3 Tage bezahlten Urlaub zugut für ihre Betreuung.(OR 329 h)
4. Andri Guggenheim ist schwer verunfallt beim Spielen auf der Strasse. Seine Mutter darf zu Hause bleiben und ihn pflegen. (OR 329 i)
5. Celina Aubrz hat vor vier Wochen gesunde Zwillinge zur Welt gebracht. (OR329 f.)

1. Die bewilligungsfreie betriebliche Tages-und Arbeitszeit beträgt maximal 17 Stunden. 

2. Die tägliche Ruhezeit beträgt mindestens 11 Stunden.

3. Bei Schichtarbeit darf eine Schicht max. 10 Stunden inkl. Pausen dauern.

4. Die Überzeit darf ausser in speziellen Fällen 2 Std./Tag nicht überschreiten.

5. Die Überstunden sind begrenzt durch die wöchentliche Höchstarbeitszeit von 45 oder 50 Stunden. 

6. Die Abendarbeit dauert von 20 bis 23 Uhr. 

7. Wer gäglich mehr als 7 stunden arbeitet, hat eine gesetzliche Mindestpause von 30 Minuten zugut.

• Überstunden werden nicht entschädigt. zulässig
• Die Probezeit kann mit einer Kündigungsfrist vor 3 Tagen gekündigt werden. zulässig
• Die Probezeit kann in gengenseitigem Einvernehmen auf 6 Monaten verlängertt werden. unzulässig
• Die jährlichen Ferien können bei grossem Arbeitsanfall uf 2 Wochen verkürzt werden. unzulässig
• Der Mutterschaftsurlaub beträgt 16 Wochen. zulässig

1. Der Arbeitgeber kann Flavia Schuler nicht beschäftigen, weil zu wenig Aufträge hereingekommen sind. Er schickt sie deshalb nach Hause.

Ja. Annnahmeverzug durch den AG, OR 324

2. Erika Cieslik fällt aus bei der Arbeit, weil sie einen Unfall hatte. Ja, Lohnfortzahlung, OR 324

3. Indira Kumar, die neue AN aus Indien, kann noch nicht arbeiten, weil ihr AG die Arbeitsbewilligung noch nicht erhalten hat. Ja, Lohnfortzahlung, OR 324

4. Oliver Zingg kann nicht nach Hause fliegen aus seinem Urlaub, weil ein Vulkan ausgerochen ist, der den Luftverkehr lahmlegt. Deshalb kann er nicht zur Arbeit erscheinen. Nein , keine Lohnfortzahlung, OR324a

5. Martin Peters ist als Zuge vor Gericht engeladen und kann daher nicht zur Arbeit erscheinen. Ja, Lohnfortzahlung, OR 324a

A) Sandra Meier muss Überstd. leisten, wenn gemäss OR 321 c I folgende drei Voraussetzungen gegebend sind:

1. Die Leistung von Überstd. muss notwendig sein (betriebliche Notwendigkeit, sachlich begründete Ausnahmesitutation).

2. Die AN muss die Überstd. zu leisten vermögen ( psysische und pszchische Leistungsfähigkeit).

3. DIe Überstunden können der Arbeitnehmerin nach Treu und Glaube zugemutet werden. Mozna oczekiwac ze pracownik bedzie pracowal w nadgodzinach w dobrej wierze.

ja, die drei Voraussetzungen für Überstundenarbeit sind erfüllt und Sandra Meier muss Überstunden leisten. Die Leistung von Überstd. ist wegen des Spitalaufenthalts ikres Kollegen notwendig. Die Mitarbeitenden können von ihrer AG nicht erwarten dass bei jeder Absenz eines Mitarbeiters ( Ferienabwesenheit, Spitalaufenthalt u.a.) ein Temporärmitarbeeiter eingestellt wird. Sandra Meier ist phzsisch und psychisch leistungsfähig und vermag die Übrerstd. zu leisten

Die Überstunden sind S.Meier überdies zumutbar. Aus der Aufgabenstellung geht nicht hervor, dass S.M. Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern oder unaufschiebbare Termine einzuhalten hätte. 

Frau Meier arbeitete pro Woche 6 Stunden mehr als die vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden. Von diesen 6 Stunden sind 5 Std.  Überstunden im Sinne des OR 321 c und 1 Stunde pro Woche ist Überzeit gemäss ArG 9. Überzeit liegt vor , wenn die arbeitsgesetzlich vorgeschriebene wöchentliche Höchstarbeitszeit für den Dienstleistungssektor (u.a. Reisebüros) beträgt gemäss ArG 45 Stunden. 

Die Chefin stützt sich auf OR 321 C III ab. Teilweise Entschädigung für geleistete Überstunden ist memäss OR 32 c III zulässig, wenn die Vertragsparteien das schriftlich vereinbarten. Die teilweise Entschädigung von geleisteten Überstunden ist im Firmenreglement enthalten. Dieses Firmenreglement gilt, wenn S.Meier seinen Inhalt schriftlich akzeptiert hat. Von der Überstundenarbeit ist die Überzeitarbeit zu unterscheiden. Überzeitarbeit muss gemäss Arbeitsgesetz entschädigt werden ArG 13 schreibt vor, dass einzig Überzeit, die die 60 Stunden pro Jahr übersteigt, zwingend it Lohn samt einem Zuschlag von25% entschädigt werden muss. Dies ist in unserem Einstiegsbeispiel nicht der Fall. 

Andreas Herzog hat zwei Arbeitnehmerpflichten verletzt:

1. Verbot der Schwarzarbeit, Während der Dauer des Arbeitsverhältnisses darf der AN keine Arbeit gegen Entgelt für einen Dritten leisten, soweit er dadurch seine Treupflicht verletzt, insbesondere den Arbeitgeber konkurrenziert.

Zakaz pracy nierejestrowanej, W okresie trwania stosunku pracy pracownik nie może wykonywać żadnej pracy za wynagrodzeniem na rzecz osoby trzeciej, jeśli w ten sposób narusza obowiązek lojalności, w szczególności jeśli konkuruje z pracodawcą. (OR 321 a III). 

2. Geheimhaltungspflicht. " Der AN darf geheim zu haltende Tatsachen, wie namentlich (...) Geschäftsgeheimnisse, von denen er im Dienst des Arbeitgebers Kenntnis erlangt, während der Dauer des Arbeitsverhältnisses nicht verwerten (...)"

obowiązek zachowania poufności. „Pracownik nie może wykorzystywać faktów, które mają być zachowane w tajemnicy, takich jak (...) tajemnice handlowe, o których dowiedział się w służbie pracodawcy, przez okres trwania stosunku pracy (...)”. (OR 321 a IV).

B) Andreas Herzog haftet gemäss OR 321 e I für grobe Fehler bei der Arbeit. Er ist für den Schaden verantwortlich, den er absichtlich oder fahrlässig der Arbeigeberin zufügt. Das Mass der Sorgfalt, für das A.Herzog einzustehen hat, bestimmt sich nach dem konkreten Arbeitsverhältnis unter Berücksichtigung des Berufsrisikos, des Bidungsgrads oder der Fachkenntnisse, die zur der Arbeit verlangt werden, sowie der Fähigkeiten und Eifenschaften von A. Herzog, die seine Arbeitgeberin gekannt hat oder hätte kennen sollen (OR 321 e II).

Andreas Herzog ponosi odpowiedzialność zgodnie z OR 321 e I za rażące błędy w pracy. Jest on odpowiedzialny za szkody, które umyślnie lub w wyniku zaniedbania wyrządził pracodawcy. Stopień staranności, za który A. Herzog ponosi odpowiedzialność, zależy od konkretnego stosunku pracy, z uwzględnieniem ryzyka zawodowego, poziomu wykształcenia lub wiedzy fachowej wymaganej do wykonywania pracy, a także umiejętności i predyspozycji A. Herzoga, o których jego pracodawca wiedział lub powinien był wiedzieć (OR 321 e II).