Iprg

Direkte= entscheidkompetenz wird staat zugewiesen

Indirekte = bereits ergangener entscheid von richtiger behörde

Art 59 i lugü, nach dem nationalen Recht des gerichtsstandes. Schweiz= iprg 20 wohnsitzbegriff

Iprg 3

Keine ordentliche zuständigkeit in ch

Unmöglichkeit/unzumutbarkeit klageeinreichung im ausland

Genügender bezug sachverhalt zur schweiz

Handelt es sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit?

ja= weiter

Formerfordernisse erfüllt?

Ja = weiter

Ist die Prorogation genügend bestimmt?

Ja = weiter

Liegt ein zwingender gErichtsstand vor?

Nein = Weiter

Wird einer Partei der Gerichtsstand missbräuchlich entzogen?

Nein = weiter

Lehnt das angerufene Gericth seine Zuständigkeit ab?

Nein = prorogiertes Gericht ausschliesslich zuständig

Handelt es sich um eine zivil- und handels-rechtliche Streitigkeit?

ja=weiter

Formerfordernisse erfüllt?

Ja = weiter

Ist die Prorogation genügend bestimmt?

Ja = weiter

Liegt ein zwingender gErichtsstand vor?

Nein = Zuständig

Es regelt die Frage, welche von verschiedenen möglichen Rechtsordnungen auf eine Streitigkeit mit internatinoalem Bezug zur Anwendung gelangen soll. 

sachlicher Anwendungsbereich = zivil- oder Handelsrechtliche Streitigkeit unter Ausschluss der Gebiete in Lugü 1 Abs. 1 und 2. 

räumlich-persönlciher Anwendungsbereich = Wohnsitz in einem LugÜ-ertragsstaat (Art. 2 f.) oder aussschliessliche Zuständigkeit (ARt. 22) oder Gerichtsstandsvereinbarung nach LugÜ 23 (LugÜ 4)

Zeitlicher Anwendungsbereich = Grundsatz der Nichtrückwirkung = massgeblicher Zeitpunkt der Klageerhebung (Art. 63)

Ein einziges Gericht is für den gesamten Nachlass zuständig. 

Es kann aber auch dazu führen, dass das prinzip durchbrochen wird. Etwa wenn das ipr eines andren staats zwingend das innländische Recht für immobilienstreitigkeiten anwendbar erklärt

Nur die internationel Zuständigkeit. Die örtliche Zuständigkeit ist dem IPRG zu entnehmen.

Zulässigkeit

- kein ausschluss der Rechtswahlmöglichkeit

- Wählbarkeit der Rechtsordnung

- zulässige Ausgestaltung

- IPRG 17 (ordre PUblic?)

Wirksames Zustandekommen

- ausdrücklich oder 

- zumindest aus dem Vertrag oder den Umständen ableitbar. 

Keine Beurteilung nach hypothetischem Parteiwillen

Gemäss Inkorporationstheorie sind Gesellschaften grundsätzlich dem Recht unterstellt, nach welchem sie gegründet wurden. 

Wenn die Gesellschaft die Gründungsvoraussetzungen nach dem gründungsrecht nicht erfüllt, kommt die Sitztheorie zur Anwendung, und damit das Recht vom Ort der tatsächlichen Verwaltung.