Arbeitsrecht HR Fachmann

Überzeit von Schwangeren ist nicht zulässig

Mutterschaft hat 8 Wochen Arbeitsverbot danach nur mit Einverständnis (personen mit Familienpflichten auch)

Jugendliche bis 16 dürfen keineÜberzeitarbeit leisten.

1. verschuldet oder unverschuldet? wenn veschuldet: durch wen?( Je nachdem Lohnfortzahlung gegeben oder nicht) unverschuldet siehe punkt 2
2. in der Person oder nicht in der Person des AN? wenn in der Person (Lohnfortzahlung nach OR 324 wenn AV mehr als 3 MT oder eingegangen 
3. Risikosphären

1. Notlage für den Mitarbeiter
2. nur für bereits geleistete Arbeit
3. Für den Arbeitgeber zumutbar

Visumsfreie Einreise möglich

Kurzaufenthaltsbewilligung L bis zu 1 Jahr gültig

Aufenthaltsbewilligung B 5 jahre gültig

Grenzgängerbewilligung G 5 Jahre gültig

Niederlassungsbewilligung C 10 Jahre gültig

Einreise braucht vorbehältlich ein Visum

Kuraufenthaltsbewilligung L Dritstaat bis zu 1 Jahr gültig

Aufenthaltsbewilligung B Dritstaat 1 Jahr gültig

Niederlassungsbewilligung C Drittstaat 10 Jahre gültig

Bewilligungspflicht nur für Tätigkeiten länger als 90 Tage oder drei Monate im Kalenderjahr

für kürzere Zeit bloss Meldepflicht

Zuständig ist der AN

Der AG muss bei der kantonalen Arbeitsmarkt oder Migrationsbehörde um eine Arbeitsbewilligung ersuchen

Freie Wahl des Arbeitsplatzes

vereinfachte Wahl des Aufenthaltorts

Koordinierung der Sozialversicherungssysteme

Diplomaanerkennung

Wenn man keine Niedelassungsbewilligung 7 C Ausweis hat . Gilt für EU/EFTA wie auch für Drittstaaten

Ci = für Familienangehörige von Beamten intergouvernementale Organisationen

N = Asylsuchende

F = Vorläufig Aufgenommene ( aus CH weggewiesen aber nicht möglich, unzumutbar oder unzulässig

S= Schutzbedürftige (vorläufig aufgenommen

Versetzung maximal 3 Monate

AV wird in der Regel nicht verändert

Wohnsitz bleibt gleich

Sozialversicherungs- und steuertechnisch in der Regel keine Folgen

Nicht länger als 12 Monate

Häufig bei Projekte oder Montage Baustellen

Entlöhnung durch normales Gehalt plus Auslandzulage

Ergänzungsvereinbarung aber AV bleibt gleich

Bewilligungspflicht beachten

Da Wohnsitzwechsel auch sozial und Steuertechnisch Veränderung

2 bis 6 Jahre

Vertrag mit ausländischem AG aber der Vertrag mit dem eigentliche AG wird erhalten

Auslandeinsatz mit unbefristeter Eingliederung in ein ausländisches Unternehmen

Meistens vollstädiger Abbruch zum alten AG

kein Rückkehrwille/ Wiederbeschäftigungswille

Schweizerisches Recht

Recht im Entsendungsstaat

Internationales Recht

Das Weisungsrecht

Nicht die Bestrafung, sondern eine Verbessung des Verhaltens hervorrufen. Dies bedeutet, dass eine Massnahme angemessen und Verhältnissmässig sein muss

Dienstreise

Kurzfristige Entsendung

Langfristige Entsendung

Permanente Stationierung / Lokalisierung im Gastland

1. Das Versetzen /Transfer von einem AN
2. für einen AG
3. Von einem Staat in den anderen
4. für einen begrenzten Zeitraum

Was umfasst die aus- Weiterbildung

Wo findet sie statt

Wie lange dauert sie

In der Freizeit oder Arbeitszeit

Wer trägt die Kosten

Falls AG kosten übernimmt, was sind die Bedingungen und wann muss der AN rückerstatten

1. Entstehung

2. Erfüllung

3. Beendigung

1. Fragestellung analysieren

2.  zutreffende Rechtsgrundlage suchen

3. zutreffende Rechtsgrundlage analysieren

4. Rechtsgrundlage anwenden

1. Art und Dauer der Ausbildung
2. Lohn (üblich aber vom mGesetz nicht zwingend vorgeschrieben)
3. Probezeit 1-3 Monate(kann auf bis zu 6 Monate verlängert werden) Kündigungsfrist von 7 Tagen
4. Arbeitszeit (Schulische Bildung ist in die Arbeitszeit eingeschlossen)
5. Ferien OR 345a III OR 329a I  bis zum 20 Geburtstag mind 5 Wochen

OR 319

Es muss Arbeit Lohn Dauer und im Dienste des AG sein

Individuelles Arbeitsrecht

kollektives Arbeitsrecht

öffentliches Arbeitsrecht

Arbeitsverhältnis zwischen AG und AN 

Geregelt in OR, EAV,

Inhalt Zb: Ferien Lohn Überstunden, Kündigung etc

Nur gewisse Vorschriften, ansonsten Abmachungen

Zusammenwirken von Gewerkschaften und AGVerbänden

Gergelt in OR GAV

Mindestregelungen für Ferien Lohn etc.

Es handelt sich um Mindesvorschriften, wo Verbände und Gewerkschaften abgemacht haben

AG und AN werden dem Staat unterstellt

Gergelt in ArG, BBG

Inhalt Z.B. Höchsarbeitszeiten, Ruhezeiten, Sicherheit am Arbeitsplatz

Absolut zwingende Vorschriften

bei einem dispositiven Gesetz, können die Parteien vertraglich vereinbaren, was sie wollen, wenn sie nichts vereinbaren, gilt die gesetzliche Regelung

Die Parteien können Abmachungen zugunsten des AN abändern

OR 362

Die Parteien haben Verträglich überhaupt keinen Spielraum

OR 361

Arbeitsgesetz ArG

OR

Gleichstellungsgesetz GLG

Datenschutzgesetz DSG

Berufsbildungsgesetz BBG

Sozialversicherungsgesetz AHVG / BVG / UVG

Betriebsordnung

1. Arbeitsvertrag inkl. Reglementen
2. GAV ( geht evtl. dem EAV vor)
3. OR und Arbeitsgesetz gibt es im OR zwingende Bestimmungen, die trotz 1 und 2 einzuhalten sind?)
4. OR findet auch dann Anwendung wenn nichts abgemacht ist

Haupt pflichten sind

AG Lohn zahlen

AN Leistung erbringen (kein Erfolg) Leistung bedeutet Meist Zeit zur Verfügung stellen (im Zeitlohn)

Ist gültig und könnte mit einem GAV konkretisiert werden oder mit einem brachen- ortsübliche Loh ergänzt werden

OR 320 I f

OR 322 I

1. Zwingendes Gesetzesrecht
2. Zwingendes GAV Recht
3. Betriebsordnung
4. EAV mit Reglementen
5. dispositives GAV Recht
6. dispositives Gesetztesrecht
7. Weisungen

Eine Regelung gilt, obwohl Sie auf einer tieferen Stufe festgeschrieben ist , trotzdem, wenn sie zugunsten des Arbeitnehmers ist

Wenn der Arbeitsvertrag als mehr als einen Monat eingegangen worden ist so muss der AG den AN über folgende Dinge scdhriftlich informieren

1. Name der Vertragsparteien
2. Datum Beginn des Arbeitsverhältnisses
3. Funktion vom AN
4. Lohn und allfällige Zuschläge
5. die wöchentliche Arbeitszeit

Lehrvertrag und Handelsreisendenvertrag