Arbeitsrecht HR Fachmann
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Lernkarten
Welche 4 Merkmale weist ein Einzelarbeitsvertrag nach OR 319 auf?
1. Leistung von Arbeit
2. Im Dienste des Arbeitgebers
3. Auf bestimmte oder unbestimmte Zeit
4. Entrichtung eines Lohnes
In welche 3 Phasen kann man einen Einzelarbeitsvertrag grob unterteilen?
1. Entstehung
2. Erfüllung
3. Beendigung
In welchen 4 Schritten löst man arbeitsrechtliche Fragestellungen?
1. Fragestellung analysieren
2. zutreffende Rechtsgrundlage suchen
3. zutreffende Rechtsgrundlage analysieren
4. Rechtsgrundlage anwenden
Was muss ein Lehrvertrag zwingend schriftölich regeln? (5 Punkte)
- Art und Dauer der Ausbildung
- Lohn (üblich aber vom mGesetz nicht zwingend vorgeschrieben)
- Probezeit 1-3 Monate(kann auf bis zu 6 Monate verlängert werden) Kündigungsfrist von 7 Tagen
- Arbeitszeit (Schulische Bildung ist in die Arbeitszeit eingeschlossen)
- Ferien OR 345a III OR 329a I bis zum 20 Geburtstag mind 5 Wochen
Welche 4 Bedingungen müssen für einen Arbeitsvertrag erfüllt sein.
OR 319
Es muss Arbeit Lohn Dauer und im Dienste des AG sein
Was sind die 3 Hauptgebiete im Arbeitsrecht?
Individuelles Arbeitsrecht
kollektives Arbeitsrecht
öffentliches Arbeitsrecht
Beschreibe individuelles Arbeitsrecht
Arbeitsverhältnis zwischen AG und AN
Geregelt in OR, EAV,
Inhalt Zb: Ferien Lohn Überstunden, Kündigung etc
Nur gewisse Vorschriften, ansonsten Abmachungen
Beschreibe Kollektives Arbeitsrecht
Zusammenwirken von Gewerkschaften und AGVerbänden
Gergelt in OR GAV
Mindestregelungen für Ferien Lohn etc.
Es handelt sich um Mindesvorschriften, wo Verbände und Gewerkschaften abgemacht haben
Beschreibe öffentliches Arbeitsrecht
AG und AN werden dem Staat unterstellt
Gergelt in ArG, BBG
Inhalt Z.B. Höchsarbeitszeiten, Ruhezeiten, Sicherheit am Arbeitsplatz
Absolut zwingende Vorschriften
Was bedeutet dispositiv im Arbeitsrecht
bei einem dispositiven Gesetz, können die Parteien vertraglich vereinbaren, was sie wollen, wenn sie nichts vereinbaren, gilt die gesetzliche Regelung
Was bedeutet relativ zwingend im Arbeitsrecht
Die Parteien können Abmachungen zugunsten des AN abändern
OR 362
Was bedeutet absolut zwingend im Arbeitsrecht
Die Parteien haben Verträglich überhaupt keinen Spielraum
OR 361
Was sind die wichtigsten Gesetze betreffend Arbeitsrecht
Arbeitsgesetz ArG
OR
Gleichstellungsgesetz GLG
Datenschutzgesetz DSG
Berufsbildungsgesetz BBG
Sozialversicherungsgesetz AHVG / BVG / UVG
Betriebsordnung
Welche Rechtsgrundlage kommen in Frage, wenn in einem konkreten Fall ein arbeitsrechtliches Problem zu lösen ist
- Arbeitsvertrag inkl. Reglementen
- GAV ( geht evtl. dem EAV vor)
- OR und Arbeitsgesetz gibt es im OR zwingende Bestimmungen, die trotz 1 und 2 einzuhalten sind?)
- OR findet auch dann Anwendung wenn nichts abgemacht ist
Was sind die Hauptpflichten beider Parteien in einem EAV
Haupt pflichten sind
AG Lohn zahlen
AN Leistung erbringen (kein Erfolg) Leistung bedeutet Meist Zeit zur Verfügung stellen (im Zeitlohn)
Person A macht mit Person B ab, dass sie aushilfsweise Aushilft. Ansonsten wird nicht ausgemacht. Ist diser Vertrag gültig und wenn Ja womit wird er konkretisiert
Ist gültig und könnte mit einem GAV konkretisiert werden oder mit einem brachen- ortsübliche Loh ergänzt werden
OR 320 I f
OR 322 I
Wie ist die Rangordnung der Rechtsformen im Arbeitsrecht?
- Zwingendes Gesetzesrecht
- Zwingendes GAV Recht
- Betriebsordnung
- EAV mit Reglementen
- dispositives GAV Recht
- dispositives Gesetztesrecht
- Weisungen
Was ist das Günstigkeitsprinzip
Eine Regelung gilt, obwohl Sie auf einer tieferen Stufe festgeschrieben ist , trotzdem, wenn sie zugunsten des Arbeitnehmers ist
Was muss wann gemäss OR 330b I schriftlich erfolgen betreffend Arbeitsvertrag
Wenn der Arbeitsvertrag als mehr als einen Monat eingegangen worden ist so muss der AG den AN über folgende Dinge scdhriftlich informieren
- Name der Vertragsparteien
- Datum Beginn des Arbeitsverhältnisses
- Funktion vom AN
- Lohn und allfällige Zuschläge
- die wöchentliche Arbeitszeit
Welcher Art von Arbeitsvertrag muss schriftlich abgeschlossen werden?
Lehrvertrag und Handelsreisendenvertrag
Was sind 5 Klauseln, die schriftlich sein müssen, damit vom dispositiven Recht abgewichen werden darf
- Vergütung von Überstunden
- Kündigungsfristen
- Probezeit
- Konkurrenzverbot (muss schriftlich sein, sonst gilt es nicht)
- Vereinbarung von Pauschalspesen
Was passiert, wenn Jemand arbeitet und sich speter herausstellt, dass eine Aufenthaltbewilligung fehlt?
und was wenn sie bei der anstellung gelogen hat
Vertrag per sofort beendet (Lohn und Arbeit werden nicht mehr geschuldet)
Bei gutgläubigkeit hat man aber anspruch auf Lohn der geleisteten Arbeit OR 320 III
dann stellt sich die Frage, ob die AN in Gutem Glauben Gearbeitet hat, nur dann besteht ein Lohnanspruch
Was sind die Voraussetzungen für den Abschluss eines Vertrages (Arbeitsvertrag)
- Handlungsfähigkeit (volljährig und urteilsfähig)
- Einigung über den Vertragsinhalt
- Rechtmässiger Inhalt
- Einhaltung von Formvorschriften
Was ist ein Normalarbeitsvertrag und was regelt er?
Ein Normalarbeitsvertrag ist kein Vertrag sondern ein Behördenerlass OR 359 ff
Geregelt wird, wie beim GAV die Bedingungen einzelner Arbeitsverhältnisse
Was ist ein Gesamtarbeitsvertrag und was regelt er?
Ist ein Vertrag zwischen AN und AG Verbänden und ist in OR 356 geregelt
Was sind 5 Besonderheiten vom Lehrvertrag
- Schriftlichkeit
- Probezeit maximal 6 Monate
- befristeter Vertrag, Auflösung nur fristlos oder einvernehmlich möglich
- muss durch kantonal Behörde genehmigt werden ( Unterschrift der Eltern bei Minderjährigkeit)
- Ziel ist nicht primär die Arbeitsleistung sondern die Ausbildung
Erkläre den Bergiff Temporärarbeit
Befristete Anstellung
AV direkt mit Unternehmen, welches einem einstellt
Erkläre den Begriff Leiharbeit
Man wird vom Leihunternehmen verliehen und hat den AV mit dem Leihunternehmen und nicht mit dem Einsatzunternehmen
Ort und Dauer können variieren
Es gelten strenge Schutzbestimmungen zum Schutz des AN
Was ist gelegentliches Überlassen
Ein AG überlässt einen AN ausnahmsweise und nicht regelmässig einem Drittunternehmen
man darf nicht regelmässig und systematisch überlassen ( sonst ist es Leiharbeit und bewilligungspflichtig?
Lohn und Versicherungen müssen vom AG bezahlt werden und nicht vom Drittunternehmen
Was passiert, wenn man bei einem Bewerbungsgespräch lügt?
Bei unzulässigen Fragen : Notwehrrecht der Lüge
Bei zulässigen Fragen : AV kann angefochten werden wegen absichtliche Täuschung oder fristlos aufgelöst ( beide Fälle sofortiger auflösung vom Vertrag)
was kann man tun bei einer mündliche Zusage aber es klappt dann trotzdem nicht
Schwierig zu beweisen da mündlich
wäre Missbräuchliche Kündigung und Schadensersatz bis zu 3 Monate aber da in der Probezeit, kriegt man eh nur 7 Tage Lohnentschädigung
Kann man laut GLG eine schriftlich Bergündung der Ablehnung nach dem Jobinterview Verlangen?
Ja und man hat dann 3 Monate Zeit um zu klagen
Was Darf man während der Probezeit alles vereinbaren
Quasi alles ausser eine längere Probezeit als 3 Monate (Vertrag muss gültig sein(nicht sittenwidrig))
Was sind die Pflichten des Arbeitnehmers und wo stehen diese im OR
OR 321 ff
- (persöhnliche) Arbeitspflicht
- Allgemeine Treuepflicht und Sorgfaltspflicht
- Geheimhaltungspflicht
- Rechenschafts und Herausgabepflich
- Pflicht zum Leisten von Überstu
- Pflicht Weisungen zu befolgen
- Pflicht für Schäden zu haften
Was muss man beachten wenn man eine Person versetzen will von Bern nach Zürich zB.
Das Weisungsrecht ,uss immer 2 Dinge Prüfen
- betrieblich Notwendig
- Nach Treu und Glauben zumutbar
Damit hier das Weisungsrecht greifft muss mannBegleitmassnahmen treffen wie z.B Reisezeit als Arbeitszeit,Übergangsfristen etc)
sicher nicht von heute auf morgen
Wie sind die Entschädigungen von Piketdiensten geregelt?
Auch der Bereitschaftsdienst muss entschädigt werden, wobei die Entschädigung nicht gleichhochsein muss wie diejenige für effektiv geleistete Arbeit
Inwiefern ist der AG verpflichtet, eine Weiterbildung zu finanzieren
Der AG muss die Arbeitszeit einer Weiterbildung nur dann bezahlen, wenn er sie selbst anordnet oder man es mit dem AN vereinbart. Nütlich allein reicht nicht
Wie verhält es sich, wenn man an einem anderen Ort arbeiten muss als üblich. Z.B 40 min länger hat?
Die differenz ist Arbeitszeit
Unter welchen Umständen müssen Überstunden geleistet werden
- betriebliche Notwendigkeit
- Zumutbarkeit
Gilt auch für den AN, dass er die betriebliche Notwendigkeit beweisen müsste (immer wieder Streitpunkt)
Darf man vereinbaren, dass Überstunden nicht entschädigt werden
Ja aber es muss schriftlich sein
