Semester 3 l Recht
Allgemeine Vertragslehre
Allgemeine Vertragslehre
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Lernkarten
Was ist eine Obligation?
Eine Obligation ist im rechtlichen Sinne eine Rechtsbeziehung zwischen zwei oder mehreren Personen.
- Die eine Partei ist zu einer Leistung verpflichtet Schuldner
- Die andere Partei ist darauf berechtigt Gläubiger
Was sind Hauptentstehungsgründe von Schuldverhätnissen (Obligationen)?
- Rechtsgeschäft (z.B. Kaufvertrag)
- Unerlaubte Handlung (z.B. X wirft Y eine Scheibe ein)
- Ungerechtfertigte Bereicherung (A werden versehentlich ChF 1'000 auf sein Konto überwiesen)
Was sind die Voraussetzungen für eine Obligation aus unerlaubter Handlung?
- Schaden
- Adäquater Kausalzusammenhang zwischen schädigender Handlung und Eintritt des Schadens
- Widerrechtlichkeit der schädigenden Handlung
- Verschulden des Verursachers
aus Absicht: Schaden ist gewollt
aus Fahrlässigkeit: Mangelnde Sorgfalt
Beschreibe das Haftpflichtrecht gemäss OR Art. 41 ff!
Wer jemandem wiederrechtlich Schaden zufügt, wird ihm dafür schadenerrsatzpflichtig. Es entsteht eine Obligation aus unerlaubter Handlung.
Was ist ungerechtfertigte Bereicherung?
Wer Geld erhält, ohne dass ihm das geschuldet wird, hat dieses Geld zurückzugeben.
Wann entfällt die Rückzahlungspflicht bei ungerechtfertigter Bereicherung?
Sie entfällt, wenn der Empfänger nicht mehr bereichert ist, ausser es fehlte ihm dabei der gute Glaube.
Bsp. Regelämssig hohe Einzahlungen (Sparen) auf Konto, Geldbetrag (versehentlich überwiesen) landet auf Konto, macht eine längere Reise und gibt seine Ersparnisse vollständig aus.
Wann fehlt der Rechgrund für die Bereicherung?
- sofern überhaupt nie bestanden hat
- sofern nachträglich weggefallen ist
- nicht verwirklicht wurde
Wie kommt ein Rechtsgeschäft zustande und was können Bsp. dafür sein?
- Willenserklärung einer Person die darauf gerichtet ist
- eine dem erklärten Willen entsprechende Rechtsfolge eintreten zu lassen
Bsp. Kündigung, Offerte, Mahnung
Was sind die Voraaussetzungen, damit ein Vertrag zustande kommt?
Als Vertrag bezeichnet man eine verbindliche Abmachung zwischen Vertragsparteien, gewisse Rechtsfolgen zu bewirken.
Voraussetzungen:
- mindestens 2 handlungsfähige (volljährig und urteilsfähig) Parteien
- eine gegenseitige, in den wesentlichen Punkten übereinstimmende Willensäusserung (ausdrücklich oder stillschweigend)
- die darauf gerichtet ist, eine dem übereinsteimmenen erklärten Willen entsprechende Rechtsfolge zu bewirken
Wie lauten die Grundsätze des Vertagsinhalts?
Vertragsfreiheit
- ob ein Vertrag,
- was für ein Vertrag
- mit wem ein Vertrag
geschlossen wird
Wie lauten die Grenzen der Vertragsfreiheit und was ist die Folge?
- Zwingendes Gesetzesrecht (OR Art. 19)
- Objektive Unmöglichkeit
- Rechtswidrigkeit
- Sittenwidrigkeit
des Vertragsinhaltes (OR Art. 20)
Die Folge: Nichtigkeit
