Semester 3 l Recht

• Rechtsgeschäft (z.B. Kaufvertrag)
• Unerlaubte Handlung (z.B. X wirft Y eine Scheibe ein)
• Ungerechtfertigte Bereicherung (A werden versehentlich ChF 1'000 auf sein Konto überwiesen)

• Schaden
• Adäquater Kausalzusammenhang zwischen schädigender Handlung und Eintritt des Schadens
• Widerrechtlichkeit der schädigenden Handlung
• Verschulden des Verursachers
  aus Absicht: Schaden ist gewollt
  aus Fahrlässigkeit: Mangelnde Sorgfalt

Wer jemandem wiederrechtlich Schaden zufügt, wird ihm dafür schadenerrsatzpflichtig. Es entsteht eine Obligation aus unerlaubter Handlung.

Wer Geld erhält, ohne dass ihm das geschuldet wird, hat dieses Geld zurückzugeben.

Sie entfällt, wenn der Empfänger nicht mehr bereichert ist, ausser es fehlte ihm dabei der gute Glaube.

Bsp. Regelämssig hohe Einzahlungen (Sparen) auf Konto, Geldbetrag (versehentlich überwiesen) landet auf Konto, macht eine längere Reise und gibt seine Ersparnisse vollständig aus.

• sofern überhaupt nie bestanden hat
• sofern nachträglich weggefallen ist
• nicht verwirklicht wurde

• Willenserklärung einer Person die darauf gerichtet ist
• eine dem erklärten Willen entsprechende Rechtsfolge eintreten zu lassen
  
  
  Bsp. Kündigung, Offerte, Mahnung

Als Vertrag bezeichnet man eine verbindliche Abmachung zwischen Vertragsparteien, gewisse Rechtsfolgen zu bewirken.

Voraussetzungen:

• mindestens 2 handlungsfähige (volljährig und urteilsfähig) Parteien
• eine gegenseitige, in den wesentlichen Punkten übereinstimmende Willensäusserung (ausdrücklich oder stillschweigend)
• die darauf gerichtet ist, eine dem übereinsteimmenen erklärten Willen entsprechende Rechtsfolge zu bewirken

Vertragsfreiheit

• ob ein Vertrag,
• was für ein Vertrag
• mit wem ein Vertrag
  
  geschlossen wird

• Zwingendes Gesetzesrecht (OR Art. 19)
   
• Objektive Unmöglichkeit
• Rechtswidrigkeit
• Sittenwidrigkeit
  
  des Vertragsinhaltes (OR Art. 20)

Die Folge: Nichtigkeit