Direkte Steuern - Einleitung
Lehrgang in Finanz- und Rechungswesen mit eidg. Fachausweis
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Cartes-fiches
Wie ist das Schweizer Steuersystem aufgebaut?
Das Schwezer Steuersystem besteht aus: Steuerhoheit, Steuerobjekt (was wird besteuert?), Steuersubjekt (wer wird besteuert?), direkte und indirekte Steuern.
Welche 5 Bereiche regeln das Steuerrechtsverhältnis?
Es sind: Steuerhoheit, Steuerobjekt, Steuersubjekt, Berechnungsgrundlage und Steuermass.
Welche zwei Finanzausgleiche gibt es in der Schweiz?
Ressoucenausgleich und den Lastenausgleich (Soziodemografischer Lastenausgleich und Geografisch-topografischer Lastenausgleich)
Was verstehst Du unter Schuldenbremse im Staatshaushalt?
Welche 4 Einnahmequellen hat das Gemeinwesen?
Die Einnahmequellen des Gemeinwesen bestehen aus:
1. Privatwirtschaftlichen Einkünften, wie Zinsen aus Vermögen oder Mieteinnahmen aus Liegenschaften, aus gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen wie Kantonalbanken oder Nationalbank.
2. Naturallasten welche aus persönlichen Dienstleistungen der Bürger erbracht werden wie Feuerwehr und Militär
3 Geldstrafen und Bussen
4. Öffentliche Abgaben wie Steuern
Es gibt 3 Bereiche der öffentlichen Abgaben, welche kennst Du?
Kausalabgaben wie Gebühren, Vorzugslasten und Ersatzabgaben.
Gemengsteuer wie Hundesteuer
Steuern wie Fiskalsteuer und Lenkungssteuer
Es gibt 2 Prinzipien von Kausalabgaben, welche kennst Du?
Kostendeckungsprinzip, welche die Gesamtkosten aller Dienstleistungen des Staates decken.
Äquivalenzprinzip, die im Einzelfall angefallenen Kosten des Staates für die Dienstleistung decken.
Welche 3 Bereiche von Kausalabgaben kennst Du?
Gebühren wie Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und Konzessionsgebühren.
Vorzugslasten (Gebühr für Private welche einen Vorteil aus öffentlicher Einrichtung erhalten, wie Grundstückeigentümer eine Gebühr an die Kosten der Kanalisation bezahlen)
Ersatzabgaben sind finanzielle Leistungen als Ersatz für Naturalleistungen wie Wehrpflichtersatz.
Wie würdest Du Kausalabgaben definieren oder was verstehst Du darunter?
Kausalabgaben sind finanzielle Leistungen, welche Private kraft öffentlichen Rechts als Entgeld für bestimmte staatliche Gegenleistungen oder für besondere wirtschaftliche Vorteile bezahlen. Sie sind in der Regel in der Höhe durch das Kostendeckungs- und das Äquivalenzprinzip begrenzt.
Einnahmen des Staates, welche kennnst Du?
Direkte Bundessteuer
Mehrwertsteuer
Verrechnungssteuer
Weitere Steuern wie Schwerverkehrsabgabe und CO2 Abgaben
Weitere Einnahmen wie Nationalbank, Gebühren, Wehrpflichtersatsabgaben und Immobilieneinnahmen
Mineralölsteuer
Stempelabgaben von Börsentransaktionen, Versicherungsprämien und Emission Eigenkapital
Tabaksteuer
Ausgabe des Staates, welche kennst Du?
Soziale Wohlfahrt wie AHV 50%, Prämienverbilligung, IV, Migration
Finanzen und Steuern wie Kantonsanteile, Finanzausgleich und Schuldzinsen
Verkehr wie Schienen und ÖV 63%, Strassen 35% und Luftfahrt 2%
Bildung und Forschung für Hochschulen, Berufsbildung und Forschungsprojekte
Sicherheit wie Militär, Grenzen, Plizei und Bevölkerungsschutz
Beziehungen zum Ausland wie Entwicklungszusammenarbeit 75% und Politische Beziehungen
Landwirtschaft und Ernährung wie Direktzahlungen, Produktionsabsatz, Grundlagenverbilligung und Sozialmassnahmen
Übrige Aufgaben für Institutionelle und finanzielle Voraussetzungen für Bund und Parlament, Kultur und Freizeit, Gesundheit, Umwelt und Wirtschaft.
Welche drei Rechtsquellen des Steuerrechts kennst Du?
1. Erlasse des Bundes wie BV, DBG und StHG, sowie Verordnungen wie DBGV und StHGV
2. Internationale Abkommen wie EMRK, Doppelbesteuerungsabkommen und Staatsverträge
3. Kantonale und Kommunale Erlasse wie Kantonale Verfassung, Kantonale und Kommunale Gesetze und Verordnungen.
Was beinhaltet der Begriff "Normenharmonie"?
Verfassung, Gesetze und Verordnungen existieren sowohl auf Bundesebene wie auch auf Kantonsebene.
- Das Völkerrecht steht über der Verfassung
- Die Verfassung hat Vorrang vor dem Gesetz und das Gesetz hat wiederrum Vorrang vor anderen Rechtsquellen
- Bundesrecht hat Vorrang vor Kantonalem Recht
Welche Voraussetzung einer Steuererhebung gibt es?
Kompetenz
Der Bund benötigt eine ausdrückliche Finanzkompetenz in der Bundesverfassung, gebe drei Artikel der BV an zu Direkte Steuern, Mehrwertsteuer und Verrechnungssteuer.
Direkte Steuern Art. 128 BV
Mehrwertsteurer Art. 130 BV
Verrechnungssteuer Art. 132 BV
Die Kantone haben eine subsidäre Generalkompetenz. Welches ist die Verfassungsmässige Grundlage? Es sind 2 Artikel in der Bundesverfassung.
Art. 3 BV
Art. 42 BV
Das Steuerharmonisierungsgesetz richtet sich an wen?
Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) wurde massgeblich auf welchem Gesetz aufgebaut?
Welche 4 Grundrechte hat ein Bürger gegenüber dem Steuerrecht?
Rechtsgleichheit Art. 8 BV
Willkürverbot Art. 9 BV
Freiheitsrechte wie Ehe und Familie Art. 13 und 14 BV, Glaubens- und Gewissensfreiheit Art. 15 BV, Eigentumsgarantie Art. 26 BV und Wirtschaftsfreiheit Art. 27 BV
Verfahrensgarantie Art. 29 und 30 BV
Welche 5 Grundprinzipien des Verwaltungsrechts kenst Du?
Gesetzmässigkeit, wie Legalitätsprinzip gelten für Bund, Kantone und Gemeinden. Art. 127 Abs 1 BV und vergleich Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 164 Abs 1 lit. d BV
Öffentiliches Interesse Art. 5 Abs. 2 BV
Treu und Glauben, wie Verbot des widersprüchlichen Verhaltens und des Rechtsmissbrauchs, Vertrauensschutz. Art. 5 Abs. 3 BV
Verhältnismässigkeit, wie Schutz vor zu kurzen Fristen, vor Preisgabe von irrevelanten Informationen und vor unzumutbaren Mitwirkungshandlungen. Art. 5 Abs. 2 BV
Rechtssicherheit, wie Bestimmtheit, Voraussehbarkeit, Stabilität und Kontinuität des Rechts Art. 5 Abs. 3 BV
Welche Grundlage in der Bundesverfassung hat das Steuererhebungsprinzip?
Art. 127 Abs. 2 BV
Welche zwei Verbote kennt der Grundsatz der Allgemeinheit?
Privilegierungsverbot, wie z. B. unbegründete Ausnahmen einzelner Personen oder Personengruppen von der Besteuerung.
Diskriminierungsverbot, es verbietet, wirtschaftliche leistungsfähige Minderheiten in rechtsungleicher und sachwidriger Weise übermässig für die Ziele der Gesamtgesellschaft zu vereinnahmen.
Was bedeutet derogatorische Kraft des Bundesrechts?
Der Grundsatz der sogenannten derogatorischen Kraft des Bundesrechts ist in Art. 49 Abs. 1 BV geregelt, ergibt sich im übrigen aber auch aus der Kompetenzausscheidung von Bund und Kantonen:
- Nach dem Grundsatz bricht Bundesrecht kantonales Recht.
- Der Vorrang des Bundesrechts gilt auf allen Stufen von Bundesrecht und kantonalem Recht. Normen von kantonalen Verfassungen dürfen z. B. nicht gegen Bestimmungen einer bundesrechtlichen Verordnung verstossen.
Welche 5 Schranken vom Bundesrecht zum kantonalen Recht kennst Du?
- Steuerhoheit BV
- Steuerharmonisierung StHG
- Grundrechte BV
- Grundprinzipien des Verwaltungrechts BV
- Steuererhebungsprinzipien
