WIRTSCHAFT OR ZGB

Rechtschwert :

Ausführung des Gesetzes

Waage : Angemessenheit

Augenbinde :

Alle M gleich vor dem Gesetz

Brauch/Sitte und Moral :

Nicht erzwingbare Regeln von Gesellschaft aufgestellt 

Recht/Rechtsordnung :

Erzwingbare Regeln vom Staat erlassen

Alle beeinfl. das mens. V

• Ordnungsregeln und Verhaltensvorschriften
• Bestimmt äusseres Verhalten mit Befehlscharackter und ist erzwingbar
• Bsp. : rote Ampel überfahren, im Fahrverbot stehen

• Regeln Brauch/Anstand/Höflichkeit
• Einfluss ä. V. aber nicht erzwingbar
• Bsp. jmd. grüssen oder sich bedanken

• Gesinnung, innere Einstellung des einz. M
• Gewissen, Werthaltung
• Regelt in. V. aber nicht erzwingbar
• Bsp. Mutter im Haushalt helfen oder etw. aufheben wenn es runterfällt

abänderbares Recht

erzwungenes, nicht abänderbares Recht

• jede Rechtsvorschrift nummeriert  -> Artikel
• Artikel ergänzt -> Buchstabe beigefügt
• Bsp. OR 271a

• Artikel umfangreich-> Aufteilung Absätze
• Absätze mit fortalufenden Nummer bez.
• Bsp. OR 271a Abs.1

• innerhalb Absatz Aufzählungen  
• -> a,b,c Litera
• -> 1,2,3 Ziffer
• Bsp. OR 271a Abs.1 lit. e Ziff. 4

• Rechtserlass
• Artikel
• Absatz
• Litera
• Ziffer

• Gesetzgebende Gewalt
• Gesetze beschliessen
• Parlament(Nati und Ständerat)
• Zuständig für Erlassung und Verabschiedung von Gesetzen

• Ausführende Gewalt
• Gesetze umsetzend
• Bundesrat
• Führt vom Par. beschlossenen Gesetze aus

• Richtende Gewalt
• Recht sprechend
• Bundesgericht
• Der jud. Staatsgewalt obliegt die Rechtssprechung

• Urteilsfähigkeit ZGB 16
• Volljährigkeit ZGB 14
• Beide zm -> Handlungsfähigkeit ZGB 12,13

• Urteilsfähig aber noch nicht mündig -> ICH!

• Unter Rausch/Drogen
• Kindesalter
• Geistige Behinderung

• Grundgerüst für alle Vertragsarten
• OBL im wirt. Sinne (Wertpapier für Kapitalanlage)
• OBL im recht. Sinne (Verpflichtung oder Schuldverhältnisse)
• OBL ist Fremdkapital (von aussenstehenden Person-> Zins)
• Jedes Mal,wenn ein Vertrag abgeschlossen wird, entsteht eine Obligation

•  Durch Vertrag OR 1                                       (Geld gegen Leistung)
• Durch unerlaubte Handlung OR 41             (Jmd. Schaden zufügen ohne dass ich es darf)
• Durch ungerechtfertigte Bereicherung                                     OR 62 (Wenn man Geld erhält, dass einem nicht gehört)

• Wer anderen wiederrechtlich Schaden hinzufügt, sei es aus Absicht, sei es mit Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet
• Ebenso zum Ersatze verpflichtet, wer anderen in einer gegen die guten Sitten verstossende Weise Schaden zufügt

• Sachverhalt(Was ist passiert?)
• Ich fahre rückwärts, übersehe ein Auto, es entsteht ein Blechschaden

• Suche nach passendem Artikel im Ges.
• OR 41 Abs. 1(unerlaubte Handlung)

• Tatbestandsmerkmale angeben
• Kann man jeweils aus Artikel herauslesen                                                    
• Hier: Tatbestandsmerkmale OR 41
• Wer anderen wiederrechtlich Schaden hinzufügt, sei es aus Absicht, sei es mit Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet
• Ebenso zum Ersatze verpflichtet, wer anderen in einer gegen die guten Sitten verstossende Weise Schaden zufügt

• Prüfung Tatbestandsmerkmale
• Wenn alle TBM erfüllt sind, tritt Rechtsfolge(Schadensersatz) in Kraft

• Rechtsfolge
• Alle TBM erfüllt -> für enstandenen Schaden bezahlen 

• Entsteht durch eigenes Verschulden 
• ( ich hafte, wenn ich etwas selber kaputt gemacht habe)-> Vase im Kaufhaus kaputt gemacht -> ich muss sie ersetzen

• Haftung ohne eigenes Verschulden, weil man für ein fremdes Verhalten oder eine fremde Sache verantwortlich ist

Haftung Geschäftsherren:

Wenn Kunde Vase kauft, sie geht beim aufstellen Kaputt und Kunde verletzt sich -> Firma haftet

Haftung Tierhalter:

Wenn sein Hund jmd. beisst haftet der Hundebesitzer

Haftung Werkeigentümer:

Wenn es im Winter viel schneit und die Strasse vor dem Gebäude nicht befreit wird und dadurch jmd ausrutscht und sich verletzt

Haftung Familienoberhaupt:

Wenn ein Kleinkind im Laden einen Ball mitgehen lässt, haften die Eltern

•  Willensäusserung einer Person genügt (Testament)

• Benötigt Willensäusserung von 2 Parteien (Bsp. bei einem Vertrag)

• empfangsbedürfte Willenserklärung, die alle vertragswesentlichen Bestandteile enthält und die durch Vertragsschluss einem anderen so angetragen wird, sodass das Zustandekommen des Vertrages nur noch von dem Einverständnis des Empfängers abhängt ( so Angebot mit einfachem JA annehmen kann)

• Angebote prinzipiell immer verbindlich, ausser wenn nicht ausdrücklich festgeschrieben ist dass das Angebot unverbindlich ist

• zeichnen sich durch sogennante Freizeichnungsklauseln(besondere Bestimmungen im Angebot) aus
• Tarife, Werbung, Preislisten, Kataloge
• (Bspw. nur so lange Vorrat reicht/Preise können je nach Nachfrage variieren)

• weist keine zeitliche Terminierung auf(kein genaues Datum oder Ziel vermerkt mit dem der Vertrag automatisch endet)
• kann nur durch Kündigung aufgelöst werden

• ohne ausdrückliche Regelung -> weder eine Probezeit noch vorzeitige Kündigungsmöglichkeit besteht
• Vertrag muss also von beiden Parteien bis zum Beendigungsdatum erfüllt werden
• Antrag mit Bestätigungsdatum

• vertrag mündlich von person zu person
• telefonisch geregelter Vertrag

• Antrag per Mail,Brief usw. ohne dass die Parteien miteinander mündlich sprechen

• mündlich
• Kaufverträge 

• Vertrag schriftlich ausgefertigt
• muss von Personen eigenhändig unterschrieben werden
• Konkurrenzverbot, Abtretung einer Förderung, Schenkungsversprechen

• zusätzliche Bedingungen müssen erfüllt sein(best. Mindestangaben im V/ Verwendung eines offiziellen Formulars
• Lehrvertrag, eigenhändiges Testament

• Vertrag unter Mitwirkung einer Urkundeperson(Notar) schriftlich aufgesetzt und von dieser mitunterschrieben
• Kaufvertrag für Grundstück, Bürgschaftsvertrag, Erbvertrag, Versorgungsvertrag

• Rechtswirkungen stehen erst mit dem Eintrag in ein öR 
• Handelsreg., Grundbuch, das Register für Eigentumsvorbehalt

• strengste Form
• Gründung einer AG/ GMBH