Recht, ZGB

Nein, sie kann das EFH ohne Mitwirkung des Ehegatten kaufen

Art. 168 ZGB

Rechtsgeschäft, durch das ein Recht unmittelbar übertragen, belastet, geändert oder aufgehoben wird.

Beispiel: Übertragung des Eigentums erfolgt mittels Grundbuchanmeldung

• Als Verkäufer sollte die ausstehende Forderung an dem verkauften Grundstück mittels sog. Verkäufterpfandrecht gerichtlich eingetragen werden.
• Die Eintragung muss spätestens 3 Monate nach Übertragung d. Eigentums erfolgen
• Bei Nichtbezahlung hat Verkäufer das Recht, den ausstehenden Betrag durch Verwertung des Grundstücks erhätlich zu machen ==> Betreibung auf Pfandverwertung 

1. Die Nutzniessung ist eine Personaldienstbarkeit.

2. Sie verleiht dem Berechtigten, wo es nicht anders bestimmt ist, den vollen Genuss eines Gegenstands.

3. Der Nutzniesser hat den Gegenstand in seinem Bestande zu erhalten und Ausbesserungen und Erneuerungen, die zum gewöhnlichen Unterhalte gehören, von sich aus vorzunehmen.

4. Die Dienstbarkeit endigt mit dem Tod des Berechtigten und für juristische Personen mit deren Auflösung.10 Sie kann jedoch für diese höchstens 100 Jahre dauern.

Nach dem sachenrechtlichen Prinzip der Alterspriorität geht das frühere Recht (Nutzniessung) dem später errichteten (Pfandrecht) vor. Bei einer Pfandverwertung kann aufgrund dieses Prinzips der Pfandgegenstand nur zusammen mit der Dienstbarkeit versteigert werden, selbst wenn dies den Verwertungserlös schmälert und deshalb die Grundpfandgläubiger nicht (voll) befriedigt werden. Der Erwerber hat das Weiterbestehen der Nutzniessung m.a.W. zu dulden.

Rauch und Lärm sind materielle Immissionen

Das ZGB verbietet „übermässige" Immissionen (Art. 684 ZGB).

Ideelle Immissionen: Einwirkungen, die eine Störung des psychischen Empfindens des Nachbarn oder unangenehme psychische Eindrücke verursachen. ^{==> Betrieb Schlachthaus}

Negative Immissionen: Liegen vor, wenn dem Nachbargrundstück die Zuführung von Stoffen, Personen oder Energien ferngehalten wird ==> Entzug Tageslicht bzw. Sonne

Beim Papier-Namenschuldbrief muss die Übertragung auf dem Titel vermerkt werden (sog. Indossament).¹⁷

Vormerkung

Art. 959 ZGB; Art. 261b OR.

Vormerkung: ==> Grundbuchliche Verfügung
1. Persönliche Rechte, z.B. Vorkaufs-, Rückkaufs, und Kaufsrechte)
2. Verfügungsbeschränkungen ==> z.B. Pfändung des Grundstückes durch das Betreibungsamt
3. Vorläufige Eintragung behauptetet dinglicher Rechte, z.B. Anmeldung von Bauhandwerkerpfandrechten (superprovisorische Eintragung)
 

==> Vormerkungen schaffen zwar keine dinglichen Rechte, aber sie sichern die Ihnen zugrunde liegenden Rechte gegenüber später begründeten dinglichen oder vorgemerkten Rechten

Anmerkung:
Anmerkungen bringen lediglich bereits bestehende Rechtsverhältnisse an Grundstücken nach Aussen zur Kenntnis!
Mit der Anmerkung eines Rechtsverhältnisses wird somit die Einrede, es habe jemand dieses Rechtsverhältnis nicht gekannt, ausgeschlossen! ==> z.B. Stockwerkeigentümerreglement

Selbständiger Besitz = wenn zugleich Eigentümer
unselbständiger Besitz = wenn nicht Eigentümer

Eigentum ist ein vollumfassendes Recht an der Sahe

als Grundpfandverschreibung