Ehe-und Erbrecht Yara
Phase 3
Phase 3
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Cartes-fiches
Definition von Recht?
Gesamtheit aller Rechtsnormen, die das Verhaltne der Mendschen und die Lebensverhältnisse in der staatlichen Gemeinschaft regeln.
Das Leben in der Gesellschaft wird nebst dem Recht durch die Sitte (äusseres Verhalten)
und Moral (inneres Verhatlen bestimmt)
Was ist das Öffentliche Recht?
Recht zwischen Staat und Bürger
Unterordnung (Subordination)
Was ist das Privatrecht
Recht zwischen Bürger und Bürger
Gleichstellung (Koordination)
Rechtskaskade?
Verfassung
Gesetzte
Verordnungen
Verfügungen
Rechtssprechung
Was behinhaltet das ZGB?
Personenrecht
Familienrecht
Erbrecht
Sachenrecht
Obligationenrecht(eigenes Gesetzbuch)
Was ist das Personenrecht?
Regelt
Natürliche Person: Das Recht der Persönlichkeit, Die Beurkundung des Personenstandes
juristische Person: Allgmeines, Die Vereine, Stiftungen
Was regelt das Familienrecht?
Eherecht: eheschliessung und Scheidung, Güterrecht
Verwandschaft: Kindsverhältnis, Hausgewalt, Familienvermögen
Beistandschaft
Was regelt das Erbrecht
die Erbene
der Erbgange
was regelt das Sachenrecht?
Das Eigentum
Nutzniessung, Pfand
Besitz und Grundbuch
was regelt das Obligationenrecht?
Vertragsverhätnisse
Kauf Tausch Schenkung, Miete
Arbeitsvertrag
HAndelsgesellschaft (AG, Genossenschaft)
Handelsregister
Wertpapiere
Wo gehört das VVG hin und was ist der Zweck?
Ergänzung des OR
Regelet die Rechte undPflichten der Parteienbeim Versicherungsvertrag
SChutz der schwächeren Vertragspartei
Reihenfolge Rechtssuche in der Versicherung
1. EVB
2. AVB
3. VVG
4. OR/ZGB
Versicherungsaufsichtsgesetz
Aufsicht des Bundes über Versicherungsunternehmen und Versicherungsvermittlern
SChutz der Versicherten vor Insolvenzrisiken und Missbräuchen
Welche Güterstände gibt es?
Errungenschaftsbeteiligung
Gütergemeinschaft
Gütertrennung
Was gehört bei der Errungenschaftsbeteiligung ins Eigengut und was Errungenschaft?
Eigengut:
Gegenstände die Ausschliesslich dem persönlichen Gerbrauch dienen
Vermögen das bei Heirat in die Ehe mitgebracht wurde
Vermögen das während der Ehe unentgeltlich zufältl (Erbschaft, Schenkungen)
Genugtuungsansprücke
Ersatzanschaffungen für Eigengut
Errungenschaft:
Arbeitserwertb
Einkommensersatz aus Verischerungsleitungen
Erträge des Eigengutes
Was ist die Gütergemeinschaft?
das Eigengut besteht nur aus persönlichen Gegenständen-> ERbschaften sind Gesamtgut
Was geschieht bei auflösung der Errungenschaft durch (Scheidung oder Tod)?
Jeder behätl sein Eigengut.
Die Errungenschaft wird je hälftig geteilt und dem andern zugewiesen.
Was ist ein Vorschlag?
von der Errungenschaft werden Schuldenabgezogen, bleibt ein poitiver Saldo ist dies der Vorschlag.
Jeder Ehegatte behält die Hälfte des Vorschlags und gibt die ander Häflte dem andern Ehegatten
Was ist ein Rückschlag?
Bleibt nach Abzug der Schulden ein negativer Saldo
ein Rückschlag wird nicht geteilt.
Der ehegatte mit einem Rückschlag hat jedoch anspruch auf die hälfte des Vorschlags des Partners
Was ist bei einem Ehevertrag zu beachten`?
man muss urteilsfähig sein
klare Regeln
vermeidet Streitigkeiten
muss öffentlich beuurkundet sein
man kann darin den Güterstand wählen oder abändern
z.b. volle Vorschlagszuweisung
Partnerschaftsgesetz?
grundsätzlich gleiche Rechte wie Ehe
Gütertrennung
im Todesfall wird der überlebende Partner wie ein Wittwer behandelt.
Was ist eine Begünstigung?
Durch eine Begünstigung werden diejenigen Personen bezeichnet die die Versicherungsleistung erhalten sollen
Auswirkung einer Begünstigung?
Begünstigeter hat im Todesfall direkt anspruch auf Leistungen
Wann muss bei 3b Verischerungen zusätzliche ein Testament gemacht werden?
Wenn die Versicherung nach dem Tod weiterläuft und es eine Änderung des VN gibt.
ohne Testament fällt Versicherungsvertrag in Nachlas und die Erbengemeinschaft wird VN
Achtung Pflichtteilverletzung
Anspruch aus säule 3b fällt nicht in Nachlass
Unterliegen aber mit dem Rückkaufswert der Herabsetzung
Herabsetzung kommt nur zum Zug wenn Pflichtteil der Erben verletzt werden -> Herabsetzungsklage
Welches ist die Begünstigungsordnung ?
1. Ehegatte
2. die direkten Nachkommen, sowie natürliceh Personen die von der verstorbenen Person in erheblichem Masse unterstützt worden sind oder die Person die mit dieser in den letzten fünf Jahren bis zu ihrem Tod ununterberochen einen Lebensgemeinschaft geführt hat oder die für den Unterhalt eiense oder mehrerer gemeinsamer Kinder aufkommen muss
3. die Eltern
4. die Geschwister
5. die übrigen Erben
In wie weit kann die Begünsitungsordnung abgeändert werdne?
Rang 1 = nicht änderbar
Rang 2 = innerhalb des Ranges kann reihenfolge und zuweisung geändert werden (z.b. Konkubine zu 100%)
Rang 3 - 5= die Reihenfolge kann geändert werden (z.b. bei Fehlen von Rang 2 übrige Erben im 3. Rang einsetzen)
Die übrigen Erben müssen in einem Testament bestimmt werden
Wie wird innerhalb eines Ranges geteilt wenn keine Regelung vorliegt?
nach köpfen
z.B. 1 Konkubine + 3 Kinder = jeder bekommt 1/4
Was geschieht nach dem Tod?
Güterrechtliche Trennung (Errungenschat 1/2 an Ehepartner, 1/2 in Nachlass) -> Nachlass (1/2 Errungenschaft + Eigengut)
-> Teilung des Nachlasses nach Erbrecht
Was ist der Unterschied zwischen einem Nachkommen und einem direkten Nachkommen?
direkte Nachkommen sind die Kinder des Verstobenen
Nachkommen sind Kinder, Grosskinder, Urgrosskinder
Welche gesetzliche Erben gibt es?
Nachkommen
Eltern und derne Nachkommen
Grosseltern und deren Nachkommen
Gemeinwesen
Welches sind die 3 Parantel?
1. Parantel: Stamm des Erblassers
2. Parantel: Eltern Stamm
3. Parantel: Grosselternstamm
Grundlagen im Erbercht
Es wird immer nur in einem Parantel vererbt, d.h. besteht ein Erbe im 1. Parantel fliesst die ganze Erbschaft an ihn und die anderen Parantel werden auesgeschlossen
Ist ein Erbe verstorben fällt sein teil an seine Nachkommen
im 2. und 3. Parantel wird je die hälfte an Vater und Mutter oder an die beiden Grosseltern gehen
erst wenn ein Stamm keine Nachkommen mehr hat geht 100% zum andern Stamm z.B: Mutter hat keine Nachkommen dann geht 100% an die Seite des Vaters
Wer erbt wieviel wenn mit einem Ehegatten geteilt wird?
Ehegatte 1/2 Nackommen 1/2
Ehegatte 3/4 Eltern 1/4
Ehegatte 1/2 Grosseltern 0
Wie hoch sind die Pflichtteile?
Ehegatte 1/2 des gesetzlichen Anspruches=> 1/4 des Nachlasses
Nachkommen 3/4 des gesetzlichen Anspruches => 3/8 des Nachlasses
Eltern 1/2 des gesetzlichen Anspruches => 1/8 des Nachlasses
was bedeutet es wen eine Erbschaft ausgeschlagen wird?
der gesetzliche oder eingesetzte Erbe verzichtet auf das Erbe.
Frist 3 Monate
Mündlische oder schriftliche Erklärung
Welche Arten von Testamet gibt es?
eigenhändiges
öffentliches
Nottestament
was ist das eigenhändige Testament?
muss handschriftlich sein
angabe des Datums
Unterschrift
verwahrung bei einer kantonalen Amtsstelle möglich
öffentliches Testame4nt?
Urkundsperson + Erblasser + Zeuge 1 + Zeuge 2
^nottestament?
Ausserordentliche Umstände (nahe Todesgefahr)
Wille mündlich vor zwei Zeugen erklären
sofortige schriftliche Abfassung mit Datum und Unterschrift der Zeugen bei einer Gerichtsbehöre niederlegen
oder bei Gerichtsbehörde zu Protokoll geben
