Lohmüller 20.11.2013 10.00 Uhr
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Cartes-fiches
Wie kann man aus der Strafhaft entlassen werden?
- Entlassung zum Strafende
- - abzüglich Freistellungstage § 49 JVollzGB III
- - Entlassungstag kann bis zu 5 Tage vorverlegt werden § 91 JVollzGB III
- Bedingte Entlassung nach § 57 StGB
- Zurückstellung der Freiheitsstrafe für Therapie §35 BtMG
Was ist Arbeitsfreistellung nach § 49 JVollzGB III?
Hat ein Gefangener 2 Monate lang zusammenhängend eine Tätigkeit oder Hilfstätigkeit ausgeübt, so kann er auf Antrag einen Werktag von der Arbeit freigestellt werden.
Er kann beantragen, dass die Freistellung in Form von Freistellung aus der Haft gewährt wird.
Was regelt der § 91 Entlassungszeitpunkt JVollzGB III?
- Gefangene sind am letzten Tag der Strafzeit möglichst frühzeitig zu entlassen.
- Entlasszeitpunkt kann bis zu 5 Tage vorverlegt werden, wenn dringende Gründe dafür vorliegen, dass der Gefangene zu seiner Eingliederung hierauf angewiesen ist. z.B.
- Wenn der Entlasszeitpunkt auf ein Wochenende oder einen gesetzlichen Feiertag fällt.
- Wenigstens einen Monat ununterbrochen im Vollzug.
Was regelt der § 57 StGB?
Die Bedingte Entlassung wird von Amtswegen geprüft, entschieden wird von der Strafvollstreckungskammer des LG am Ort der JVA z.B.
- 2/3 mind. 2 Monate ununterbrochen in Haft
- 1/2 mind. 6 Monate ununterbrochen in Haft, Erstverbüßer, max. Straflänge 2 Jahre
Entlassen wird erst, wenn der Beschluß der Strafvollstreckungskammer rechtskräftig ist.
Was regelt der § 35 BtMG?
Die Zurückstellung der Freiheitsstrafe für eine Therapie.
Voraussetzung:
- Zustimmung des Gefangenen
- Therapiestätte (Platz)
- Staatsanwaltschaft muss einen Beschluß erlassen.
Die Freistellungstage nach § 49 kann sich der Gefange nach erfolgreich abgeschlossener Therapie auszahlen lassen.