verwaltung

• Wohlfahrtsstaat
• Verringerte finanzielle Spielräume
• Wirtschaftskrise
• Globalisierung

PUMA Reformen sind i.d.R. weder in der Planung noch in der Umsetzung umfassend angelegt.

• Reformiert werden öffentliche Programme, Institutionen, Sektoren
• Es gibt keinen einzelnen Designer und kein einheitliches Designt für Reformen

Intentionalität von PUMA Reformen wird häufig überbewertet.

• Globale ökonomische Kräfte
• Sozio-demografische Veränderungen

--> Nationale Sozial- und Wirtschaftspolitik

= Änderungen von Lebensmustern von Bürgern (z.B. erhöhte Lebenserwartung, veränderte Formen des Familienlebens, gestiegene Arbeitslosenrate, Migration)

Sozial-demografischer Wandel --> Nachfrage nach staatlich finanzierten und/oder bereitgestellten Leistungen steigt --> Anstieg öffentlicher Ausgaben

• niedrigere Steigerungsrate der Sozialleistungen
• Einengung der Anspruchberechtigung (Konzentration auf die Bedürftigten)
• Erhöhung der Beiträge und Selbstbehalte für die Begünstigten
• Organisatiorische Änderungen bei der Leistungserstelung 
• Einbeziehung der Privatwirtschaft in Leistungsbereitsstellung
• EInbeziehen von Freiwilligen (NPO/NGO)
• Vollständige Restrukturierung 

• Neue Managementideen
• Druck der Bürger

--> Parteipolitische Ideen

Die struktuellen Merkmale des politischen Systems haben einen Einfluss auf die Machbarkeit von PumaReformen.

• Staatsstruktur
• Regimetype - Regierungsform
• Konsens- vs. Konkurrenzdemokratie
• Wahlsystem und Parteisystem
• Verwaltungskultur
• Stellenwert des Verfassungsrechts
• Verfassungsschutz

Wie ist die Staatswelt zwischen den verschiedenen Ebenen des Staates aufgeteilt?

• zentralistische Einheitsstaat (UK, ITA)
• dezentrale Einheitsstaaten (NOR, SWE, FIN)
• föderale Staaten (USA, AUT, CH, BEL, GER)

• Alleinregierung
• Grosse Koalition
• Regierungskoalition mit absoluter Mehrheit
• Minderheitsregierung

Können unterschiedliche Verwaltungskulturen (Werthaltungen, Annahmen) identifiziert werden?

Wie beeinflusst die Verwaltungskultur den Verwaltungsreformprozess?

Rechtsstaat (GER, ITA, AUT) vs. Angelsächsisches Public Interest Modell (UK, USA, CAN)

• Der Staat ist die zentrale Integrationskraft innerhalb der Gesellschaft 
• Aufgabe des Staates liegt in der Schaffung und Durchsetzung des Rechts
• Öffentliches Recht ist stark ausgeprägt und benötigt Juristen für die Rechtsdurchsetzung
• Bürger ist Rechtsunterworfener
• Verwaltungsgerichtshöfe zur Sicherstellung der Gleichheit vor dem Gesetz
• Respekt vor dem Recht ist eine gesellschaftliche Notwendigkeit und eine integrative Kraft

• Staat und Recht spielen keine so dominante Rolle
• Regierung wird als notwendiges Übel betrachtet
• Regierung darf nicht mehr Macht haben als notwendig und die Minister stehen gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit unter Rechtfertigungsdruck
• keine Dominanz von Juristen in der öffentlichen Verwaltung. Die öffentlich Bediensteten sind vorwiegend Generalisten
• Aufgabe der Regierung besteht darin einen Interessensausgleich herbeizuführen

Annahme: Man kann alles "managen"

• positive Rsonanz in der Politik und die Ideen wurden zwischen den Ländern ausgetauscht
• NPM-Gurus wie Osborne und Gaebler: reinventing Government
• Managementideen fliessen in einen grossen Ideenpool ein, aus dem sich die politisch-administrativen Eliten bedienen
  • Institutionenökonomische Theorien
  • Public Choice
  • MbO, TQM
• Herausbildung eines internationalen Netzwerk (PUMA bei OECD)

• Bürger können auf politisch-administrative Systeme einen Veränderungsdruck ausüben
• Bürger erwarten auch von öffentlichen Verwaltungen schnellen, kundenfreundliche Service
• Ansonsten Unzufriedenheit
• auch bei Ungleichheit und Korruption --> Reformdruck

• Parteien legen sich unterschiedliche Ideen zurecht
• aus Parteiprogramm oder von externen Quellen stammen
• Privatisierung öffentlicher Einrichtungen ist eine Kernidee

Schlussfolgerung:

Puma Reformen sind eine Modeerscheinung und keine Regierung kann es sich leisten, sie zu ignorieren. Wie diese Mode sich etabliert, hängt zum Teil mit den Vertriebskanälen des Themas ab.

Verwaltungssysteme sind sehr unterschiedlich strukturiert.

1. Inhalt des Reformpakets
2. Implementierungsprozess
3. Tatsächlich erreichte Reformen

Reforminhalte sind das Produkt aus dem Zusammenspiel zwischen wünschenswerten und machbaren Reformvorschlägen.

• Finanzmanagement
• Personalmanagement
• Reorganisation
• Performance Management

Budgetsanierung oder Steigerung der Leistungsfähigkeit (E,E, Q)

Reformen, die dem Erreichen eines Einsparungszieles dienen, passen nicht immer zu jenen reformen, die zu Leistungssteigerungen führen sollen. 

Anforderungen der Politik an den öffetnlichen Dienst (civil service)

• Flexibilität hinsichtlich der Anpassung an die Bedürfnisse der Politik
• Orientierung des öffentlichen Dienstes an Ergebnissen (Output- bzw. Outcome-Orientierung)
• Leistungsfähiger öffentlicher Dienst, der möglichst wenig kostet
• Angleichung an die Standards der Privatwirtschaft

Reformen führen zu "Krieg" zw. Gewerkschaften und Politik.

Merkmale des öffentlichen Dienstes:

• Pragmatisierung (lebenslange Anstellung)
• Karriere (Qualifikation)
• Einheitlicher öffentlicher Dienst

• Spezialisierung 
  Sollte eine Verwaltungseinheit einem oder mehreren Zwecken dienen?
• Koordination
  Mit welchen Mitteln soll die Abstimmung zwischen verschiednen Funktionen, Hierarchieebenen und Sektoren erfolgen?
• Zentralisierung / Dezentralisierung
  Welche Aufgaben sollten in welchen Ausmaß zentralisiert/dezentralisiert werden?
• Größe
  Optimale Betriebsgrösse

Leistungsindikatoren

• Ressourcenzuteilung
• Entlohnung
• Steuerung Controlling
• Rechenschaftslegung

Ressourceneinsatz (Input) --> Leistung (Output) --> Wirkung (Outcome)--> Effektivität (realisierte Wirkung/geplante Wirkung)

• Bombenwurf (top down) 
• Partizipation (bottom up)

1. Realisieurng einer Vision
2. Systemverbesserung
3. Prozessverbesserung
4. Messbare (operationalisierbare) Ergebnisse

Input --> Prozess --> Leistung --> Wirkung

1. Steigende Kundenorientierung (Qualitätsverbesserungen)
2. Steigende Leistungsorientierung (HRM, Strat. Management)

Systemverbesserungen können darin bestehen, das politisch-administrative System flexibler, reaktions-, lern- und anpassungsfähiger zu machen. Systemverbesserung ist mehr als eine Einzelreform. Es ist breit angelegt und verfolgt das Ziel die Strukutr und die Kultur des politisch-administrativen Systems zu verbessern. 

• Strukturelle Systemverbesserung
• kulturelle Systemverbesserung

Rolling back the state! - Margaret Thatcher

Reinventing Government - Al Gore

Schlanker Staat - Helmut Kohl

Aktivierende Staat - Gerhard Schröder

Österreich bekommt die modernste Verwaltung Europas - Wolfgang Ruttenstorfer