Umsatzsteuer

• Abs. 1 (unrichtig),
• Abs. 2 (unberechtigt) – KleinU, NichtU
• Entstehung § 13 Abs. 1 Nr. 3

Unternehmer – nur keine Erhebun

• Abziehbar, § 15 Abs. 1 Nr. 1
• Nicht ausgeschlossen § 15 Abs. 1a bis 3 UStG
• Abzusetzen, § 16 Abs. 2 S. 1 iVm § 18 Abs. 1 S. 3

• Haupt- und Nebenleistungen
  • Ort der sonstigen Leistung u.a.
  • Steuersatz, § 12 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 UStG (Aufteilungsgebot)

(Tausch mit Baraufgabe und höherer Anrechung als Verkehrswert -> Fall 4)

möglich, wenn abgeschlossene einheit

zurechnungswahlrecht

• § 15 Abs. 4 UStG mitzitieren

Abschn. 15.2c UStAE

Abschn. 15.23

• Dem Grunde nach (§ 15a Abs. 1 S. 1 UStG)
  • nicht nur einmalig
  • > 1000 EURO, § 44 Abs. 1UStDV
• der Zeit nach (§ 15a Abs. 1 S. 2 UStG)
  • Berichtigungszeitraum: 5/10 Jahre
  • Ganze Jahre, § 45 UStDV
• Änderung der Verhältnisse (Abschn. 15 Abs. 6a UStAE)
  • Pflichtig -> frei und umgekehrt
  • § 15 Abs. 1a UStG
  • Mindestens 10 %
• Höhe der Berichtigung, § 15a Abs. 5 S. 1 UStG
• Zeitpunkt (§ 44 Abs. 3 UStDV)
  • < 6000: Jahreserklärung
  • > 6000: Umsatzsteuervoranmeldung

• Ausgangsumsatz
• Eingangsumsatz
• Unentgeltliche Wertabgabe
• § 15a UStG
• Vorsteuerabzug
• §§ 4b und 4 immer ansprechen

• § 3d S. 2 negativ abgrenzen

§ 3c negativ abgrenzen 

• erhöhen das Entgelt (Auslagen) und sind kein echter SchE

immer § 17 Abs. 1 S. 7 mitzitieren

Bemessungsgrundlage ist das Entgelt, § 10 Abs. 1 S. 1 und S. 2 UStG, von XXXX €, die USt beträgt nach § 12 Abs. 1 UStG (19% x xxxxx € = ) xxx €. Sie ist mit Ablauf des VAZ Juni 2016 entstanden, § 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. C S. 1 UStG.

• Bei innergemeinschaftlichen Lieferungen und Erwerben Meldepflichten nach §§ 18a, 18b UStG beachten.

Die im Rahmen der Geschäftsveräußerung im Ganzen erbrachten Einzelumsätze sind nicht steuerbar. 

Spitzenausgleich = 100.000 = nicht steuerbar, kein Leistungsaustausch zwischen X und Y

Oranschaft = Innenleistungen

Unternehmen = Innenumsätze

Es handelt sich um zwei Lieferungen nach § 3 Abs. 1 UStG.

Mehrere Lieferungen über denselben GEgenstand und unmittelbar vom ersten an den letzten = Reihengeschäft iSd § 3 Abs. 6 S .5 UStG

Bestimmung der warenbewegten Lieferung.

Bestimmung des Ortes des Lieferungen

Steuerbar, steuerfrei, steuerpflichtig.

Willentliche Herbeiführung eines fremden Nutzens durch Aufgabe eines eigenen Rechtsgutes

Beim echten Schadensersatz liegt keine Leistung vor, da der Leistende nicht willentlich einen fremden Nutzen herbeiführt

Leistung, liegt vor, wenn der Geschädigte selbst den Schaden repariert.

bezeichnet die Bewegung eines Gegenstandes ohne ein Rechtsgeschäft das Gegenstand einer Lieferung sein könnte.

zwei Umsätze werden innerhalb einer juristischen Sekunde ausgelöst:

• Sicherungsübereignung:      Mit der Verwertung durch die Bank (Verkauf an Dritten) wird sowohl die Lieferung des Kunden an die Bank als auch die Lieferung der Bank an den Dritten bewirkt; K-B (§ 3 Abs. 7 S. 1), B-D (§ 3 Abs. 6)
• Kommissionsgeschäft:        Bei der Verkaufskommission wird gleichzeitig mit der Lieferung des Kommissionärs an den Endkunden auch die Lieferung des Kommittenten an den Kommissionär ausgelöst; Kmt-Kms (§ 3 Abs. 7 S. 1),Kms-KD (§ 3 Abs. 6)

(und nicht die Lieferung)

• Mehrere Umsatzgeschäfte über denselben Gegenstand (-), wenn Wertschöpfung (Anorak -> beflockter Anorak)
• nur eine Lieferung ist als warenbewegte Lieferung anzusehen
• derjenige, der den Gegenstand physisch befördert/versendet ist am warenbewegten Rechtsverhältnis beteiligt
• Beförderer/Versender steht am Anfang der Kette
  • 1. Lieferung nach § 3 Abs. 6 S. 1
  • Alle anderen nach § 3 Abs. 7 S. 1
• Beförderer/Versender steht am Ende der Kette
  • Letzte Lieferung nach § 3 Abs. 6 S. 1
  • Alle anderen nach § 3 Abs. 7 S. 1
• Beförderer/Versender steht in der Mitte
  • Auslegung nach § 3 Abs. 6 S. 6

• Prüfungsreihenfolge Reihengeschäft:
  • Leistungsbeziehungen
  • Definition des Reihengeschäfts, § 3 Abs. 6 S. 5 UStG
  • Zuordnung warenbewegt/warenunbewegt zu den einzelnen Leistungen
  • Bestimmung der jeweiligen Orte
  • Beim grenzüberschreitenden Reihengeschäft Überprüfung der warenbewegten Lieferung auf die Steuerbefreiung nach §§ 4, 6a UStG

• Lieferung von Grund und Boden oder Gebäuden,
• Montagelieferungen beim Abnehmer (Einzelteile werden geliefert, endgültige Lieferung aber erst mit Fertigstellung des Werkes)
• Erwerber ist bereits im Besitz der Sache, § 929 S. 2 BGB
• Besitzkonstitut, § 930 HGB
• Abtretung des Herausgabeanspruchs, § 931 BGB
• Übergabe von Traditionspapieren nach dem HGB (insbesondere Lagerschein, Ladeschein und Konnossement, vgl. Abschn. 3.12 Abs. 6 S. 2 UStAE)

Fiktion eines inländischen Lieferungsortes bei der Lieferung aus dem Drittland ins Inland, wenn Lieferer die EUSt trägt hängt von „formeller Verpflichtung“ nicht wirtschaftlicher Trägerschaft ab.

immer Nachweis § 1a Abs. 3 ansprechen

• Leistungsbeschreibung: Sonstige Leistung und Leistungsort: Haupt und Nebenleistung
• Steuersatz Aufteilungsgebot, § 12 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 UStG 

• Lieferungen: Verschaffung der Verfügungsmacht
  
  (Abschn. 3.12 Abs. 7 UStAE, Abschn. 13.1 Abs. 2 S. 1, 2 UStAE; f. Bauwirtschaft: Abschn. 13.2 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UStAE)
   
• Sonstige Leistungen: Vollendung
  
  (Abschn. 13.1 Abs. 3 S. 1, 2 UStAE; f. Bauwirtschaft: Abschn. 13.2 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 UStAE)

• Bearbeiten/Verarbeiten
• Selbst beschaffte Hauptstoffe
• Fremder Gegenstand 

• Mindestbesteuerung § 13 Abs. 1 Nr. 1 a S. 9 UStG 

• voller Betrag BMG
• bei Entstehung Teilentgelt

für die Gegenstandsbeförderung zwischen Unternehmen

• Bei § 9 gilt Abs. 2 ODER Abs. 3 (Exklusivität)

• kein Leistungsaustausch, kein VStAbzug